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In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden ...

Nach dem Beschluss des BGH vom 08.02.2017 (XII ZB 604/15) dürften Millionen Patientenverfügungen nicht ausreichend konkretisiert und damit rechtlich nicht bindend sein. Mit einer Patientenverfügung wollen viele Menschen frühzeitig ...

Mit Urteil vom 11.11.2016 (Az.: I-26 U 111/15) hat das Oberlandesgericht Hamm einer Patientin infolge einer grob behandlungsfehlerhaften Wirbelsäulenoperation ein Schmerzensgeld in Höhe von 400.000,00 € zugesprochen. Darüber hinaus ...

Mit Beschluss vom 16.08.2016 (Az.: VI ZR 634/15) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zur Beweislastverteilung infolge einer Infektion nach klägerseits behaupteten Hygieneverstoß des Krankenhauses entschieden. Dem Beschluss lag ein ...

Der behandelnde Arzt schuldet seinem Patienten neben der Einhaltung des Facharztstandards im Rahmen der Operation selbst auch eine dem Eingriff vorangegangene ordnungsgemäße Aufklärung. So ist der Eingriff in die körperliche ...

Die Anlagen I-III zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) listen Betäubungsmittel auf, die nicht frei bis gar nicht erworben oder besessen werden dürfen. Beliebt ist daher, die chemische Struktur der dort genannten Mittel so zu verändern, ...

Verstößt ein Arzt gegen die Schweigepflicht, macht er sich strafbar. Allerdings gibt es Ausnahmen von der Schweigepflicht, wenn der Arzt zur Anzeige von Straftaten verpflichtet ist, im rechtfertigenden Notstand handelt oder er zur ...

Ein Päckchen Taschentücher, eine Schachtel Hustenbonbons oder vielleicht auch eine Tüte Gummibärchen: Solche kostenlosen Dreingaben an der Apothekenkasse kennt man zur Genüge. Eine findige Apothekerin dagegen steckte ihren Kunden, ...

Fahrzeugbesitzer tragen mehr Verantwortung für die Einhaltung der Abgaswerte Rezeptpflichten für bekannte Arzneimittel ändern sich Kindergeld sollten Berechtigte noch bis Jahresende beantragen Wer sein Fahrzeug mit anderen als vom ...

Unterlaufen dem behandelnden Arzt Fehler, können diese für den Patienten schwerwiegende Folgen haben. Der Gesetzgeber hat mit dem Patientenrechtegesetz die bisher von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Arzthaftung in § ...

Ab März beantragte Reisepässe haben ein neues Aussehen. Urheber sollen ihre Rechte wiederum mit Blick auf eine angemessene Vergütung besser durchsetzen können. Cannabishaltige Medizin lässt sich zudem durch Ärzte verschreiben. Und ...

Details zu Krankheiten oder Behinderungen sind sehr private Dinge, die einen Arbeitgeber nicht unbedingt etwas angehen. Soweit allerdings die Arbeitsfähigkeit infrage steht, müssen auch Arbeitnehmer ihren Beitrag leisten. Das ...