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Am Anfang steht eine Idee..., ich schütze Ihre Idee als Patent, Gebrauchsmuster, Marke oder Design
"Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert." - Erich Otto Häußer (1930-99), dt. Jurist, 1976-95 Präs. Dt. Patentamt
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patentanwalt
Fragen und Antworten
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Wie wird man Patentanwalt?
Anders als ein Rechtsanwalt mit Jurastudium hat der Patentanwalt ein Studium aus dem Bereich Naturwissenschaft oder Technik absolviert. Patentanwälte sind also zunächst Ingenieure bzw. Naturwissenschaftler. Danach haben sie aber eine mindestens 34-monatige juristische Zusatzausbildung erfolgreich abgeschlossen. -
Wann sollte ich zum Patentanwalt gehen?
Oft sind Rechtsstreitigkeiten so komplex, dass man nur mithilfe eines erfahrenen Patentanwalts zu seinem Recht kommen kann. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Patentanwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Patentanwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Patentanwalt berät Sie allumfassend und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was macht einen guten Patentanwalt aus?
Ein wichtiger Anhaltspunkt ist, dass der Patentanwalt Mandate in diesem Bereich übernimmt. Über seine Kompetenzen und Schwerpunkte können Sie sich ganz einfach auf seinem persönlichen Profil informieren. Auch eine Spezialisierung im jeweiligen Rechtsgebiet kann vom Vorteil sein, vor allem wenn es sich um besonders komplexe und vielschichtige Rechtsfälle handelt. In einigen Rechtsbereichen können Anwälte den sogenannten Fachanwaltstitel erwerben, wenn sie umfassende theoretische sowie praktische Kenntnisse in diesen Fachbereichen vorweisen können und fortlaufend an Fortbildungen teilnehmen. Ein weiteres Kriterium, ob ein Patentanwalt gut ist, können außerdem die positiven Bewertungen seiner bisherigen Mandanten sein. Lesen Sie einfach auf seiner Bewertungsseite, was andere über ihn schreiben, und machen Sie sich somit ein erstes Bild. -
Was kann ein Patentanwalt für mich tun?
Rechtsstreitigkeiten sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen erfahrenen Patentanwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Patentanwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.
Der Patentanwalt bewegt sich an der Schnittstelle von Recht und Technik. Sie übernehmen die Beratung und Vertretung ihrer Mandanten in den Bereichen geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz. Dazu gehören insbesondere Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht sowie regelmäßig Designschutz und Markenrecht.
Tätigkeit von Patentanwälten
Viele Unternehmer lassen sich von einem Patentanwalt beraten, welche Art der Eintragung ihr Produkt und ihre Erfindung am besten vor Nachahmung oder Produktpiraterie schützen kann. In folgenden Verfahren vor dem Patentamt bzw. Markenamt, z. B. zur Patenteintragung, ist ebenfalls oft ein Patentanwalt beteiligt. Ähnliches gilt bei Verfahren zur Eintragung eines Designs oder einer Markenanmeldung zum Markenregister.
Nach § 4 Abs. 3 Patentanwaltsordnung (PAO) darf ein Patentanwalt seine Mandanten auch vor Gerichten ohne Rechtsanwaltszwang vertreten. Neben dem Bundespatentgericht kann ein Patentanwalt damit auch vor dem Amtsgericht auftreten oder beim Landgericht beispielsweise einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen oder eine Schutzschrift einreichen.
Ein Patentanwalt bearbeitet nicht nur Mandate direkt zum Patentschutz. Auch kann er für den Patentinhaber einen Lizenzvertrag entwerfen, den dieser Dritten zur Vermeidung einer Patentverletzung anbieten kann.
Ausbildung zum Patentanwalt
Anders als ein Rechtsanwalt mit Jurastudium hat der Patentanwalt ein Studium aus dem Bereich Naturwissenschaft oder Technik absolviert. Patentanwälte sind also zunächst Ingenieure bzw. Naturwissenschaftler. Danach haben sie aber eine mindestens 34-monatige juristische Zusatzausbildung erfolgreich abgeschlossen.
(ADS)
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