Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 521
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18.03.2008 Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel„… in Höhe von 1116 Euro verurteilt. Das OLG hat die Berufung des Ehemannes, mit der er eine Befristung des Unterhaltsanspruchs auf die Zeit bis März 2006 begehrte, zurückgewiesen. Auf die – vom OLG …“ Weiterlesen
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Abmahnung d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internet12.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… Berufung auf eine Entscheidung des OLG Hamburg von 1984 urheberrechtlich geschützt. Es wird gegenüber dem Betroffenen Anschlussinhaber nicht nur der Vorwurf erhoben, das angesprochene urheberrechtlich …“ Weiterlesen
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10.03.2008 Rechtsanwalt Gereon Temme„… . In der Regel haben Fahrverbote auch berufliche, wenn nicht gar existenzielle Folgen. Um dies zu vermeiden kommt es entscheidend auf den Vortrag der dafür wesentlichen Aspekte in der Hauptverhandlung an. Denn …“ Weiterlesen
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07.03.2008 LEGALIS. Anwälte„… war bisher zwingend notwendig, wenn der Arbeitnehmer sich auf die fehlende soziale Rechfertigung der Kündigung berufen wollte. Sollte die Kündigungsschutzklage z.B. jedoch auf eine fehlerhafte …“ Weiterlesen
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26.02.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , § 7 V Abs. 4 AKB auf Leistungsfreiheit wegen Verletzung der Aufklärungsobliegenheit wegen falscher Angaben in der Schadensanzeige berufen. Die Versicherungsnehmerin hatte nämlich die Fragen …“ Weiterlesen
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26.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… kann einem Anleger, der sich auf einen Prospektfehler beruft nicht mehr lapidar entgegengehalten werden, er könne sich auf einen Prospektfehler nicht berufen, da ein Prospektfehler ohne Kenntnis …“ Weiterlesen
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18.02.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… eines Fahrverbotes vorliegt, bestehen gute Erfolgsaussichten, dass das Gericht von einem Fahrverbot absieht. Gegebenfalls kann der Verteidiger für seinen beruflich unbedingt auf ein Fahrzeug angewiesenen …“ Weiterlesen
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15.02.2008 Rechtsanwalt Marc von Harten„Die steigende Verkehrsdichte, aber auch der berufliche Zeitdruck sind sicherlich Gründe für das stetige Ansteigen der strafrechtlich relevanten Verkehrsdelikte. Viele Fahrfehler …“ Weiterlesen
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04.02.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Dieser legte gegen das Urteil Berufung ein. Das Oberlandesgericht Celle nahm die Berufung wegen mangelnder Erfolgsaussichten nicht zur Berufung an. Der Anspruch auf Wiedereinräumung des Besitzes …“ Weiterlesen
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04.02.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… dafür sind insbesondere gut, wenn durch das Fahrverbot die berufliche Existenz bedroht ist. Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass Richter eine Existenzbedrohung in der Regel nicht sehen …“ Weiterlesen
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01.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Dagegen zog der Elektroinstallateur vor Gericht und bekam sowohl vom Amtsgericht Peine als auch in der Berufung vom Landgericht Hildesheim Recht. Schließlich landete der Rechtsstreit vor dem VIII …“ Weiterlesen
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31.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… er im Wege der Vollstreckungsklage vor. Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main wies diese ab. Hiergegen legte er Berufung ein. Die Berufung wurde vom hessischen Landesarbeitsgericht zurückgewiesen …“ Weiterlesen
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24.01.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Parteien eine über zwanzig jährige Ehe. Diese blieb allerdings kinderlos. Während der Ehezeit arbeiteten beide Partner Vollzeit in den erlernten Berufen. Allerdings verdiente der Ehemann aufgrund …“ Weiterlesen
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23.01.2008 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… schadensersatzpflichtig. In diese Richtung gehen auch die Urteile des Landgerichts Berlin (NJW 2004, 2831) und des Kammergerichts Berlin (NJW 2005,1053), welches die Berufung gegen das Urteil …“ Weiterlesen
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22.01.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… differenziert das SGB V bei der Neuzulassung im zulassungsbeschränkten Bereich derzeit noch zwischen beiden Berufen, deren Angehörige sich noch bis zum 31.12.2008 jeweils frei niederlassen können …“ Weiterlesen
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21.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… in seiner früheren Heimat habe. Hiergegen legte der Vermieter Berufung ein. Das Kammergericht wies die Berufung des Vermieters zurück. Maßgeblich sei, dass dieser einem anderen ausländischen Mieter …“ Weiterlesen
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15.01.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… - und Anfechtungsrechte könnten sich die Vertragsärzte sowohl auf die „Berücksichtigungsklausel“ des einfachen Rechts als auch unmittelbar auf Art. 12 Abs. 1 GG berufen. Rechtsanwalt Holger Barth Fachanwalt für Medizinrecht www.arztrechtplus.de“ Weiterlesen
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15.01.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… können Einkommensausfall und Studenten/ Azubis u. U. einen beruflichen Fortkommensschaden geltend machen Angestellte haben im Verletzungsfall oft Anspruch auf Verdienstausfallschaden Fahrgeld für …“ Weiterlesen
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14.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… handelt und bei Umsatzsteuererklärungen, wenn die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit am 31. Dezember endete. Wurde die Tätigkeit vor dem 31. Dezember 2007 beendet, so muss die Umsatzsteuer des Kalenderjahres einen Monat nach Beendigung der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit abgegeben werden. (WEL)“ Weiterlesen
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10.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… sich nicht auf die Konkurrentenklausel berufen könne. Dies ergebe sich bereits daraus, dass der Vertrag zwischen dem Schwesterunternehmen und der Kfz-Schilderprägungsfirma gegen das in Art. 20 Abs. 1 GWB normierte …“ Weiterlesen
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04.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… Euro. Diesen verlangte er von seinem Vermieter ersetzt. Das Amtsgericht Görlitz gab der Klage des Mieters statt. Das Landgericht Görlitz als Berufungsinstanz wies die Berufung des Vermieters zurück …“ Weiterlesen
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03.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Ihr Arbeitgeber kündigte ihr fristlos. Die Kündigungsschutzklage der Altenpflegerin wurde vom Arbeitsgericht Rosenheim abgewiesen. Hiergegen legte sie Berufung ein. Das Landesarbeitsgericht München …“ Weiterlesen
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28.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Hiergegen legte er Berufung ein. Das hessische Landesarbeitsgericht wies seine Berufung zurück und die Klage ab. Der Arbeitgeber sei hier zu dem Ausspruch einer fristlosen Kündigung berechtigt …“ Weiterlesen
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20.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… sich dieser Argumentation nicht an und verurteilte ihn zur Zahlung. Hiergegen legte der Mieter Berufung ein. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies seine Berufung zurück. Zwar sei nach dem Inhalt des § 556 Abs. 3 …“ Weiterlesen