1.119 Anwälte für Schuldner | Seite 47

Als Schuldner wird jemand bezeichnet, der aufgrund eines Schuldverhältnisses nach § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) - wie z. B. einem Kaufvertrag, Dienstvertrag, Mietvertrag oder Werkvertrag - dazu verpflichtet ist, eine bestimmte Leistung zu erbringen. Wurde etwa ein Vertrag über den Kauf eines Kfz geschlossen, so ist der Käufer der Schuldner des Kaufpreises, der Verkäufer dagegen sein Gläubiger. Aber auch der Verkäufer muss eine Leistung erbringen; er muss schließlich das Eigentum am Auto auf den Erwerber übertragen. Somit sind die Parteien eines beidseitigen Vertrages gleichzeitig Schuldner und Gläubiger. Wird übrigens eine Leistung von mehreren Personen gleichzeitig geschuldet, so liegt eine sog. Gesamtschuld vor.

Man wird so lange als Schuldner bezeichnet, bis man die Forderung des Gläubigers erfolgreich beglichen hat, sog. Erfüllung. Probleme gibt es, wenn man seinen Pflichten aus dem Rechtsgeschäft nicht nachkommt. Ist etwa eine Geldleistung geschuldet, wird der Schuldner erst einmal eine Zahlungsaufforderung bzw. eine erste Mahnung in seinem Briefkasten finden. Mit dem Forderungseinzug wird häufig ein Inkassobüro oder ein Inkassoanwalt betraut. Reagiert der Schuldner auf das/die Schreiben aber nicht, muss er damit rechnen, dass sein Gläubiger ein Mahnverfahren einleiten, Klage bei Gericht einreichen oder einen Insolvenzantrag stellen wird, um die Schulden beitreiben zu können.

Hat der Gläubiger einen vollstreckbaren Titel gegen seinen Schuldner in der Hand, kann er mit der Zwangsvollstreckung - z. B. Pfändung durch den Gerichtsvollzieher - bzw. Zwangsversteigerung der Immobilien des Schuldners beginnen. Der Schuldner muss beim Unterliegen in einem Zivilprozess dann nicht nur die Forderung begleichen, sondern in der Regel auch die Prozesskosten tragen.

Stellt der Gerichtsvollzieher fest, dass beim Schuldner nichts zu holen ist, wird dieser zumeist zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung verpflichtet. Außerdem muss damit gerechnet werden, dass der Gläubiger einen Eintrag bei der Schufa erwirkt. Wurde das Insolvenzverfahren - Verbraucherinsolvenz oder Unternehmensinsolvenz - eröffnet, und versucht der Schuldner, Gegenstände aus der Insolvenzmasse beiseite zu schaffen, so macht er sich wegen Bankrott nach § 283 StGB (Strafgesetzbuch) strafbar. Im nachfolgenden Strafverfahren kann er sogar zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt werden.

Übrigens gibt es nicht nur schuldrechtliche, sondern auch gesetzliche Schuldverhältnisse. Wer z. B. einen Verkehrsunfall verursacht hat, muss dem Geschädigten danach die Reparaturkosten erstatten bzw. die Schadensregulierung übernehmen, also mithin Schadenersatz leisten.

(VOI)

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