Rechtstipps zu "Behinderung"
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18.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. Arbeitgeber dürfen in Stellenanzeigen keine diskriminierenden Kriterien nennen …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch„… von Leistungen und 3 Monate für Widersprüche gegen Bescheide. Diese Regelung findet sich in § 88 des Sozialgerichtsgesetz. D.h. egal ob man einen Bürgergeldantrag stellt, einen Grad der Behinderung geltend …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… von körperlichen oder geistigen Behinderungen oder einer schutzbedürftigen Zielgruppe (Art. 5). Für andere riskante Anwendungen, sogenannte Hochrisiko-KI, gelten umfassende neue Regeln. Zu den Hochrisiko …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees„… zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. Damit soll verhindert werden, dass die Betroffenen aufgrund ihrer Behinderung entlassen werden. Eine Kündigung ist dadurch jedoch nicht ausgeschlossen …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… und Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Dienst. Fazit Das Beamtenrecht ist ein komplexes und vielseitiges Rechtsgebiet, das tief in das Berufsleben von Beamten eingreift. Als Anwalt für Beamtenrecht …“ Weiterlesen
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04.05.2024 Rechtsanwältin Susanne Kilisch„… gefährdet würde und der Betreute diese Gefahr aufgrund seiner Krankheit oder Behinderung nicht erkennen oder nicht nach dieser Einsicht handeln kann. “ oder nach § 1821 Abs. 3 Nr. 2 BGB …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… stark betrunkener Personen, Opfer eines Verkehrsunfalls oder Menschen mit Behinderungen sein. Bildaufnahmen verstorbener Personen dürfen nicht hergestellt oder übertragen werden, wenn sie die Person …“ Weiterlesen
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25.04.2024 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vorliegt. Bei einem Grad der Behinderung von 50% und mehr gilt ebenfalls ein besonderer Kündigungsschutz. Dieser gilt allerdings erst nach einem halben Jahr der Beschäftigung. Wichtig: Wer einen Grad …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Sebastian Koch„… Benachteiligungsverbot (1) Eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, wegen des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität …“ Weiterlesen
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12.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… bei angestellten Mitarbeitern sondern auch bei Handelsvertretern. Das OLG Oldenburg sah es als unzulässige Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG an, wenn ein Unternehmer einen Handelsvertreter …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… soll, so weit wie möglich ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu führen. Der Anspruch auf ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zum Ausgleich einer Behinderung sei damit …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwältin Lana Berloznik„Ein "Behindertentestament" ist eine spezielle Form eines Testaments, das darauf abzielt, die Bedürfnisse und die rechtliche Situation von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Ziel …“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… ). Außerdem änderte sie in der Folgezeit etwa 20 Mal ihr Testament mit der Folge, dass das Lieblingskind, das aufgrund einer Behinderung besonderer Fürsorge bedurfte, letztlich enterbt worden ist. Für …“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Hänke„… ihre Arbeit machen und behindern Sie sie nicht. Widerstand oder Behinderung von Beamten kann rechtliche Konsequenzen haben. Verlangen Sie eine Durchsuchungsprotokollierung : Sie haben das Recht, eine Kopie …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Heiko Luers„… , sondern eher sehr wahrscheinlich, dass im Laufe der Zeit z.B. Brillenträger, Menschen im Rollstuhl oder Menschen mit offensichtlichen Behinderungen oder Einschränkungen sowie Menschen mit Kopftüchern …“ Weiterlesen
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04.04.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel„… erfolgt die Einrichtung einer Vormundschaft, wenn diese aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten nicht selbst besorgen …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Mit einem Grad der Behinderung von 30% können Sie beispielsweise einen Gleichstellungsantrag bei der Agentur für Arbeit stellen und damit einem zu 50% schwerbehinderten Arbeitnehmer gleichgestellt werden …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Stefan Schimkat„… von Webshops, Apps und Homepages besteht daher Handlungsbedarf zur Vermeidung von Bußgeldern. Dienstleistungen und Produkte sind nach dem Gesetz dann barrierefrei, wenn sie für Menschen mit Behinderung …“ Weiterlesen
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07.04.2024 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… oder einer Behinderung verboten. Im Falle eines Verstoßes kann der Bewerber bzw. Beschäftigte gegen den Arbeitgeber Anspruch auf Schadenersatz und Entschädigung (Schmerzensgeld) haben. Bei der Geltendmachung …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… oder mit dem Zweck der Blockade des Rechtsinhabers, die sogenannte Domainreservation. Die Rechtsverletzung besteht in der unlauteren Behinderung des Wettbewerbs. Die zentralen gesetzlichen Regelungen …“ Weiterlesen
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29.03.2024 Rechtsanwältin Susanne Kilisch„… das? Die „Erforderlichkeit“ umfasst weit mehr als die Frage, ob eine Krankheit oder Behinderung i. S. d. § 1814 BGB vorliegt oder nicht. Sie ist vor Einrichtung einer Betreuung im konkreten Einzelfall …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwalt Gökhan Akbaş„… S.1 Nr. 5 AufenthG. Das Erfordernis der ordnungsgemäßen Beschäftigung gilt jedoch nur, soweit die an einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung leidenden Antragsteller …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel„… . Dies kann aus verschiedenen Gründen der Fall sein, unter anderem wegen: Betreuung gemeinsamer Kinder, Krankheit oder Behinderung, Alters, Arbeitslosigkeit oder Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung. c.) Bemessung …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwalt Felix Kalthoff„… gesetzlich garantiertes) gesteigertes Bedürfnis an Teilhabe und Mitwirkung haben, verwundern. Betroffen werden etwa Menschen mit einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung …“ Weiterlesen