Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 500
-
13.12.2010 Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg„… auf die Notwendigkeit einer persönlichen Betreuung des Kindes berufen. Den Unterhaltsberechtigten trifft also die Darlegungs- und Beweislast dafür, in welchem Umfang weiterer persönlicher Betreuungsbedarf gegeben …“ Weiterlesen
-
13.12.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… berufen, dass etwaige Ansprüche verjährt seien. Dem folgte das OLG Köln nicht, da der Anleger bis heute nicht korrekt aufgeklärt wurde. Insbesondere folgt eine Verjährung nicht schon automatisch …“ Weiterlesen
-
13.12.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Recht (6. Oktober 2008 - Az. 24 C 293/07) , das LG Potsdam hingegen gab der Klage auf Berufung statt und verurteilte den Mieter zur vollen Zahlung (29. Oktober 2009 - Az. 11 S 200/08 …“ Weiterlesen
-
10.12.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… eines Weihnachtsgeldanspruchs verhindert. Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hat sie auf die Berufung der Beklagten abgewiesen. Die Revision des Klägers war vor dem Zehnten …“ Weiterlesen
-
09.12.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… sie auf die Berufung der Beklagten abgewiesen. Die Revision des Klägers war vor dem Zehnten Senat des BAG erfolgreich, betont Henn. Zwar mag ein im Arbeitsvertrag klar und verständlich formulierter …“ Weiterlesen
-
09.12.2010 Rechtsanwalt Torsten Klose„… eines Weihnachtsgeldanspruchs verhindert. Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hat sie auf die Berufung der Beklagten abgewiesen. Die Revision des Klägers war vor dem Zehnten …“ Weiterlesen
-
09.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… die Einrede der Unzuständigkeit der österreichischen Gerichte. Sie begründete dies damit, dass sie in Österreich keine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit ausübe. Rechtssache C-144/09 Herr Heller …“ Weiterlesen
-
09.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Kanzleien inzwischen, insbesondere bei der Bevollmächtigung, anders vorgehen. Es ist daher nur in seltenen Ausnahmefällen möglich, sich tatsächlich auf dieses Urteil zu berufen.“ Weiterlesen
-
09.12.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… jederzeit ohne Wahrung einer besonderen Frist widerrufbar.” Der Arbeitnehmer klagte vor dem Arbeitsgericht und bekam dort Recht, das Landesarbeitsgericht wies die Klage nach Berufung des Arbeitgebers ab …“ Weiterlesen
-
08.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… , den ersatzfähigen Zeitraum jedoch auf 60 Tage begrenzt. Das Kammergericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Auf die Berufung der Beklagten hat es das Urteil des Landgerichts abgeändert …“ Weiterlesen
-
08.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… von reglementierten Berufen, wie z.B. Apotheker, müssen zusätzliche Angaben zur offiziellen Berufsbezeichnung machen und auf berufsrechtliche Regeln und die z.B. zuständige Apothekerkammer hinweisen. Hintergrund …“ Weiterlesen
-
08.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… und dadurch sein Recht am eigenen Bild verletzt. Die Beklagten haben sich auf das Recht der Pressefreiheit berufen. Die Klagen waren darauf gerichtet, den Beklagten aufzugeben, die Weitergabe …“ Weiterlesen
-
07.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… die Gefahr, dass sich der Schuldner auf die Verjährung berufen und die Erfüllung des Anspruchs verweigern kann. Der Gläubiger kann dann in der Folge seinen Anspruch nicht mehr durchsetzen …“ Weiterlesen
-
07.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… insoweit Bedeutung, als dem Fortbestehen einer Verwechslungsgefahr entgegengewirkt wird." Die Berufung der Beklagten auf den Erschöpfungsgrundsatz wies das LG mit folgender Begründung zurück: „Zwar …“ Weiterlesen
-
07.12.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , die dem Revisionsgericht die Prüfung ermöglichen, ob die Taten nicht nur bandenmäßig, sondern auch gewerbsmäßig begangen wurden. Verurteilte sollten daher im Zweifel innerhalb von einer Woche Berufung bzw. Revision gegen …“ Weiterlesen
-
06.12.2010 Rechtsanwalt Rolf Hörnlein„… sein, sich nach einer Nebentätigkeit umzutun. Wer ernsthaft versucht hat, mehr zu verdienen, dies aber nicht schafft, darf sich aber auf diesen Mindestselbstbehalt berufen. Bei entsprechend geringen Einkünften kann dies darauf …“ Weiterlesen
-
06.12.2010 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… nicht abschließend entschieden ist die Frage, ob sich der Betroffene nach der Rücknahme der Einbürgerung in Hinblick auf den Fortbestand seiner früheren Aufenthaltsposition auf § 38 AufenthG (Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche) berufen kann.“ Weiterlesen
-
06.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Dieses Vorgehen war riskant und barg ein hohes Prozessrisiko. Zum Glück hatte die Großmutter Erfolg: Das nun zur Entscheidung berufene Oberlandesgericht Köln gab der Beschwerde statt und stellte …“ Weiterlesen
-
Unfallflucht des Versicherungsnehmers? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort!06.12.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… lehnte Kasko-Leistungen ab. Die Klage des Versicherten wurde abgewiesen und auch seine Berufung hatte keinen Erfolg. In diesem Fall ist die Versicherung wegen vorsätzlicher Obliegenheitsverletzung des VN …“ Weiterlesen
-
02.12.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„Juragent AG - Erstes Urteil rechtskräftig - Kammergericht Berlin weist Berufung der Juragent AG als unzulässig ab! Mit Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 25.11.2010 (Az.: 2 U 25/10) wurde …“ Weiterlesen
-
02.12.2010 Rechtsanwalt Florian Sievers„… ) zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen durchgesetzt werden. Hierzu müssen Verbände, wie der Verband sozialer Wettbewerb Berlin gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG folgende Voraussetzungen …“ Weiterlesen
-
02.12.2010 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… und die Rechtsanwältin anderweitig berufliche Möglichkeiten aufgezeigt bekam, erklärte sie die Gespräche um die Ausgestaltung der Zusammenarbeit für beendet und stellte ihre Kostennote. Nachdem der Kollege …“ Weiterlesen
-
01.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zu schädigen. Zudem konnte sich die Verlegerin auf das Grundrecht der Pressefreiheit berufen, da sie mit dem Foto die zukünftigen Kunden über die Ausrichtung der geplanten Zeitung informieren wollte. (BGH, Urteil v. 26.10.09, Az.: I ZR 65/07)“ Weiterlesen
-
30.11.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… zu seinen Gunsten, woraufhin der Fußgänger Berufung einlegte. Der Motorradfahrer sei viel zu schnell an ihm vorbeigefahren und sei im Übrigen durch einen Fahrfehler gestürzt. Doch die Berufung hatte keinen Erfolg …“ Weiterlesen