Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 301
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17.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… unbegründet ab. Hiergegen richtet sich die Berufung der Klägerin. Der Arzthaftungssenat des OLG Koblenz ließ keine Zweifel daran aufkommen, dass das Urteil des Landgerichtes Trier unbrauchbar sei …“ Weiterlesen
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17.02.2018 Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg„… . Das Landgericht gab der Klage des Interessenverbandes nun statt. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, weil Berufung eingelegt wurde. Das Landgericht führt in seinen Gründen aus: Ziel und Zweck …“ Weiterlesen
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17.02.2018 Rechtsanwältin Zahra Oubensalh„… diesem Richtungsurteil. Es bleibt abzuwarten, ob das BAMF nun Berufung einlegt gegen die drei jüngsten Urteile des VG Osnabrück (VG Osnabrück, Az. 7 A 453/16, 7 A 293/16, 7 A 250/16). Auch im benachbarten …“ Weiterlesen
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16.02.2018 Rechtsanwältin Andrea Riedi„… gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Eltern statt, ist es nach meinem beruflichen Verständnis auch die Aufgabe des Anwaltes, einer Entwicklung im vorgenannten Sinne entgegenzuwirken. In Sorge …“ Weiterlesen
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16.02.2018 Rechtsanwalt Markus Klamert„… des Kaufpreises abzüglich der Nutzungsentschädigung verurteilt. Das Oberlandesgericht Köln hatte daraufhin nach eingelegter Berufung des Händlers darauf hingewiesen, dass die Berufung offensichtlich unbegründet …“ Weiterlesen
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15.02.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… ernsthafte psychische Erkrankungen. Berufsunfähigkeit Die Berufsunfähigkeit regelt sich nach § 172 Versicherungsvertragsgesetz. Berufsunfähig ist, wer infolge Krankheit seinen Beruf wenigstens für sechs …“ Weiterlesen
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15.02.2018 Rechtsanwalt Stefan Zeidler„… beispielsweise am 05.05.2017 beim Mieter an, beginnt die Verjährungsfrist am 31.12.2017 und endet mit dem Ablauf des 31.12.2020. Nach diesem Datum können sich beide Seiten auf die Verjährung berufen und Zahlungen verweigern.“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… der Klage statt und stellte die Sozialversicherungsfreiheit des Klägers fest. Auf die Berufung der Deutschen Rentenversicherung hob das Landessozialgericht Baden-Württemberg, das Urteil auf und bestätigte …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… einstellen. Für Ihre Nachkommen ist eine Übertragung sicherlich mit Vorteilen verbunden. So haben Ihre Nachkommen die Möglichkeit, das Vermögen zur Gründung einer Familie, zum Aufbau der beruflichen …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… kann sich auf Meinungs- und Pressefreiheit der Autoren und Seiteninhaber berufen Aufseiten von Google seien neben dem eigenen wirtschaftlichen Interesse von Google am Betrieb der Suchmaschine auch die Rechte der Autoren …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Marco Habig„In vielen Berufen ist das Tragen von spezieller Kleidung vorgeschrieben. Dies betrifft z. B. Köche, Bauarbeiter, Forstleute, Mechaniker, usw. Wenn die Kleidung aus Gründen von Hygienevorschriften …“ Weiterlesen
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22.03.2019 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„… Feststellung der Invalidität versäumt habe. Das Landgericht gab der Versicherung Recht und wies die Klage ab. Auf die hiergegen eingelegte Berufung entschied das Oberlandesgericht, dass die Begründung …“ Weiterlesen
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13.02.2018 Rechtsanwältin Sabine Burges„… aus dem Währungsdarlehen und machte die Rückzahlung der geleisteten Zinsen geltend, während die Bank widerklagend die Zahlung rückständiger Zinsen verlangte. Nachdem die Klage und die Berufung der Gemeinde …“ Weiterlesen
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13.02.2018 Rechtsanwalt Michael Aßmann„… der anderen Wohnungen vorgelegt werden, hat er ein schützenswertes Recht, dem der Vermieter nachkommen müsse, ohne sich darauf berufen zu können, dass schützenswerte Rechte der Nachbarn die Vorlage …“ Weiterlesen
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12.02.2018 Rechtsanwalt Guido Kluck„… in die Öffentlichkeit rückt, der kann sich später nicht darauf berufen, dass es sich um seine Privatangelegenheit handeln würde.“ Weiterlesen
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12.02.2018 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… von den verletzten Rechten ab. Auf welche Rechte kann ich mich berufen? Die Nachbarklage ist eine besondere Klage und sollte nicht ohne Rechtskenntnisse erhoben werden. Nicht jede erdenkliche …“ Weiterlesen
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23.06.2020 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… in seinen AGB berufen, hilft die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ( BGH, Urt. v. 29.04.2015, Az. VIII ZR 104/14 ), welche die Verkürzung der Gewährleistungspflicht für unwirksam erklärte. Ein Autohändler …“ Weiterlesen
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04.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… gab aber nicht auf und ging in Berufung. Das im Berufungsverfahren zuständige OLG Naumburg war offenbar anderer Auffassung als das erstinstanzliche Gericht. Es gab der Beklagten, also Audi …“ Weiterlesen
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09.02.2018 Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold„… Ausschaltung der an sich berufenen Erben – meistens Familienmitglieder – sichert. Erbschleicherei ist nach allgemeiner Meinung mit einem Makel behaftet, weil jemand versucht, auf unmoralische Weise …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… Widerrufsbelehrung in der Beitrittserklärung. Nach der Rechtsprechung des BGH darf sich der Verwender einer Widerrufsbelehrung darauf berufen, ordnungsgemäß belehrt zu haben, wenn er das zum Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… daher Klage. Das Arbeitsgericht verurteilte den Beklagten zur Erteilung eines Zeugnisses entsprechend einer vorformulierten Vorlage. Gegen das Urteil legte der Kläger Berufung ein. Er habe …“ Weiterlesen
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06.08.2018 Rechtsanwalt Marc Hügel„… sich der Beklagte auch nicht darauf berufen, dass ihm mittlerweile Nachforschungen nicht mehr oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich seien, da er bereits im Jahre 2014 abgemahnt wurde. Zum damaligen …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… Interesse für meine berufliche Ausrichtung waren dieses Jahr die Arbeitskreise V (Cannabiskonsum und Fahreignung) und III (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort). Der Arbeitskreis V hat zum Thema Cannabis …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… als begründet zugesprochen. Hiergegen richtet sich die Berufung der Beklagtenseite, die im Ergebnis fruchtlos bleiben wird, denn der Arzthaftungssenat geht angesichts des Ergebnisses der Beweisaufnahme …“ Weiterlesen