Rechtstipps zu "Barrierefreiheit" | Seite 3
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11.09.2020 Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld„… ist eine Barrierefreiheit für blinde Menschen nicht gegeben, daher hat das Interesse eines Anbieters an der Vermeidung von Spam zurückzustehen. Ständige Verfügbarkeit Das Impressum muss ständig verfügbar …“ Weiterlesen
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08.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.„… für Elektrofahrzeuge, Solaranlagen, barrierefreie Zugänge, Einbruchschutz usw. Auch soll das Verhältnis zwischen Eigentümern und Verwaltern neu geregelt werden. Danach soll für Verwalter …“ Weiterlesen
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09.04.2020 Rechtsanwalt Robert Broicher„… , dass die heutigen Anforderungen an das Wohnen nicht mehr mit denen zur Zeit der Entstehung des Wohnungseigentumsgesetzes vergleichbar sind. Heute bestimmen Schlagworte wie Energieeffizienz, Barrierefreiheit …“ Weiterlesen
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06.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… die Vorbereitung und Durchführung von Beschlüssen der Wohnungseigentümer über bauliche Maßnahmen insbesondere in den Bereichen Barrierefreiheit, energetische Sanierung, Förderung von Elektromobilität …“ Weiterlesen
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03.04.2020 Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch„… der Elektromobilität und des barrierefreien Bauens . Entsprechende Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen jetzt deutlich vereinfacht werden. Der Gesetzesentwurf sieht dazu vor, dass künftig jeder einzelne …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ein Elektrofahrzeug Barrierefreier Aus- und Umbau Maßnahmen zum Einbruchsschutz Die Kosten trägt der jeweilige Eigentümer bzw. Mieter. Andere bauliche Veränderungen beschließt die Eigentümergemeinschaft …“ Weiterlesen
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10.02.2020 Rechtsanwältin Eva Kuhn„… Kriegsopfer und Hinterbliebene 1. Antrag auf Gewährung von Beschädigten-Versorgung (BVG) (Online-Formular, barrierefrei, 26.01.2016) Antrag auf Versorgung für Opfer des 2. Weltkrieges. Die Schädigung …“ Weiterlesen
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Gesetzesänderungen im Dezember 2019 – Paketbotenschutzgesetz, geänderte Studienplatzvergabe und mehr16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… soll. Wesentliche Inhalte des Gesetzes sind: Öffentliche Verwaltungsgebäude in Thüringen sollen barrierefrei werden. Behinderte sollen sie ohne fremde Hilfe auffinden, aufsuchen und nutzen können. Besondere …“ Weiterlesen
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26.11.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… , deren Angehörige aufgrund einer Behinderung Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, zum Beispiel für Gebärdendolmetschen oder für den Umbau einer barrierefreien Wohnung, profitieren. Das Gesetz enthält …“ Weiterlesen
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15.10.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… Gebärdendolmetschen oder für den Umbau einer barrierefreien Wohnung. Der Bundesrat hat am 11. Oktober 2019 die Pläne der Bundesregierung beraten. Nach Auffassung der Ländervertretung spiegele die lückenhaften …“ Weiterlesen
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22.03.2019 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… Möglichkeiten eines barrierefreien Zugangs als die monströse Rollstuhlrampe gegeben. Eine solche Rampe sei optisch-ästhetisch und architektonisch störend. Die Eigentümer hätten keine Informationen über …“ Weiterlesen
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09.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees„… bzw. -stühle oder Computersysteme für Sehbehinderte. Des Weiteren werden ebenso die Kosten für die Gestaltung des barrierefreien Zugangs gefördert, wie u. a. der Einbau einer Behindertentoilette …“ Weiterlesen
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06.03.2019 Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll„… für den Vollmachtgeber, etwa wenn der Umzug in eine neue barrierefreie Wohnung oder ein Pflegeheim finanziert werden soll. Soll der Bevollmächtigte auch Grundstücksgeschäfte vornehmen können …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.„… werden. Eine möglichst barrierefreie Gestaltung von Arbeitsprozessen und Rahmenbedingungen steht dabei im Mittelpunkt.“ Weiterlesen
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24.08.2017 Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme„… auf Duldung von Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit haben. Das Wohnungseigentumsrecht erweist sich in diesem Fall als abgeschlossene Materie, wenn auch der hier dargestellte Problemfall dort eine ausdrückliche Regelung nicht erfahren hat.“ Weiterlesen
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26.07.2017 Rechtsanwältin Birgit Gladisch„… Veränderung zur Herstellung von Barrierefreiheit erwächst, übersteigt das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß. Das Gericht stellte in seiner Entscheidung die Grundrechte auf Eigentum (Art.14 Abs. 1 GG …“ Weiterlesen
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21.01.2017 Rechtsanwalt Markus Jansen„… , der grundsätzlich die Fragen nach Zustimmung und Notwendigkeit von Barrierefreiheit in Wohneigentumsanlagen nicht beantwortet: „Es bleibt in diesem Bereich schwierig und es wird wohl noch einige weitere Urteile …“ Weiterlesen
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17.01.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , dass sämtliche Wohnungen im Haus barrierefrei erreichbar sind. Doch ältere Gebäude verfügen eher selten über Personenaufzüge. So mancher Wohnungseigentümer möchte daher nachträglich einen Fahrstuhl einbauen …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Thomas Feil„… zu vergeben: Wartezeit Termin Wartezeit Praxis Sprechstundenzeiten Betreuung Entertainment Barrierefreiheit Praxisausstattung Telefonische Erreichbarkeit Parkmöglichkeiten Öffentliche Erreichbarkeit Welche …“ Weiterlesen
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10.10.2016 Rechtsanwältin Dr. jur. Barbara Wachsmuth„… wurde zurückgewiesen. Stichwort: Barrierefreie Ausführung als Beschaffenheitsvereinbarung fehlt Vorliegend kommt es auf die Einzelheiten des Vertragsabschlusses an, insbesondere …“ Weiterlesen
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17.09.2016 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… Betriebskostensvorschüsse in Höhe von 108,00 €. Die Wohnung liegt im 2. OG. Der Fahrstuhl hält allein auf den Zwischenetagen und ist nicht barrierefrei. Mit ihrer Klage verlangte die Vermieterin auf der Grundlage …“ Weiterlesen
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20.07.2016 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… . Obergeschoss und der neu angebrachte Außenaufzug hält nur in den Zwischengeschossen. Bei derartigen örtlichen Gegebenheiten kann bezweifelt werden, ob eine solche, nicht völlig barrierefrei …“ Weiterlesen
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02.03.2016 Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen„… zur baulichen Veränderungen oder sonstigen Einrichtungen verlangen, die für eine behindertengerechte Nutzung der Mietsache erforderlich ist (sog. Barrierefreiheit). Auch wenn der Gesetzestext …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… zur Barrierefreiheit bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums dar, sodass nach § 22 Abs. 2 WEG es der Zustimmung eines jeden Wohnungseigentümers bedarf, der von der Maßnahme betroffen ist, § 14 WEG …“ Weiterlesen