106 Anwälte für Schiedsklausel | Seite 5

Eine Schiedsklausel dient zur Verweisung eines möglichen Rechtsstreits über ein bestimmtes Rechtsverhältnis an ein Schiedsgericht. Im Unterschied zu einer separat vereinbarten Schiedsabrede, die oft erst nach Entstehen einer Streitigkeit erfolgt, ist eine Schiedsklausel in einem Vertrag mitgeregelt. Die Oberbezeichnung für Schiedsabrede und Schiedsklausel lautet Schiedsvereinbarung, auch wenn diese Bezeichnung neben Schiedsgerichtsklausel oft gleichbedeutend verwendet wird. Die englische Bezeichnung lautet arbitration clause. In AGB geregelte Schiedsklauseln lassen nur ein Wahlrecht des Beklagten zu. Dieses muss außerdem schon bevor ein Prozess beginnt möglich sein.

Bei Verwendung einer Schiedsklausel besteht ein Anspruch des Vertragspartners auf Durchführung des Schiedsverfahrens. Statt staatlicher Gerichte entscheidet dann ein Schiedsgericht. Eine ihm Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit gefällte Entscheidung wird dabei als Schiedsspruch bezeichnet. Ein solches Schiedsurteil wirkt dabei laut Zivilprozessordnung wie ein rechtskräftiges Urteil.

Die Verwendung einer Schiedsklausel ermöglicht Beteiligten unter anderem die Wahl von Richtern und ihre Anzahl, Verfahrensablauf, Verfahrensrecht und Verhandlungsort. Ein Internationaler Vertrag kann insbesondere die Wahl eines international ausgerichteten Schiedsgerichts vorsehen. Verhandlungen können zudem unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, was der Geheimhaltung dient. Weitere Gründe sind eine in der Regel kürzere Verfahrensdauer. Dafür ist ein Wechsel in den staatlichen Instanzenzug, wie sie etwa Berufung oder Revision ermöglichen, laut Zivilprozessrecht nicht möglich. Zudem verursachen Schiedsgerichtsverfahren bei einem geringen Streitwert regelmäßig höhere Kosten. Nicht zuletzt hängen sie stärker von der Mitwirkung des Gegners ab als staatliche Verfahren. Ist eine Schiedsklausel unwirksam sind außerdem staatliche Gerichte zuständig.

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