Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 30
-
04.08.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„Mit Wirkung vom 7.7.2021 ist die Neuregelung von § 34 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) als Teil des Gesetzes zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer …“ Weiterlesen
-
22.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… "Schrägmessungen", deren Ergebnis automatisch zu hohe Messwerte sind. Fehlt es an einem Nachweis, dass die Beamten an dem Gerät geschult wurden, kann die Messung nicht als ordnungsgemäß gelten …“ Weiterlesen
-
22.07.2021 Rechtsanwalt Christian Wiese„… , das zu tun, ist per Anruf und Besuch auf der nächsten Polizeiwache. Wer dort Anschrift, Aufenthalt, Kennzeichen und Fahrzeugstandort mitteilt und auf etwaige Nachfragen der Beamten wartet, kann anschließend …“ Weiterlesen
-
19.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , dass die Beamten vor dem ersten Einsatz an dem Gerät geschult werden. Fehlt ein Nachweis hierfür in der Akte, kann die Messung nicht als ordnungsgemäß gelten. Sollte die Geräteeichung abgelaufen …“ Weiterlesen
-
19.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist bei einer Überprüfung nicht immer der Nachweis möglich, dass die angegebene Geschwindigkeit tatsächlich bei dem abgebildeten Fahrzeug gemessen wurde. Fehlt in der Messakte der Nachweis, dass die Beamten …“ Weiterlesen
-
16.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Fehlt in der Messakte der Nachweis, dass die Beamten an dem Gerät geschult wurden, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Ist die Eichung des Gerätes abgelaufen …“ Weiterlesen
-
14.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… angegebenen Werte tatsächlich zu dem abgebildeten Fahrzeug gehören. Der Hersteller fordert in seiner Bedienungsanleitung, dass die Beamten vor dem ersten Einsatz an dem Gerät geschult werden …“ Weiterlesen
-
07.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… , dass der Betreffende die Substanz konsumiert hat. Die Beamten der Polizei gehen natürlich davon aus, dass man, um einen Stoff konsumieren zu können, diesen Stoff zuvor erst einmal besitzen muss …“ Weiterlesen
-
12.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , kommt es zu sogenannten Schrägmessungen. Deren Ergebnis sind automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben. Führen Beamte vor der Aufnahme des Messbetriebes nicht den Displaytest …“ Weiterlesen
-
08.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Ist die Fotolinie nicht ausreichend markiert oder fehlt der Nachweis der Schulung der Beamten an diesem Gerät, kann schon aus diesen Gründen nicht von einer ordnungsgemäßen Messung ausgegangen werden …“ Weiterlesen
-
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… eine Hausdurchsuchung machen wird. Das bedeutet, dass in den frühen Morgenstunden ein paar Beamte der Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss an Ihrer Tür klingeln, und auf der Suche nach belastendem Material …“ Weiterlesen
-
07.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… kommt es zu sogenannten Schrägemessungen, die automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führen. Fehlt in der Akte der Nachweis, dass die Beamten an dem Gerät geschult wurden, spricht schon …“ Weiterlesen
-
07.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… führen zu sogenannten "Schrägmessungen". Diese haben automatisch zu hohe Gewschwindigkeitswerte zur Folge. Ist in der Akte kein Nachweis zu finden, dass die Beamten an dem Gerät eine spezielle Schulung …“ Weiterlesen
-
06.07.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Ist in der Akte kein Zertifikat, welches die Schulung der Beamten an dem Blitzer nachweist, kann die Messung nicht als exakt gewertet werden. Sollte die gesetzlich vorgeschriebene Eichung abgelaufen …“ Weiterlesen
-
05.07.2021 Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.„… Beamte Das Gericht stellte klar, dass die Lehrtätigkeit eine Aufgabe von großer staatspolitischer Bedeutung ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Lehrer in einem Beamtenverhältnis …“ Weiterlesen
-
04.07.2021 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… , in denen es zu Beleidigungen oder Widerstandshandlungen gegen Beamte oder gar tätliche Angriffe auf sie kommt, was freilich stets vermieden werden sollte. Nein, es geht um nicht mehr und nicht weniger …“ Weiterlesen
-
13.05.2024 Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag„… . In einem anderen Fall hatte sich das Sozialgericht Dortmund mit Verletzungen zu beschäftigen, die ein Beamter erlitten hatte, weil er in seinem Amtszimmer am Schreibtisch eingeschlafen war und auf den Boden stürzte …“ Weiterlesen
-
29.06.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , dass die Beamten an dem Gerät speziell geschult wurden, kann die Messung keine Grundlage für einen wirksamen Bußgeldbescheid sein. Ist die gesetzlich vorgeschriebene Eichung des Gerätes abgelaufen, wird die gesamte …“ Weiterlesen
-
28.06.2021 Rechtsanwältin Susanne Hermle„… oder Strahlenbelastungen, bei Personen mit besonderer Verantwortung für andere (z.B. Lokführer, Piloten, Busfahrer, Ärzte), bei Beamten. Gesetzlich vorgeschriebene Untersuchungen während des Beschäftigungsverhältnisses …“ Weiterlesen
-
27.06.2021 Rechtsanwältin Nina Restemeyer„… ? Bei klarer Haftung ist es nicht unbedingt erforderlich, die Polizei zu informieren. Bei einem Bagatellunfall kommen die Beamten oft gar nicht raus, sondern "wimmeln" die Beteiligten schon am Telefon ab …“ Weiterlesen
-
29.06.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die Beamten finden, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Der Hersteller fordert nämlich ausdrücklich eine solche Fortbildung an dem Gerät. Bei Überholmanövern …“ Weiterlesen
-
25.06.2021 Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek„… oder in Geschäften angesprochen um uns zu gratulieren und Glück zu wünschen. Einmal wurde meine Frau von der Polizei angehalten und nach ihrem Führerschein gefragt. Am Ende rief der Beamte seinen anderen Kollegen …“ Weiterlesen
-
30.06.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… es automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben. Diese sogenannten Schrägmessungen sind in der Praxis eine der häufigsten Fehlerursachen. Befindet sich in der Akte kein Nachweis, dass die Beamten …“ Weiterlesen
-
11.08.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… diesen Aufbaufehler zu vermeiden, müssen die Beamten eine Schulung an dem Gerät absolvieren. Fehlt hierfür ein Nachweis in der Akte, kann die Messung keinen Bestand haben. Bei Überholvorgängen und Kolonnenfahrten …“ Weiterlesen