Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 32
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25.10.2018 Rechtsanwälte Dr. Kahl + Dr. Koch + Metz„… , den entgegenstehenden Willen zu äußern (woraus die Unfähigkeit entsteht, ist nicht definiert, beinhaltet Menschen mit und ohne Behinderung). Strafverschärfung, wenn diese Unfähigkeit auf Krankheit oder Behinderung …“ Weiterlesen
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25.10.2018 Rechtsanwältin Anke H. Schumann„… lässt sich anhand der DOT-Nummer ablesen, die auf jedem Reifen angebracht ist. Wer bei Schnee/Glatteis dennoch ohne die passenden Reifen fährt, riskiert ein Bußgeld in Höhe von 60,00 €. Bei Behinderung …“ Weiterlesen
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20.10.2018 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Das Amtsgericht Überlingen hat in seinem Urteil entschieden, dass das Parken auf den Zu- und Abfahrten eines Parkplatzes zwar nicht per se verboten ist, durchaus aber eine Behinderung i. S. d. § 1 …“ Weiterlesen
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18.10.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergehen sogenannte Dauerverwaltungsakte. Dies bedeutet, dass sich die Regelung des Bescheides nicht in einem einmaligen Vorgang (z. B …“ Weiterlesen
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15.10.2018 Rechtsanwalt Stephan Kersten„Wenn ein Mitarbeiter entweder aufgrund einer Krankheit oder wegen einer Behinderung gesundheitlich eingeschränkt ist, stellt sich das Problem, dass er nur noch bedingt oder gar nicht mehr in der Lage …“ Weiterlesen
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11.10.2018 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… kontrollierbar sei, dass keine weiteren Auffälligkeiten auftreten. Erfahrungsgemäß sei nicht zu erwarten, dass in den weiteren Jahren Behinderungen auftreten würden, die die Fahruntüchtigkeit …“ Weiterlesen
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10.10.2018 Rechtsanwältin Maike Bohn„… des Balance-Trainers die Auswirkungen der Behinderung und auch deren Folgen gemindert werden. Das Gericht stellte hierbei ausdrücklich fest, dass es bei der Frage der Notwendigkeit nicht darauf ankomme, ob für …“ Weiterlesen
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10.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… eines in § 19 Abs. 1 AGG benannten Grundes zu benachteiligen. Die Krebserkrankung stellt dabei eine Behinderung dar. Die Argumentation des Mobilfunkanbieters geht auch fehl, da nach § 1922 BGB …“ Weiterlesen
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08.10.2018 Rechtsanwalt Felix Kirk„… . Antragsverfahren Der Gleichstellungsantrag ist bei der Agentur für Arbeit des jeweiligen Wohnsitzes zu stellen. Als Nachweis der Behinderung ist der Feststellungsbescheid des Versorgungsamtes beizufügen …“ Weiterlesen
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06.10.2018 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… eine Sachwalterschaft erforderlich? Sachwalterschaft kann für Menschen angeordnet werden, denen es wegen körperlicher oder geistiger Behinderung oder Beeinträchtigung nicht möglich ist, ihre Interessen …“ Weiterlesen
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05.10.2018 Rechtsanwalt Felix Kirk„Menschen mit einem Grad der Behinderung von 50 gelten nach dem SGB IX als schwerbehindert. Laut Statistischem Bundesamt sind ca. 1,2 Mio. Arbeitnehmer schwerbehindert. Schwerbehinderte Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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04.10.2018 Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke„… , dass dies gerade nicht der Fall ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Fälle von Bauzeitverschiebungen nicht über Nachträge, sondern über die Rechtsregeln für Behinderungen und Annahmeverzug …“ Weiterlesen
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24.02.2024 Rechtsanwalt Felix Kirk„… es ist zu beachten, dass nicht allein die Diagnose über die Höhe des Grades der Behinderung entscheidet, sondern erst die daraus resultierenden Beschwerden. D. h., ein und dieselbe Diagnose bei zwei …“ Weiterlesen
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24.02.2024 Rechtsanwalt Felix Kirk„… . Eine diagnostizierte Krankheit führt nicht automatisch zu einem Grad der Behinderung. Vielmehr ist es entscheidend, welche Folgen und Beeinträchtigungen diese mit sich zieht. Zudem sollte die Begründung neue …“ Weiterlesen
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02.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… des Schwerbehindertenrechts handelt. Menschen mit Behinderungen, die über einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „G“ und eine erforderliche Wertmarke verfügen, steht daher ein Anspruch auf unentgeltliche …“ Weiterlesen
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28.09.2018 Rechtsanwältin Alexandra Jörn LL.M„… verstößt oder aber Sonderkündigungsschutz aufgrund einer Schwangerschaft, Elternzeit oder Behinderung besteht. Der Verlauf des Kündigungsschutzverfahrens ist unterschiedlich. Meist einigen …“ Weiterlesen
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26.09.2018 Rechtsanwalt Dieter Axmann„… ist auf Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr zu erkennen, wenn die Unfähigkeit, einen Willen zu bilden oder zu äußern, auf einer Krankheit oder Behinderung des Opfers beruht. Den Begriff …“ Weiterlesen
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21.09.2018 Rechtsanwalt Konstantin Ruskov„… Allgemeinerkrankung und Mutterschaft, Behinderung aufgrund einer Allgemeinerkrankung, Alters- und Hinterbliebenenversorgung und Tod, Arbeitsunfall und Berufskrankheit und Arbeitslosigkeit Nach Art. 6 Abs …“ Weiterlesen
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14.09.2018 Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze„… hat aufgrund der Revision der Beklagten das Berufungsurteil aufgehoben und wies die Klage auch hinsichtlich des Hilfsantrags ab. Keine wettbewerbswidrige Behinderung laut BGH Die Ansicht der Richter …“ Weiterlesen
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13.09.2018 Rechtsanwalt Sirous Vafi„… , wenn der Vollmachtgeber aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht mehr in der Lage ist, den Bevollmächtigten zu überwachen und ggf. die Vollmacht …“ Weiterlesen
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12.09.2018 Rechtsanwalt Christian Rothfuß„… Entschädigungsansprüche auslösen. Die in einem Bewerbungsgespräch gestellte Frage nach gesundheitlichen Beeinträchtigungen kann eine Entschädigung wegen Benachteiligung auf Grund angenommener Behinderung begründen …“ Weiterlesen
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01.10.2021 Rechtsanwalt Tobias Blume„Grad der Behinderung (GdB) Der Grad der Behinderung (GdB) ist eine Maßeinheit, um auszudrücken, wie sehr ein Mensch durch körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen …“ Weiterlesen
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06.09.2018 Rechtsanwältin Katharina Modawell„… , Behinderungen Die Frage hiernach ist unzulässig. Der Mieter, der aufgrund von Krankheiten oder Behinderungen besondere Anforderungen an die Beschaffenheit der Wohnung stellt, wird dies bereits im eigenen …“ Weiterlesen
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27.08.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung von 40 auf 50 wünschen. Dies hängt einerseits damit zusammen, dass der Grad …“ Weiterlesen