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Rechtsanwalt Saarbrücken Strafrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Strafrecht von Anwälten aus Saarbrücken

Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
(2)
08.02.2018
Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 15.12.2017 erneut die Bedeutung einer wirksamen Einwilligung des Patienten betont, indem er eine ärztliche Behandlung bei Nichteinhaltung der Wahlleistungsvereinbarung für rechtswidrig ...
Unfallflucht und Cannabis am Steuer: Die Empfehlungen des Deutschen Verkehrsgerichtstages 2018
(1)
08.02.2018
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Vom 24. Januar bis 26. Januar 2018 fand in Goslar der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Hierbei handelt es sich um eine Tagung von Verkehrsjuristen aus verschiedenen Branchen. Diese finden sich in Arbeitskreisen zusammen, in denen ...
Unterhaltszahlungen während der Haft
(24)
04.07.2017
Rechtsanwältin Barbara Lang
Grundsätzlich müssen auch Strafgefangene Unterhalt zahlen. Allerdings können Inhaftierte in der Regel keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen oder nur ein geringes Arbeitsentgelt in der JVA erzielen. Insofern kann eine längere ...
Fahrverbot zukünftig auch für Straftaten ohne Bezug zum Straßenverkehr
(1)
19.01.2017
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Bislang sieht das Strafgesetzbuch das Fahrverbot als Nebenstrafe für solche Straftaten vor, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr begangen wurden. § 44 Absatz 1 Satz 1 StGB lautet: „Wird jemand wegen einer Straftat, die er bei ...
Das neue Sexualstrafrecht
(8)
02.11.2016
Rechtsanwältin Barbara Lang
Kürzlich wurde die Reform des Sexualstrafrechts im Bundestag beschlossen. Was die Verschärfung der Vorschriften bringt, wird die Zukunft und die höchstrichterliche Rechtsprechung erst noch zeigen müssen. Doch welche Änderungen im ...
Es ist Sommer - mit Flipflops oder barfuß mit dem Auto ins Schwimmbad - oder ist das verboten?
(1)
03.07.2015
Rechtsanwältin Barbara Lang
Bei den aktuellen sommerlichen Temperaturen wird gerne auf Schuhe beim Autofahren verzichtet oder es werden Flipflops und Sandalen bevorzugt. Aber ist das nicht verboten beim Autofahren? Tatsächlich nicht! Autofahren mit Flipflops, ...
Rechtsfolgen einer Unfallflucht
(5)
20.10.2014
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Straftatbestand der Unfallflucht ist in § 142 StGB – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – geregelt. Neben den strafrechtlichen Folgen einer Unfallflucht sind immer auch die zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen zu ...
Rechtsschutzversicherung im Verkehrsrecht - Teil 1
(8)
17.10.2014
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Kostenzusage des Rechtschutzversicherers ist nicht nur für die entstehenden Anwaltskosten von Bedeutung. Vielmehr trägt der Rechtsschutzversicherer in den meisten Fällen auch die vollständigen Verfahrenskosten, was auch die Kosten ...
Promillegrenzen im Straßenverkehr
10.10.2014
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Im Straßenverkehr gelten für Autofahrer folgende Promillegrenzen: Für Fahranfänger gilt eine Grenze von 0,2 Promille. Das absolute Alkoholverbot für Fahranfänger ist in § 24 c des Straßenverkehrsgesetzes geregelt. Darin heißt es, ...
Zum Strafmaß bei der Unfallflucht
(4)
25.09.2014
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Bei den Staatsanwaltschaften existieren interne Richtlinien zur Bearbeitung von Verkehrssachen, die von Staatsanwaltschaft zu Staatsanwaltschaft (geringfügige) Abweichungen enthalten. Die Richtlinien sind nicht verbindlich. Der ...
Die Trunkenheitsfahrt und ihre Folgen
(4)
23.09.2014
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Trunkenheitsfahrt ist in § 316 des Strafgesetzbuchs geregelt. Danach macht sich strafbar, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht mehr dazu in der Lage ...
Rechtsschutz im Verkehrsstrafrecht
(17)
26.09.2013
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich allgemein immer lohnt, die jeweiligen Versicherungsbedingungen, die der Mandant vereinbart hat, einer genauen Prüfung zu unterziehen. Inzwischen gibt es zahlreiche Rechtsschutzversicherer, ...
Trading Card Games und Tabletops – Sind Turniere vom Glücksspielverbot erfasst?
(257)
24.04.2012
Rechtsanwalt Gregor Theado
I. Hintergrund Im Bereich der Gesellschaftsspiele, allen voran bei sog. Trading Card Games sowie Tabletop- und Brettspielen, sind Turniere seit Jahren nicht mehr aus der Spielerszene hinweg zu denken. Die Turniere werden oftmals von ...
Verschärfung der Anforderungen an strafbefreiende Selbstanzeige
(25)
02.06.2010
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Dass Steuerhinterziehung kein Kavaliersdelikt ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Dass der Staat und die Politik in Zeiten leerer Kassen bereit sind, Steuergelder für den Erwerb von Informationen, über deren legale Beschaffung ...
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Rechtstipps Strafrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Prozessauftakt: Krankenpfleger wegen hundertfachen Mordes vor Gericht
(4)
30.10.2018
anwalt.de Juristische Redaktion
Der Krankenpfleger steht dort nicht zum ersten Mal. Bereits 2015 hat das Landgericht (LG) Oldenburg ihn wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das heißt, dass der Krankenpfleger ...
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