Rechtsanwalt Schwarzenbruck Deutsches Recht Rechtsanwälte | anwalt.de

Ist Ihnen ein Schreiben von der der DR Verwaltung AG, Potsdamer Platz 2, 53119 Bonn, schon einmal begegnet? Oder auch eine Erinnerung? Mit diesen Schreiben erweckt der Absender den Eindruck, als müsse durch das Steuervereinfachungsgesetz ...

Oftmals wird vor allem in Online-Foren bei Kündigungsschutzverfahren von einem Schleppnetzantrag gesprochen. Was ist darunter zu verstehen? Es wird neben dem Feststellungsantrag im Rahmen der Kündigungsschutzklage zusätzlich beantragt, ...

Die bekannte Düsseldorfer Tabelle enthält Richtsätze für den bestimmten laufende Unterhalt, deckt im Einzelfall jedoch den gesamten Lebensbedarf nicht ab (der Mindestsachbedarf richtet sich nach §§ 27 ff. SGB XII und dem ...

Welche Ausbildungsvergütung ist angemessen – gibt es eine Mindestvergütung? Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende Anspruch auf eine angemessene Vergütung. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG ist dabei jedoch eine Rahmenvorschrift ...

Der Bundesgerichtshof (kurz BGH) hat dazu entschieden, dass die zu zahlenden Kindergartenbeiträge nicht mehr im Kindesunterhalt enthalten sind, so dass nunmehr diese Kosten zusätzlich zum Kindesunterhalt geltend gemacht werden können. ...

Nicht selten werde ich gefragt, wo die Grenzen des Rechtsmissbrauchs bei Anwendung des § 14 TzBfG liegen. Grundsätzlich umfasst die gerichtliche Befristungskontrolle neben der Sachgrundprüfung auch die aus unionsrechtlichen Gründen ...

Immer wieder stellt sich die Frage: Wann liegt eigentlich eine Vorbeschäftigung vor und ist es egal, wie lange die Vorbeschäftigung zurück liegt? Der Gesetzgeber hat zu dem Begriff „Vorbeschäftigung“ keine weiteren Ausführungen ...

Leitsatz: Freiwilliges soziales Jahr verlängert den Bezugszeitraum nicht Eltern können für Nachkommen, die sich in einer Ausbildung oder in einem Studium befinden, im Regelfall nur bis zu deren 25. Geburtstag Kindergeld und den ...

Wenn Urlaub, warme Temperaturen und viel Sonnenschein Jung und Alt an herrlichen Frühlingstagen oder im Sommer hinaus in den Garten oder auf den Balkon locken, ziehen an Zäunen und Brüstungen nicht selten Unwetter der anderen Art auf. ...

Egal, wie störend sie oft sein mag – ohne Werbung ließen sich etliche Webangebote nicht finanzieren. Für so manchen sind Pop-up-Fenster, blinkende Banner und schrille Werbevideos aber dennoch ein absolutes No-Go. Nicht nur Vielsurfer ...

Wer geblitzt wurde, sollte nicht gleich bei den Behörden nachfragen. In der Regel sendet die zuständige Behörde einen Anhörungsbogen oder Zeugenfragebogen. Die Verjährung eines Geschwindigkeits verstoßes kann sich aufgrund der ...

Aufgrund von massenhaften Krankmeldungen fielen die Flüge von TUIfly aus. Auch gibt es für die Ursache der Erkrankungen einen Verdacht: Geplante Strukturänderungen der Fluggesellschaft könnten einen „wilden Streik“ ausgelöst ...

In 7 Bundesländern finden seit heute 6 Uhr morgens verstärkte Geschwindigkeitskontrollen statt, die in einigen von ihnen bis 6 Uhr morgens dauern. Nicht alle Bundesländer geben die Kontrollstellen vorher bekannt. Der Name der ...

Aktuell wird in den Medien ein 13-jähriger Junge gefeiert, der mit seinem Metalldetektor einen 1000 Jahre alten Wikingerschatz des Königs Blauzahn gefunden hat. Doch darf man einen glücklichen Fund behalten, wann bekommt man einen ...