Rechtstipps zu "Auskunftsanspruch" | Seite 45
-
17.07.2014 Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-SprengerAuskunftspflicht des Versorgungsträgers Der in § 220 Abs. 4 S. 1 FamFG normierten Auskunftspflicht der Versorgungsträger gegenüber den Gerichten hat das Oberlandesgericht Frankfurt durch Beschluss vom … Weiterlesen
-
15.07.2014 Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden„… . Dieser Auskunftsanspruch verpflichtet den Erben auch über vom Erblasser zu Lebzeiten vorgenommene Schenkungen Auskunft zu erteilen. Denn solche Schenkungen werden in gewissen Grenzen fiktiv dem Wert …“ Weiterlesen
-
15.07.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… ist seit der Entscheidung des BGH (I ZB 80/11) aus dem Jahre 2012 möglich. Zu dem in § 101 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG normieren Auskunftsanspruch hob der BGH die Entscheidung des OLG Köln auf, wonach …“ Weiterlesen
-
14.07.2014 Rechtsanwalt Robin Schmid„… des Scheidungsantrags bei dem anderen Partner) verlangen kann. Mit diesem mit der Reform neu eingeführten Auskunftsanspruch zum Trennungszeitpunkt soll verhindert werden, dass zwischen Trennung und Scheidung …“ Weiterlesen
-
14.07.2014 Rechtsanwalt Thomas SteinDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Betreiber von Internetportalen die Daten ihrer Nutzer nicht herausgeben dürfen, auch wenn die anonymen Einträge Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen … Weiterlesen
-
07.07.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und der Geltendmachung von Auskunftsansprüchen, wird unsere Mandantschaft in dem Abmahnschreiben aufgefordert, Rechtsanwaltskosten in Höhe von 124,00 €, sowie Schadensersatz für die rechtswidrige Nutzung …“ Weiterlesen
-
04.07.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch eines im Internet anonym Verunglimpften besteht nicht. Dies bleibt einem Strafverfahren vorbehalten. Der BGH führte hierzu aus: Der Kläger, ein frei …“ Weiterlesen
-
01.07.2014 Rechtsanwalt Christian Schilling„… bleiben von diesem Urteil unberührt die Auskunftsansprüche der Strafverfolgungsbehörden gegen die Diensteanbieter. Fazit: Zwar mag der BGH mit diesem Urteil eine Gelegenheit verpasst haben …“ Weiterlesen
-
01.07.2014 Rechtsanwalt Volker Blees„… . einen Auskunftsanspruch geltend, worin er Auskunft über Namen und Anschrift desjenigen begehrte, der für die unwahren Einträge verantwortlich ist. Die Vorinstanzen gaben dem Kläger noch Recht und sprachen …“ Weiterlesen
-
01.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… grundsätzlich nicht befugt sind, ohne Einwilligung des Nutzers dessen personenbezogene Daten zur Erfüllung eines Auskunftsanspruchs wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung an den Betroffenen …“ Weiterlesen
-
05.06.2014 Rechtsanwalt Volker Blees„… Auskunftsansprüche werden in der Regel unter Berufung auf den Datenschutz zurückgewiesen. Eine weitere Möglichkeit, den Täter zu ermitteln, kann in der Stellung einer Strafanzeige und einem damit …“ Weiterlesen
-
09.05.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… eines Auskunftsanspruches durch einen Anleger bedürfte, können hinsichtlich des Liquiditätsvermögens der Garbe Logimac AG (jetzt LogisFonds I AG) nur Vermutungen angestellt werden. In jedem Fall …“ Weiterlesen
-
05.05.2014 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Auskunftsanspruch (§ 101 UrhG) falsch beauskunftet hatte (Amtsgericht Celle, Urt. v. 30.01.2013 – Az.: 14 C 1662/12) . Forderungen? Nimrod fordert die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie …“ Weiterlesen
-
26.04.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… (pauschalen) Schadenersatz. Vielmehr ist die Abmahnung zunächst alleine auf Unterlassung und Auskunft gerichtet. Nachdem der Abgemahnte den Auskunftsanspruch erfüllt hat, werden basierend hierauf dann …“ Weiterlesen
-
30.06.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Eine solche Abmahnung beinhaltet in der Regel einen Auskunftsanspruch, aus dem sich dann der Schadensersatz berechnet, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie die Erstattung …“ Weiterlesen
-
07.04.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ) entschieden. Auch kann nach § 34 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) ein Auskunftsanspruch gegenüber der Schufa Holding AG geltend gemacht werden. Mit einem solchen Auskunftsanspruch können Sie Gewissheit …“ Weiterlesen
-
03.04.2014 Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.„… . Rechtsanwalt Dirk Witteck meint dazu: „Eigentlich hätten die Anwälte der Kanzlei U+C erkennen können, dass der Auskunftsanspruch gemäß § 101 Absatz 9 Satz 1 UrhG zu Unrecht ergangen ist. Wenn man …“ Weiterlesen
-
26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… und von seiner Homepage - oder wo auch immer man es eingestellt hat - löscht. Der Auskunftsanspruch des Rechteinhabers dient dazu, herauszufinden, wie lange man das Bild verbotenerweise genutzt hat, um damit dann …“ Weiterlesen
-
Die größten Irrtümer beim Pflichtteil - warum eine völlige Enterbung im Normalfall nicht möglich ist26.02.2014 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… nach dem Umfang und dem Wert des Nachlasses. Der Gesetzgeber hat den Pflichtteilsberechtigten daher mit einem umfassenden Auskunftsanspruch ausgestattet, um notfalls gerichtlich die Einzelheiten über …“ Weiterlesen
-
14.02.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… von Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüchen Rechtssichere Einbindung von Social-Media-Plugins Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch. Ihr Lars Hämmerling -Rechtsanwalt …“ Weiterlesen
-
Kein Auskunftsanspruch hinsichtlich der Schufa-Berechnungsformel (Scoringverfahren) - Urteil des BGH04.02.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Der BGH hat entschieden, dass im Rahmen des Auskunftsanspruches von Verbrauchern nach dem Bundesdatenschutzgesetz (§ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 BDSG) dem Interesse der Schufa an der Wahrung …“ Weiterlesen
-
29.01.2014 anwalt.de-Redaktion„… -statistischen Formeln berechnete Wahrscheinlichkeitswerte, die das Risiko eines Kreditausfalles vorhersagen sollen. Betroffene haben aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einen Auskunftsanspruch …“ Weiterlesen
-
27.01.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„Auskunftsansprüche gegen Handelsvertreter wegen verbotener Konkurrenztätigkeit Bei vorzeitiger Beendigung von Handelsvertreterverträgen kommt es im Nachgang häufig zu Streit, ob der Vertrag beendet …“ Weiterlesen
-
16.01.2014 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ://dejure.org/gesetze/BGB/242.html ] abgeleiteter Auskunftsanspruch gegen den Betreiber (anders noch das OLG Dresden - 4 U 1850/11 [ http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/auskunfstanspruch-gegen …“ Weiterlesen