506 Anwälte für Produktpiraterie | Seite 19

Als Produktpiraterie wird die Fälschung von Originalprodukten bezeichnet, mit dem Ziel, den Verbraucher darüber hinwegzutäuschen, dass er kein Original, sondern eine billige Nachahmung erwirbt.

Der Fälscher verstößt bei der Produktpiraterie regelmäßig gegen sog. Schutzrechte, also etwa gegen ein Patent, eine Marke, ein Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster. Er begeht zumeist eine Urheberrechtsverletzung und riskiert daneben ein Strafverfahren. Schließlich begeht der Produktpirat unter anderem einen Betrug, wenn er das Plagiat als Originalware verkauft. Nach § 263 StGB (Strafgesetzbuch) ist dann eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe möglich.

Der Urheber des Produkts, der Komponist der illegal im Internet zum Download angebotenen Musik oder ein Erfinder bzw. sonstigem Rechteinhaber hat einige Möglichkeiten, um die eigenen Rechte z. B. nach dem Urhebergesetz oder dem Markengesetz zu verteidigen. So ist eine Abmahnung durch beispielsweise einen Abmahnanwalt denkbar. Der „Täter" soll dann zusätzlich eine Unterlassungserklärung abgeben und eventuell entstandene Anwaltskosten übernehmen. Wird die gefälschte Ware nach Deutschland verbracht und bei der Einfuhr entdeckt, ist deren Beschlagnahme durch den Zoll zulässig. Der Rechteinhaber kann dann überlegen, ob er etwa gerichtlich Schadenersatz verlangen will und/oder die zurückgehaltenen Waren vernichten lässt.

Denn egal, ob bei der Produktpiraterie z. B. ein Verstoß gegen das Geschmacksmusterrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Urheberrecht, das Markenrecht oder das Patentrecht vorliegt: Es besteht immer die Gefahr, dass die minderwertige und billige Kopie mit dem Original verwechselt wird und infolgedessen zu einem Imageschaden beim Rechteinhaber führt. Denn die schlechte Qualität und Verarbeitung bzw. ein Fabrikationsfehler oder ein Mangel an der Ware können beim Erwerber etwa zu einem Personenschaden, einem Sachschaden oder einem Vermögensschaden führen. Außerdem gefährdet die Produktpiraterie den Wettbewerb. Um somit zu verhindern, dass die Produktpiraterie zunimmt, haben die Rechteinhaber neben den bereits genannten Schutzrechten zu weiteren Schutzmaßnahmen wie etwa dem Kopierschutz - mit dem die Anfertigung einer Raubkopie verhindert werden soll - gegriffen.

(VOI)

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