76 Anwälte für Naturschutzgesetz

In Deutschland gibt es nicht nur ein Naturschutzgesetz. So gilt bundesweit zunächst das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), das durch das jeweilige Naturschutzgesetz der Bundesländer ergänzt wird. Zu beachten ist aber, dass jedes Bundesland in seinem Naturschutzgesetz teilweise auch vom Bundesrecht abweichen kann, z. B. wenn es um Vorschriften geht, die das Vorkaufsrecht der Länder in Bezug auf Grundstücke regeln, die sich etwa in Naturschutzgebieten befinden, vgl. § 66 V BNatSchG. Ferner sind in Deutschland nicht nur die Naturschutzgesetze und die hierauf gestützten Rechtsverordnungen zu beachten. Auch das EU-Recht bzw. das Internationale Recht muss berücksichtigt werden, z. B. die Berner Konvention oder eine EU-Richtlinie wie die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie.

Jedes Naturschutzgesetz bestimmt unter anderem, dass die Tier- und Pflanzenvielfalt, die Schönheit der Natur oder ihre Nutzungsfähigkeit erhalten bleiben soll, da sie für den Menschen nicht nur die Lebensgrundlage schlechthin bildet, sondern ihm auch zur Erholung und der Forschung dient. Daher gehört es zu den Aufgaben der Menschen, die Natur gegenwärtig und auch für die Zukunft zu erhalten und zu schützen, indem z. B. durch Neubepflanzung dafür gesorgt wird, dass der Baumbestand nicht verringert wird. Kurz gesagt, bezweckt der Naturschutz, schädliche Einflüsse der Menschen auf die Natur so gut wie möglich zu vermeiden.

Ein Naturschutzgesetz regelt unter anderem auch, dass im Baurecht stets der Naturschutz zu berücksichtigen ist, also z. B. von der Baubehörde keine Baugenehmigung erteilt werden darf, wenn der Bau von Immobilien zu einem Umweltschaden führen könnte. Daher muss bei bestimmten Bauvorhaben etwa eine UVP - sog. Umweltverträglichkeitsprüfung - durchgeführt werden. Daneben findet sich auch in anderen Gesetzen als einem Naturschutzgesetz immer wieder eine Vorschrift, die den Naturschutz regelt. So müssen z. B. gemäß § 1a Baugesetzbuch schon bei der Bauleitplanung - bestehend aus den Planungsstufen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan - die Vorschriften aus dem Umweltrecht beachtet werden. Auch auf andere Rechtsgebiete wie das Jagdrecht oder das Landwirtschaftsrecht hat das jeweilige Naturschutzgesetz Auswirkungen. So dürfen z. B. Jäger in der Schonzeit bestimmte Tiere nicht jagen und töten.

Zwar sollen grundsätzlich Eingriffe in die Natur vermieden werden. Ist das jedoch nicht möglich, muss der zu erwartende Eingriff ausgeglichen werden. Sofern eine Kompensation in Form von Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen auch nicht möglich ist, muss der Eingriff von der zuständigen Behörde in der Regel verboten werden.

(VOI)

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