1.841 Anwälte für Handelsvertreter | Seite 69

Als Handelsvertreter bezeichnet man spezielle selbstständige Gewerbetreibende. Handelsvertreter unterscheidet man in

• Vermittlungsvertreter, die Geschäfte für ein anderes Unternehmen vermitteln, und
• Abschlussvertreter, die Geschäfte im Namen anderer Unternehmen direkt abschließen.

Eine entsprechende Definition des Handelsvertreters ergibt sich aus § 84 Handelsgesetzbuch (HGB). Im Gegenzug erhält der Handelsvertreter vom Unternehmen eine Provision.

Der Handelsvertreter kann als Einzelkaufmann auftreten oder auch in Form einer eigenen Gesellschaft, beispielsweise einer offenen Handelsgesellschaft oder GmbH. Vergleichbare Tätigkeiten könnten auch mit einem Arbeitsvertrag direkt bei dem jeweiligen Unternehmen angestellte Arbeitnehmer erledigen. Ohne Selbstständigkeit liegt gemäß HGB aber gerade keine Handelsvertretereigenschaft vor. Wer andererseits ohne dauerhaften Handelsvertretervertrag für ein Unternehmen beispielsweise einen Kaufvertrag über Waren oder Wertpapiere oder eine Versicherung vermittelt, ist ebenfalls kein Handelsvertreter, aber eventuell Handelsmakler gemäß § 93 HGB.

Der Handelsvertretervertrag regelt Einzelheiten der Tätigkeit, in der Regel auch den konkreten Anspruch auf Provision. Hinzu kommen gegebenenfalls weitere Vereinbarungen, beispielsweise zum Gebietsschutz, oder ein Wettbewerbsverbot. Der Handelsvertreter besitzt eine Vollmacht, um seine Tätigkeit für und im Namen des Unternehmens ausüben zu können.

Welche Art Vertrag der Handelsvertreter abschließt oder vermittelt, ist nicht entscheidend. Das kann ein Kaufvertrag über die von dem Unternehmen hergestellten Produkte sein wie ein klassischer Staubsaugervertreter. Auch von einer Versicherung beauftragte selbstständige Versicherungsvertreter oder Finanzberater sind oft Handelsvertreter.

Es ist die Pflicht des Handelsvertreters, sich um die Vermittlung oder den Abschluss von Geschäften zu bemühen und dabei die Interessen des Unternehmens wahrzunehmen. Dazu gehört auch, dass er das Unternehmen ausreichend informiert.

Die Rechte des Handelsvertreters umfassen insbesondere seinen Anspruch auf die Handelsvertreterprovision, die nach Ausführung des Geschäftes durch das Unternehmen fällig wird. Voraussetzung ist, dass das Geschäft auf seine Tätigkeit zurückzuführen ist. Die Provisionshöhe ist in der Regel vertraglich vereinbart. Anderenfalls gilt gem. § 87b HGB der übliche Satz bezogen auf den vom Kunden an das Unternehmen zu zahlenden Preis.

(ADS)

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