Rechtstipps zu "Beförderung" | Seite 3
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13.06.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… bei Beförderung von Personen ohne P-Schein? Der „P-Schein“ (Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung) berührt nicht die eigentliche Fahrerlaubnis. Wer also ein Fahrzeug führt, zu dem er über die notwendige …“ Weiterlesen
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06.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein„Bei der Einstellung und Beförderung von Beamtinnen und Beamten gilt gemäß Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz das Leistungsprinzip. Grundlage für die Bewerberauswahl ist grundsätzlich das Ergebnis der letzten …“ Weiterlesen
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03.06.2023 Rechtsanwältin Natascha Freund„… auf Zusatzurlaub und unentgeltliche Beförderung. Besondere Regelungen bei der Berufsausbildung Eine Besonderheit gibt es im Rahmen der Berufsausbildung: Hier ist eine Gleichstellung auch bei weniger als einem GdB …“ Weiterlesen
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27.06.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Whistleblower schützt das Hinweisgeberschutzgesetz in verschiedener Weise. Repressalien infolge des Hinweises sind danach verboten. Abmahnungen, Kündigung und fehlende Beförderung sind nur einige …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwältin Sonya Taneva„… Repressalien sind ausdrücklich verboten. Das heißt, dass jegliche ungerechtfertigte Benachteiligungen, wie z.B. Kündigungen, Abmahnungen, Versagung einer Beförderung oder Mobbing unerlaubt sind. Hierfür …“ Weiterlesen
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15.05.2023 Rechtsanwalt Christian Grotz„… Beförderung, d.h. auf einen Ersatzflug, drängen. Das kann aber dazu führen, dass zum Beispiel erst am nächsten Tag geflogen werden kann. Trifft das zu, ist die Fluggesellschaft verpflichtet, ihren Kunden so …“ Weiterlesen
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08.05.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Maßnahme. Selbst wenn konkrete Themen wie eine Beförderung besprochen werden, sind diese für die Bundeswehr nicht verbindlich. Ebensowenig können Maßnahmen wie eine Versetzung oder Abordnung verbindlich …“ Weiterlesen
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01.05.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… Abs. 2 BGB liegt eine Pauschalreise vor, wenn es zu einer Bündelung von mindestens zwei verschiedenen Arten von Reiseleistungen (z.B. Beförderung + Beherbergung) für den Zweck derselben Reise kommt …“ Weiterlesen
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25.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… eine tatsächlich getroffene Vereinbarung über eine Beförderung auf eine Managerposition gelten. Wenn überhaupt eine Änderung der Spielregeln für die Bemessung der Vergütung erfolgen sollte, geht …“ Weiterlesen
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27.03.2023 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… oder aber nach Wunsch des Fluggastes den Ticketpreis zurückzahlt, wenn kein Interesse an der verspäteten Beförderung besteht. Sollte sich der Fluggast für die Forderung einer Ersatzbeförderung …“ Weiterlesen
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14.03.2023 Rechtsanwalt Zjurdt-Gralf Hueck„… . Wichtig und nahezu unverzichtbar ist eine Nachversicherungsoption, die es ermöglicht, bei Veränderung maßgeblicher Lebensumstände, wie etwa Gehaltserhöhung, Beförderung, Heirat, Geburt eines Kindes …“ Weiterlesen
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20.02.2023 Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy„… von der Mehrwertsteuer für die Zeit des Kriegsrechts in der Ukraine und bis zum 1. Mai 2023 vorsieht: Operationen zur Einfuhr, Beförderung (Versand) von Stromerzeugungseinheiten, Transformatoren …“ Weiterlesen
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19.02.2023 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… nach einer Annullierung von Flügen: vollständige Erstattung der Flugscheinkosten Rückflug zum ersten Abflugort anderweitige Beförderung zum Endziel unter vergleichbaren Reisebedingungen zum frühestmöglichen …“ Weiterlesen
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15.02.2023 Rechtsanwältin Simone C. Braun„… Anspruch auf alternative Beförderung ODER Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz für das Flugticket Entschädigung - je nach gebuchter Flugdistanz - zwischen € 250 und € 600 pro Person Bei Abflug …“ Weiterlesen
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13.02.2023 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… .: „Wer […] die Beförderung durch ein Verkehrsmittel […] in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat …“ Weiterlesen
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16.10.2023 Rechtsanwalt Oliver Worms„… für solche „kleineren“ Sprünge finden sich zum Beispiel im Aufstieg eines Rechtsdezernenten einer Gemeinde zum Beigeordneten oder in der Beförderung eines Intendanten zum Generalintendanten. Unterhalt …“ Weiterlesen
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17.04.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Unternehmen jedoch bald auch im steuerrechtlich freien Verkehr für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren verwenden. Steuerrechtlich freier Verkehr meint Waren, für die Verbrauchsteuern bereits …“ Weiterlesen
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17.01.2023 Rechtsanwalt Klaus Maier„Beförderungen von Mitarbeitern oder gar Einstellungen als angestellte Führungskraft sind für Arbeitgeber immer mit Unwägbarkeiten verbunden. Und ob der Mitarbeiter dann in seiner Führungsrolle …“ Weiterlesen
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04.01.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… gefasst, als man es zunächst denken mag. Konkret wird bestraft, wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung …“ Weiterlesen
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03.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp„… sind nach dem gewöhnlichen (wahrscheinlichen) Lauf der Dinge zu berücksichtigen, etwa eine kurz bevorstehende Beförderung des Verstorbenen, wobei hier die Beweislast der Hinterbliebene trägt. Im Hinblick …“ Weiterlesen
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23.12.2022 Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock„… . Hierdurch wird vermutet, dass es sich bei der Benachteiligung um eine Repressalie handelt. Benachteiligungen können beispielsweise in der Nichtberücksichtigung für eine Beförderung …“ Weiterlesen
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01.12.2022 Rechtsanwalt Mag. Jan Rudigier„… und dem Skisportler. Hauptleistung dieses Vertrages ist zwar die Beförderung des Skisportlers, jedoch hat das Seilbahnunternehmen auch für sichere Pisten zu sorgen und den Skifahrer vor atypischen Gefahren …“ Weiterlesen
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19.11.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Bei Beförderungen spielen immer wieder Konkurrentenklagen eine Rolle. Im Rahmen solcher Verfahen brechen die Deinstherrn hin und wieder das weitere Stellenbesetzungsverahren ab und erstellen ggf …“ Weiterlesen
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05.11.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Dienstjahren werden gemäß § 55 SG entlassen. Soldaten, die bereits eine höhere Dienstzeit aufweisen, sehen sich zumindest für ein Jahr einer Förderungssperre ausgesetzt. Beförderungen und die Teilnahme …“ Weiterlesen