Rechtstipps zu "Aufwendungen" | Seite 100
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22.06.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Mord, Gewalt- und Sexualstraftaten. Das hängt unter anderem mit der Beweisführung zusammen, die bei diesen Verbrechensarten besonders aufwendig ist. Andererseits haben sich Kriminaltechniken …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… jedenfalls zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Wie sollte man sich verhalten? Die Fristen: Bleiben Sie ruhig …“ Weiterlesen
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10.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Gerichtsprozesse sind in der Regel sehr aufwendig und teuer. Sie haben zusätzlich das Risiko, längere Zeit nicht über den Kaufpreis verfügen zu können. Ein Beitrag von Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Fachanwalt …“ Weiterlesen
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08.06.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Leistungen im Rahmen einer erstmaligen Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen …“ Weiterlesen
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07.06.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Wie sollte man sich verhalten? Die Fristen: Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen. Lassen sich nicht durch die kurzen Fristen irritieren …“ Weiterlesen
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07.06.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… begründet. Meistens handelte es sich bei den Kosten nicht um echte Aufwendungen. Kaum eine Gestaltung hält einer abschließenden Prüfung durch die Finanzbehörden stand. Die Ausschüttungen waren …“ Weiterlesen
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26.05.2011 Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich„… ist abzustellen darauf, ob die Aufwendungen sich im Rahmen dessen halten, was ein verständiger Mensch in gleicher Lage aufgewandt hätte. (BGH vom 4. Mai 2011 - VIII ZR 171/10)“ Weiterlesen
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25.05.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… schließlich vom BGH (Bundegerichtshof) Recht. Wörtlich entschied dieser (Urt. vom 30.03.2011; Az.: VIII ZR 173/10): „Zu den Kosten baulicher Modernisierungsmaßnahmen zählen auch Aufwendungen für …“ Weiterlesen
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24.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… , der Anspruchsinhaberin erhebliche Ersatzansprüche zustünden, da der Abgemahnte jedenfalls zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet …“ Weiterlesen
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20.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des § 97 a Abs. 2 UrhG Anwendung finden. Hiernach ist der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Leistungen im Rahmen einer erstmaligen Abmahnung in einfach …“ Weiterlesen
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Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis18.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… von der tatsächlichen Tatbegehung, der Anspruchsinhaberin erhebliche Ersatzansprüche zustünden, da der Abgemahnte jedenfalls zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Wie sollte man sich verhalten? Die Fristen: Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen. Lassen …“ Weiterlesen
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16.05.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… der erbrachten Grundsicherungsleistungen (einschließlich der zu tragenden Aufwendungen für die gesetzliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung) zahlen. Durch die Schaffung der Arbeitsgelegenheit …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Wie sollte man sich verhalten? Die Fristen: Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen. Lassen …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Thomas Fertig„… aufgestellten Grundsätze für eine Abzweigung von Kindergeld an den Grundsicherungsträger und verneint den Anspruch auf Abzweigung, wenn die Eltern behinderter Kinder die Aufwendung konkret beziffern und glaubhaft machen.“ Weiterlesen
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12.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eingreifen, wenn dies auch in stetiger Regelmäßigkeit durch die abmahnenden Kanzleien verneint wird. In § 97 a II UrhG heißt es: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher …“ Weiterlesen
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10.05.2011 Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich„… ist abzustellen darauf, ob die Aufwendungen sich im Rahmen dessen halten, was ein verständiger Mensch in gleicher Lage aufgewandt hätte. (BGH, Urteil vom 4. Mail 2011 - VIII ZR 171/10)“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Jens Riesbeck„… Aufwendungen einen Vorschuss des Arbeitgebers im Wege einstweiligen Rechtsschutzes verlangen kann." Das BAG macht mit dieser Entscheidung mithin auch deutlich, dass auch vom BR zu verlangen ist, selbst eine Entscheidung zu treffen, die sich nachträglich ggf. als falsch herausstellen mag.“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Torsten Klose„… die eine Vermittlungstätigkeit nicht möglich gewesen wäre. Demgegenüber hat der Handelsvertreter die in seinem Geschäftsbetrieb anfallenden Aufwendungen selbst zu tragen. Hierzu gehören insbesondere …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… (Abgemahnten) einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen und die eigentlichen Interessen des sauberen Wettbewerbs dahinter zurücktreten. Hierzu …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer verlangen kann. Infolgedessen wird in der Abmahnung der betrauten Rechtsanwälte Waldorf Frommer einerseits die Unterlassung des abgemahnten Verhaltens …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einen Filmtitel insgesamt zu hoch und als nicht angemessen. Vorliegend muss die Kostendeckelung des § 97 a Abs. 2 UrhG Anwendung finden. Hiernach ist der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für …“ Weiterlesen
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29.04.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Rechteinhaber vom abgemahnten Anschlussinhaber den Ersatz der für die Abmahnung erforderlichen Aufwendungen verlangen, § 97a Abs.1 S.2 UrhG. Zu den erforderlichen Aufwendungen im Sinne des § 97a Abs.1 S …“ Weiterlesen
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Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung27.04.2011 Rechtsanwalt Daniel Smolenaers„… nicht greift. Danach werden Leistungen weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden Aufwendungen erbracht, wenn sich die Aufwendungen für die Unterkunft nach einem nicht erforderlichen Umzug …“ Weiterlesen