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Werden Abmahnungen berechtigt ausgesprochen, hat der Abgemahnte die Kosten der abmahnenden Partei zu erstatten. Dies sind regelmäßig die Kosten, die dem Abmahnenden dadurch entstanden sind, dass er einen Rechtsanwalt/eine ...

Mancher Gewerbetreibende möchte sein Internetangebot, zum Beispiel einen Onlineshop oder andere Dienstleistungsangebote, auf Gewerbetreibende beschränken und den privaten Endverbraucher ausschließen. Dies etwa, weil das Geschäft nur ...

BGH zur Einlösung der Rabatt-Coupons von Mitbewerbern BGH, Urteil vom 23.06.2016 – I ZR 137/15 Der BGH hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst. Die ...

„5-Punkte-Programm“ bei Abmahnungen Sie haben eine Abmahnung mit Unterlassungsklärung erhalten und möchten wissen, was nun zu tun ist? Fünf Punkte, die Ihnen helfen können: 1. Ruhe bewahren Überraschung und Zeitdruck sind groß. ...

Zum Fall: Die Klägerin stellt Staubsaugerbeutel her, die unter der Marke „Swirl“ vertrieben werden. Die Klägerin hält Markenrecht an der Bezeichnung „Swirl“ inne sowie auch an weiteren Zeichen im Bereich der Typenbezeichnungen ...

Bei der Werbung gilt es, die gesetzlichen Anforderungen zu beachten und unlauteres Verhalten im Wettbewerb zu vermeiden. Sonst drohen rechtliche Schritte, wie Abmahnung, einstweilige Verfügung und/oder Klage. Im Folgenden geht es um die ...

Für den servicegewohnten Kunden ist es üblich geworden, eingekaufte Produkte wieder umtauschen zu können. Vor allem der Onlinehandel begünstigt es, Waren auf einfache Weise zurückzusenden. Auch in Apotheken wird versucht, ...

Wie aus einer aktuellen Studie des Händlerbunds hervorgeht, ist die Zahl der Händler, die von einer Abmahnung betroffen waren, gestiegen. Demnach bekommt jeder dritte Händler mehr als eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes. ...

Bewertungssterne sind im Internet allgegenwärtig. Ein weiteres Sternesystem existiert in der Hotelbranche schon viel länger. Es beruht nicht auf Kundenbewertungen, sondern auf der Klassifizierung durch einen Verband. Hoteliers ohne ...

Privatpersonen können Onlinekäufe regelmäßig innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Händler sind verpflichtet, ihre Kunden über dieses Widerrufsrecht zu belehren. Dabei sollten Firmenangaben in der Widerrufsbelehrung und im ...

Soziale Netzwerke dienen längst nicht mehr nur zum Posten bunter Urlaubsfotos oder zum Austausch mit guten Freunden. Auch dass sich die Welt der Likes, Fans und Follower hervorragend dazu eignet, um das eigene Unternehmen nach vorn zu ...

Derzeit kämpfen ambitionierte Gründer wieder jede Woche in „Die Höhle der Löwen“ um das Geld und Know-how der fünf Löwen Judith Williams, Dagmar Wöhrl, Ralf Dümmel, Carsten Maschmeyer und Frank Thelen. Mit der Rechtstipp-Serie ...

Vermieter und Verkäufer von Immobilien müssen bereits seit Mai 2014 in Immobilienanzeigen über den Energieverbrauch des jeweiligen Gebäudes informieren. Seit Mai 2015 droht sonst ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro. Auch ...