Anspruch auf einen Kitaplatz – Anwalt für Schulrecht in der Anwaltssprechstunde

Auch während der Zeit der geschlossenen Kitas geht die Vergabe von Kitaplätzen weiter – die Suche nach einem Kitaplatz für das eigene Kind stellt die Eltern aktuell vor noch größere Herausforderungen, als es vor dem Lockdown der Fall war. Ihr Anwalt für Kitarecht weiß um Rat.

Was umfasst mein Anspruch auf einen Kitaplatz?

Der Anspruch auf frühkindliche Betreuung für Kinder ab einem Jahr ist seit 2013 gesetzlich festgelegt. Die Länder haben die Pflicht und die Verantwortung, den Kita-Ausbau für unter Dreijährige und ein bedarfsgerechtes Angebot zur Erfüllung des Rechtsanspruchs zu gewährleisten und zu finanzieren. Die zuständigen Behörden sind verpflichtet jeder Familie einen Platz nachzuweisen. Leider ist es bis heute nicht gelungen ausreichende Kapazitäten zu schaffen.

Da die überwiegende Zahl der Kitaplätze von privaten Trägern angeboten wird, haben sie keine Möglichkeit, einen Platz in einer bestimmten Kita einzuklagen. Sie können jedoch verlangen, dass Ihnen ein zumutbarer Betreuungsplatz in einer Kita oder bei einer Tagesmutter zugewiesen wird. Spätestens, wenn das Jugendamt Ihnen mitteilt, dass derzeit kein Platz vorhanden ist, sollten Sie sich Hilfe von einem auf das Kitarecht spezialisierten Anwalt holen.

Ab wann habe ich einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz? Erhalte ich einen Kitaplatz zum Ende der Elternzeit?

Die meisten freien Plätze an Kitas werden zu Beginn August frei, wenn ein Jahrgang in die Schule wechselt. Daher beginnt zum 1. August jeden Jahrs das sogenannte Kindergartenjahr. Der Bedarf für einen Betreuungsplatz für den Nachwuchs richtet sich aber meist nach dem Ende der Elternzeit, die in der Regel 12 bis 14 Monate nach der Geburt des Kindes endet. Glück haben die Eltern, bei denen diese Zeit auf den August fällt, alle anderen haben eine Betreuungslücke.

Das ist vom Gesetzgeber nicht vorgehsehen, denn das „Kitajahr“ ist keine rechtliche Einteilung. Ihr Anspruch auf Betreuung besteht ganzjährig, spätestens mit der Vollendung des ersten Lebensjahres Ihres Kindes. Daher ist Ihr Anspruch auf einen Kitaplatz auch ganzjährig durchsetzbar und wenn nicht, steht Ihnen der Ersatz für dadurch entstandene Verdienstausfälle zu.

Wenn Sie noch keine Zusage einer Kita oder Tagesmutter erhalten haben, setzten Sie sich gern mit uns in Verbindung. Als Anwälte im Kitarecht werden wir zunächst die Vertretung gegenüber dem Jugendamt anzeigen und die rechtlichen Gegebenheiten erläutern. In der Regel führt die anwaltliche Vertretung bereits dazu, dass freiwerdende Plätze vorrangig an unsere Mandanten vergeben werden.

Wie verläuft eine Kitaplatzklage und was muss ich beim Einklagen eines Kitaplatzes beachten?

Sollte nach unserer Beauftragung und Anzeige beim Jugendamt in angemessener Zeit keine Zuweisung zu einem Betreuungsplatz erfolgt sein, werden wir Ihren Anspruch vor dem Verwaltungsgericht durchsetzen. In vielen Fällen wird sich das Verfahren nach Anrufen des Gerichts durch eine Zuweisung erledigen. Wenn nicht, wird das Gericht das Jugendamt verpflichten.

Weiterführende Informationen rund um die Kitaklage erhalten Sie in unserer aktuellen Podcast Folge zum Kitarecht 

In unserem Rechtspodcast den Rechtspodcast die „Anwaltssprechstunde“ spricht Gastgeber Rechtsanwalt Norman Buse, LL.M. regelmäßig mit interessanten Persönlichkeiten und Kollegen*innen über aktuelle Fälle und spannende Rechtsfragen.

In der zweiten Folge unseres dreiteiligen Sonderformats zum Bildungsrecht beantwortet einer unserer Verwaltungsrechtler Fragen zum Kitarecht. Er spricht unter anderem dazu, wie die Kitaplätze eigentlich verteilt werden, wie man bei der Kitaplatzsuche am besten vorgeht und wie hoch seine Erfolgsquote ist.

Diese und weitere spannende Informationen und was man tun kann, falls es mit dem Kitaplatz nicht klappt, können Sie auf Spotify oder hier nachhören:

https://anchor.fm/anwaltssprechstunde/episodes/10–Kein-Kitaplatz–was-nun—-Kurzgesprch-mit-Marian-Lamprecht-eofgjn/a-a48lj7n

oder 

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Was zeichnet unsere Kanzlei für Kitarecht aus?

Die zahlreichen positiven Bewertungen von Eltern, denen wir zu einem Kitaplatz verhelfen konnten, sprechen für sich. Als auf das Kitarecht spezialisierte Anwälte im Verwaltungsrecht kennen wir die Verfahren und Behörden genau und wissen worauf es ankommt. Wir reagieren umgehend auf Ihre Anfrage und legen unmittelbar nach Vertragsschluss los. Aufgrund unserer transparenten Preisstruktur gibt es bei den Kosten keine unangenehmen Überraschungen.

Rufen Sie uns einfach an. Wir stehen Ihnen in jedem Verfahrensschritt beratend zur Seite. Mit unserer Erfahrung in der langjährigen Betreuung solcher Verfahren können wir Ihnen die Chancen und Kosten der Kitaplatzklage gern erläutern.