Rechtstipps zu "Auskunftsanspruch" | Seite 30
-
14.06.2019 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… . Auch halten wir den begehrten Auskunftsanspruch mit dem Datenschutz für nicht vereinbar. Wenn auch Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben sollten, raten wir dringend einen auf das Markenrecht …“ Weiterlesen
-
31.05.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„Das Landgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Köln, Urteil vom 18.03.2019, Az. 26 O 25/18) geurteilt, dass sich der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO nicht auf sämtliche Daten …“ Weiterlesen
-
27.05.2019 Rechtsanwalt Christian Janzen„… bestimmt werden. Hierfür gewährt der Gesetzgeber dem Pflichtteilsberechtigten einen umfassenden Auskunftsanspruch, vgl. § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB. Der Erbe hat Auskunft über die den gesetzlichen Erbteil …“ Weiterlesen
-
27.05.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… müsste er eine Vertragsstrafe bezahlen. In der Abmahnung wird außerdem ein Auskunftsanspruch u. a. bzgl. der Herkunft der Bekleidungsstücke, der Anzahl der verkauften Produkte und dem damit erzielten Gewinn geltend gemacht …“ Weiterlesen
-
23.05.2019 Rechtsanwalt Erich Hünlein„… im Zweifel einen umfassenden Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber, sodass dieser dann entweder über entsprechende Auskünfte arbeiten und seine Mehrarbeit dartun kann oder aber die Nichterfüllung …“ Weiterlesen
-
22.05.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… (§§ 16, 17 und 19a UrhG) Verstoß gegen den durch das Anklicken geschlossenen Vertrag Verstoß gegen das UWG (§ 3 UWG) Die AdSimple GmbH macht zunächst Unterlassungs- und Auskunftsansprüche geltend …“ Weiterlesen
-
22.05.2019 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… ein Auskunftsanspruch über den Verbleib des Geldes nach Treu und Glauben zu. Dies hat das OLG Oldenburg in seinem Beschluss vom 30.01.2018 (Aktenzeichen: 4 WF 11/18) entschieden. Der Kindesvater …“ Weiterlesen
-
07.05.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , hier aus einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR (entspr. knapp 2.000,00 EUR netto). Darüber hinaus wird gefordert Auskunft zu erteilen über Umsatz und Lieferanten. Der Auskunftsanspruch soll zum einen das Trockenlegen …“ Weiterlesen
-
07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… wie möglich nach. Allerdings reichte die Auskunft nicht aus, um eine Klage der CBH Rechtsanwälte zu verhindern. Der Auskunftsanspruch sollte ganz grundsätzlich nicht unterschätzt werden …“ Weiterlesen
-
03.05.2019 Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große„Grundsätzlich schreibt das Gesetz vor, dass mit der erstmaligen Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen bzw. dem Auskunftsanspruch zur Berechnung der Unterhaltszahlungen ab diesem Zeitpunkt …“ Weiterlesen
-
02.05.2019 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… . 3 NetzDG handelt. Dass dies nicht im Sinne des Gesetzgebers ist, ist Facebook sicherlich ebenso klar wie jedem anderen. Facebook lässt ausdrücklich mitteilen, dass es einen Auskunftsanspruch …“ Weiterlesen
-
29.04.2019 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… der Auskunftsanspruch keine weitere Nutzung erkennen lasse. Sofern ein Vergleichsbetrag in Höhe von 5.000 EUR bis zum 6.5.2019 bezahlt werde, seien die Schadensersatzansprüche erledigt …“ Weiterlesen
-
23.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf„Seit Januar 2019 haben Auskunftsansprüche gegenüber Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben sprunghaft zugenommen. Hintergrund ist insbesondere die von foodwatch und FragDenStaat …“ Weiterlesen
-
13.03.2024 Rechtsanwalt Dirk Wittstock„… ist das „ausgleichende Gerechtigkeit“. Schließlich wurden sie enterbt. Die Pflichtteilsberechtigten haben zur Durchsetzung ihrer Ansprüche einen Auskunftsanspruch auf ein Nachlassverzeichnis. Dieses muss so …“ Weiterlesen
-
26.03.2019 Rechtsanwältin Britta Göppert„… , die sich bei der Nutzung der betrieblichen Infrastruktur ereignen. Der Auskunftsanspruch erstreckt sich auch auf Arbeitsunfälle von Fremdpersonal auf dem Betriebsgelände. So entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG …“ Weiterlesen
-
25.03.2019 Rechtsanwältin Hülya Senol„… angewandt wurden. Zudem können sie das Vergleichsentgelt erfragen, haben also die Möglichkeit, das Gehalt für vergleichbare Tätigkeiten zu erfahren. Der Auskunftsanspruch nach dem Lohntransparenzgesetz …“ Weiterlesen
-
25.03.2019 Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus„… Schweigepflicht und auf vertragliche Anonymitätsklauseln mit dem Samenspender. Zu Unrecht, entschied nun der BGH: Ein Kind, das mithilfe einer anonymen Samenspende gezeugt wurde, hat einen Auskunftsanspruch gegen …“ Weiterlesen
-
22.03.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und Unterlassungs-, Schadensersatz-, Vernichtungs-, Rückruf- und Auskunftsansprüche auslösen. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs …“ Weiterlesen
-
19.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… wird die Zahlung einer Schadensersatzpauschale von mehreren tausend Euro verlangt, sowie ein Auskunftsanspruch geltend gemacht. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob …“ Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… - und Schadensersatzanspruch. Mit dem Auskunftsanspruch soll die Dauer, die Art der Nutzung und die Reichweite der Urheberrechtsverletzungen festgestellt werden. Anhand der Dauer, der Art und des Umfangs …“ Weiterlesen
-
12.03.2019 Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.„… im Beispielsfall z. B. festlegen können, dass es bereits als Geltendmachung des Pflichtteiles gilt, wenn eines der Kinder seinen Auskunftsanspruch geltend macht. Häufig sind den Testierenden die rechtlichen …“ Weiterlesen
-
11.03.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… für die unberechtigte Markennutzung zu zahlen. Die Höhe eines solchen Schadensersatzbetrages steht bei Ausspruch einer Abmahnung regelmäßig noch nicht fest, weshalb zunächst ein Auskunftsanspruch …“ Weiterlesen
-
07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , wie der Angeschriebene den entstandenen Schaden zu ersetzen gedenkt, ist unüblich. Üblicherweise verschafft sich der (angeblich) Verletzte über den Auskunftsanspruch einen Überblick über …“ Weiterlesen
-
07.03.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , ein Herausgabeanspruch und ein Auskunftsanspruch. Der vorliegende Fall zeigt zweierlei: Zum einen zeigt er, dass markenrechtliche Abmahnungen nicht ignoriert werden sollten, sondern die Beantwortung …“ Weiterlesen