Rechtsanwalt Zella-Mehlis Deutsches Recht Rechtsanwälte | anwalt.de

Voraussetzungen Vor dem Einreichen einer Ehescheidung beim zuständigen Familiengericht müssen die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Zunächst müssen die (scheidungswilligen) Eheleute ein Jahr getrennt leben. Das ...

Anspruch auf Übernahme Empfänger von Leistungen nach dem SGB II (ALG II) haben Anspruch auf Übernahme der tatsächlichen Heizkosten durch den Sozialleistungsträger. Dieses wurde erst kürzlich wieder höchstrichterlich entschieden. ...

Was ergibt sich aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs? Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 01.02.2017 (Xii ZB 601/15) hat das familienrechtliche Wechselmodell in den Mittelpunkt zahlreicher Diskussionen gestellt. Auch das ...

Wichtige Gesichtspunkte zur elterlichen Sorge Im Jahre 1998 wurde die elterliche Sorge für Kinder grundlegend neu geregelt. Seither können nicht verheiratete Paare auch schon vor der Geburt die elterliche Sorge für das zu erwartende ...

Bescheide im Sozialversicherungsrecht begegnen uns in verschiedener Gestalt. Beispielsweise seien hier Rentenbescheide, aber auch solche über den Bezug von Arbeitslosengeld oder auch Leistungen nach dem SGB II genannt. ...

Wechselmodell Bei dem Wechselmodell handelt es sich um einen gesetzlich nicht geregelten Sonderfall. Von einem Wechselmodell spricht man dann, wenn die Kinder in gleich großen oder annähernd gleich großen Betreuungsanteilen von beiden ...

Das Ehescheidungsverfahren ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Es nimmt je nach zu regelnden Folgesachen nicht unerhebliche Zeit in Anspruch. Insbesondere setzt die Zulässigkeit des Scheidungsverfahren ein Getrenntleben der ...

Rechtsweg und Zuständigkeit Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind zuständig für die im Katalog des § 51 SGG genannten Rechtsstreitigkeiten. Die erstinstanzliche Zuständigkeit liegt unabhängig vom Streitwert im beim ...

Elterliche Sorge bei Trennung oder Scheidung Seit der Reform des Familienrechts von 1998 haben die Familiengerichte grundsätzlich bei einer Ehescheidung nicht mehr über die elterliche Sorge für gemeinsame Kinder zu entscheiden. Bei ...

Aufhebungsvertrag oder Kündigung? Im Arbeitsrecht kann das Arbeitsverhältnis durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet werden. Bei der Kündigung wird zwischen ordentlicher und fristloser Kündigung des Arbeitsvertrages ...

Wechselmodell Seit einigen Jahren möchten getrennt lebende Eltern immer häufiger, dass ihre Kinder nicht nur bei einem Elternteil aufwachsen. Sie entscheiden sich in diesen Fällen für das sogenannte Wechselmodell. Das gilt ...

Weit verbreitet ist die Ansicht, Eheleute könnten bei einer einvernehmlichen Scheidung einen gemeinsamen Anwalt beauftragen. Dem ist nicht so. Prozessrechtlich sind die Ehegatten Antragsteller und Antragsgegner (vor wenigen Jahren waren ...

Zu den Voraussetzungen einer Ehescheidung Die wichtigste Voraussetzung für die Ehescheidung liegt darin, dass beide Eheleute mindestens ein Jahr voneinander getrennt leben. Die Eheleute leben dann voneinander getrennt, wenn zwischen ...

Ausgangspunkt Immer häufiger möchten getrennt lebende Eltern, dass ihre Kinder nicht nur bei einem Elternteil aufwachsen. Sie entscheiden sich in diesen Fällen für das sogenannte Wechselmodell. Das sogenannte Wechselmodell bietet ...

Die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gehört zu den Grundsäulen der sozialen Absicherung. Diese Rente ist überwiegend von einer verminderten Leistungsfähigkeit des Versicherten abhängig. Sie kommt immer dann ...