Rechtstipps zu "Auskunftsanspruch" | Seite 44
-
19.02.2015 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… – diesmal ging es aber um einen Auskunftsanspruch – kam das LG München I (25 O 23782/12) Anfang Juli 2013. In der Entscheidung verwies das LG ebenfalls auf die Meinungsfreiheit sowie darauf, dass keine …“ Weiterlesen
-
18.02.2015 Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel„… Zivilrichter knüpften den Auskunftsanspruch allerdings an Bedingungen: Eltern als gesetzliche Vertreter der Kinder können den Anspruch nur geltend machen, wenn dies der Information des Kindes diene …“ Weiterlesen
-
17.02.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… gefordert. In dem Abmahnschreiben werden zudem Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Die Kosten der Rechtsverfolgung werden nach einem Streitwert von 30.000,-€ auf 1.141,90 …“ Weiterlesen
-
09.02.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in einer unlauteren Rufausbeutung. Durch das Angebot werde dem Interessenten ferner suggeriert, der Adressat der Abmahnung stehe mit dem BVB in Vertragsbeziehung. In der Abmahnung werden weiter Auskunftsansprüche …“ Weiterlesen
-
Auskunftsanspruch des geschiedenen Scheinvaters gegen Frau zur Feststellung des tatsächlichen Vaters09.02.2015 Rechtsanwalt Hans Modl„Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter des Kindes über dessen Erzeuger – Unterhaltsregress gegen tatsächlichen Vater: Der BGH (Bundesgerichtshof) hat seine bisherige Rechtsprechung …“ Weiterlesen
-
30.01.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche dem Grunde nach geltend gemacht. Der konkrete Schadensersatz soll erst nach erteilter Auskunft über den Umfang der Rechtsverletzung beziffert werden. Darüber …“ Weiterlesen
-
29.01.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Handtaschenmodell eine nahezu identische Kopie des Modells „Luggage“ darstellen würde. Zunächst werden vom Abgemahnten im Rahmen des geltend gemachten Auskunftsanspruches detaillierte Informationen über …“ Weiterlesen
-
29.01.2015 Rechtsanwältin Kristin Winkler LL. M.„… mitberücksichtigt. Daher müssen Nachforschungen und Auskunftsansprüche auch auf solche Vermögensverschiebungen gerichtet sein. Grundsätzlich gilt zwar, dass eine Schenkung mit jedem Jahr …“ Weiterlesen
-
28.01.2015 Rechtsanwalt Jörg Pantke„… Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials“ ab. Dabei werden in einem ersten Schritt Unterlassungs- und Auskunftsansprüche geltend gemacht. Mittels eines dem Abmahnschreiben …“ Weiterlesen
-
23.01.2015 Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter„… . Wie ist der Zugewinnausgleich durchzuführen? Das Gesetz regelt wechselseitige Auskunftsansprüche. Insoweit ist jeder Ehegatte auf Verlangen dem anderen Ehegatten gegenüber verpflichtet, Auskunft über …“ Weiterlesen
-
23.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… eines Auskunftsanspruchs wegen einer Persönlichkeitsverletzung an den Betroffenen zu übermitteln (Bundesgerichtshof, Urteil vom 1.7.2014 – VI ZR 345/13 - Ärzteforum). Haftung des Forenbetreibers …“ Weiterlesen
-
19.01.2015 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… einer Datei verbundene Vervielfältigung nach § 16 UrhG. Da sich illegale Tauschbörsenangebote nach den Angaben der Kanzlei Waldorf Frommer über den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch stets nur "bis zur Haustür …“ Weiterlesen
-
12.01.2015 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… eingeführten § 1379 Absatz 2 BGB ergebende – Auskunftsanspruch zum Bestand des Vermögens zum Zeitpunkt der Trennung. § 1379 Absatz 2 BGB dient der Vorbereitung des Zugewinnausgleichs. Er soll den berechtigten …“ Weiterlesen
-
08.01.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… das, was in dem Datensatz auf Seite eins der Nimrod Abmahnung für Construction Simulator 2015 / Bau Simulator 2015 aufgezeichnet wurde. Anhand eines Auskunftsanspruches wurde der Internetprovider gerichtlich …“ Weiterlesen
-
07.01.2015 Rechtsanwältin Bettina Bachinger„… Pflicht, die auch vor der Trennung schon besteht. Die Ehegatten sollen beide jederzeit über den Bestand des Vermögens Bescheid wissen. Während der Auskunftsanspruch die Ehescheidung und den damit …“ Weiterlesen
-
17.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… dem Empfänger eines solchen Mahnschreibens auch datenschutzrechtliche Auskunftsansprüche gegenüber dem Inkassobüro zu. Diese sollten ebenfalls geltend gemacht werden. Gerichtlicher Mahnbescheid …“ Weiterlesen
-
16.12.2014 Rechtsanwalt Olaf Fricke„BGH-Urteil vom 02.07.2014 – Az. XII ZB 201/13 : Wussten Sie schon, dass ein Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter des Kindes auf Mitteilung des möglichen Erzeugers besteht …“ Weiterlesen
-
14.10.2022 Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.„… vor. 1. Auskunftsanspruch – wer ist Online-Verletzer? In Polen werden bisher die Personaldaten effektiv dadurch erlangt, dass ein Strafverfahren in der Sache der Urheberrechtsverletzung eingeleitet …“ Weiterlesen
-
Bilderklau in Polen – die Anwendung der MFM-Tabellen in Polen – die ersten polnischen Entscheidungen14.10.2022 Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.„Auskunftsanspruch und Schadensersatz - 5 000 EUR pro ein Foto Der Auskunftsanspruch ist im polnischen UrhG enger geregelt als im deutschen UrhG. Er wird deshalb sehr selten in Polen durch unsere …“ Weiterlesen
-
24.11.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… (DE 20 2011 110 541.9) unterfallen soll, geworben worden sein soll. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. In dem Abmahnschreiben werden zudem Auskunftsansprüche …“ Weiterlesen
-
05.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ein anderes Produkt streitgegenständlich. Die Rechtsanwälte von Hogan Lovells fordern die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung. Die üblichen Zahlungs- und Auskunftsansprüche werden noch …“ Weiterlesen
-
29.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… ist. In diesem Fall wäre an eine Strafanzeige gegen den betreffenden (noch unbekannten) Nutzer zu denken, da ein Auskunftsanspruch gegen den Plattformbetreiber auf Nennung der Kontaktdaten des Bewertungsgebers …“ Weiterlesen
-
23.10.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung werden einerseits Auskunftsansprüche sowie Kosten der Rechtsverfolgung in Höhe von 1.531,90 € geltend gemacht. Ferner wird in dem uns vorliegenden …“ Weiterlesen
-
16.10.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… wurde. Anhand eines Auskunftsanspruches wurde der Internetprovider gerichtlich verpflichtet, die ermittelte IP-Adresse einer Person zuzuteilen und deren Wohnadresse bzw. Namen herauszugeben …“ Weiterlesen