2 Fachanwälte für Gewerblicher Rechtsschutz in Frankfurt am Main Innen I

In einem heute veröffentlichten Beschluss (Beschl. v. 12. September 2017, Aktenzeichen 6 W 58/17) hatte das Oberlandesgericht Frankfurt über die Kosten eines einstweiligen Verfügungsverfahrens in ... Weiterlesen

Immer wieder werde ich von Mandanten danach gefragt, wann die Werbung mit Aussagen und Symbolen, die auf Schutzrechte hinweisen (z. B. ®, ©, TM, patentiert) erlaubt ist. Eine aktuelle Entscheidung ... Weiterlesen

Bier kann einen gesundheitsfördernden Effekt hervorrufen. Während Frauen in erster Linie an eine Haarspülung denken, versucht die Werbung andere angenehme Folgen hervorzuheben. Bier und Gesundheit ... Weiterlesen

Bier ist das in Deutschland meist konsumierte alkoholische Getränk. Seit 1516 wacht das Reinheitsgebot über die Inhaltsstoffe des Lieblingsgetränks der Deutschen. Wie steht es aber um die Reinheit ... Weiterlesen

Weit mehr als die Hälfte aller Wettbewerbsverfahren werden durch eine einstweilige Verfügung im „Eilverfahren“ erledigt. Das OLG Celle hatte sich vor kurzem mit der für den Erlass einer ... Weiterlesen

Wir haben immer wieder mit Fällen zu tun, in denen sich die Frage stellt, ob die Werbung mit einer Firmentradition (z. B. „seit 1875“, „älteste Möbelfabrik Bayerns“, „Traditionshaus“) bzw. mit – ... Weiterlesen

Geschäftsgeheimnisse, also z.B. Kundenlisten, Lieferantenkontakte, Preiskonditionen, Konstruktionszeichnungen, Fertigungsmethoden, Formeln, Rezepte, zählen zu den wichtigsten Vermögensgütern eines ... Weiterlesen

Alice Schwarzer, die Bildzeitung und die Deutsche Telekom befinden sich in guter Gesellschaft: Immer wieder berichten die Medien von Prominenten, Presseunternehmen, Firmen und anderen Beklagten ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke mit einem Preisausschreiben weder gegen § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) noch gegen ... Weiterlesen