Rechtstipps von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA 174
Lohnanspruch auch fürs Duschen? Duschen kann wie Umkleiden und Waschen zur Arbeitszeit eines Arbeitnehmers gehörenSind Zeiten fürs Umkleiden, Waschen und Duschen Arbeitszeit und zu vergüten?Ein…
Unternehmen am Telefon überrumpelt - kein Widerrufsrecht aber Vertrag kann wegen Wucher nichtig seinUnternehmen – egal ob Firma (z.B. GmbH), Einzelunternehmer, (Solo-)Selbständiger, Freiberufler oder…
vorverlegter Rückflug: kein Anspruch auf Schadensersatz wegen verpasstem Rückflug bei ausreichend Zeit zur UmplanungInformation über Umbuchung auf früheren Rückflug am letzten Urlaubstag beim…
Guthaben aus „Cashless“-Armbändern muss kostenlos zurückgezahlt werden – Klausel in AGB von Festival-Veranstalter unwirksamCashless-Armbänder auf Festivals:Auf vielen Festivals werden so genannte…
Kauf einer Felge „neu, aus Demontage“ bei ebay – keine „neue“ Felge sondern nur neuwertigWie neu bzw. neuwertig ist nicht neu:Der Käufer hatte bei ebay eine Felge für seinen BMW gekauft, die mit…
Zielvereinbarung unwirksam bei einseitiger Festlegung der Ziele durch Arbeitgeber – Arbeitnehmer hat SchadensersatzanspruchLaut Arbeitsvertrag Festgehalt und variable Vergütung mit…
Hoher Nachlass bei Zahlung Kaufpreis Küche vor Lieferung und Rechnungstellung - Regelung in AGB Küchenstudio unwirksamLaut AGB 20 % Skonto bei Zahlung vor Lieferung Küche und Rechnung:In den AGB…
kein Inflationsausgleich für Arbeitnehmer in Elternzeit – Regelung in Tarifvertrag zulässig(anteiliger) Inflationsausgleich nur für Monate mit Lohnanspruch für mindestens 1 Tag:Im anwendbaren…
Bei welchen Verträgen gibt es ein Widerrufsrecht? – keine Ausnahme vom Widerrufsrecht wegen Maßanfertigung bei individuell konfiguriertem Notebook gemäß vorgegebenen OptionenWiderrufsrecht nach dem…
unklare Klausel in AGB unwirksam – Vermieter muss defekten Geschirrspüler ersetzen obwohl elektrische Geräte laut Mietvertrag „als nicht mitvermietet gelten“unklare Regelung zur Mitvermietung…
