Coyote Ugly Abmahnung CU Entertainment & Gastro GmbH durch die Rechtsanwälte Tavanti & Redeker

Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Tavanti & Redeker aus Berlin vor, welche im Namen der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH Markenrechtsverstöße aufgrund der Nutzung der Marke „Coyote Ugly“ geltend macht.

Der Vorwurf

Unserer Mandantschaft wird von der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH vorgeworfen, eine Veranstaltung auf Facebook und auf Ihrer Website mit dem Betreff „Coyote Ugly“ beworben zu haben. Dadurch würde die eingetragene Marke „Coyote Ugly“ verletzt und gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7 MarkenG verstoßen werden. 

Die Forderung

Die Rechtsanwälte Tavanti & Redeker verlangen in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung an die Firma CU Entertainment & Gastro GmbH. Darin soll sich unsere Mandantschaft dazu verpflichten, künftig keine Veranstaltungen mehr mit dem Kennzeichen „Coyote Ugly“ zu bewerben. Wird dagegen verstoßen, droht eine hohe Vertragsstrafe. 

Weiterhin soll umfassend Auskunft darüber erteilt werden, welche weiteren Veranstaltungen mit dem Kennzeichen „Coyote Ugly“ beworben wurden und wo dieses sonst noch genutzt wurde.

Zudem wird die Erstattung der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten gefordert, welche der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH durch die Einschaltung der Rechtsanwälte Tavanti & Redeker entstanden seien. Die Forderung berechnet sich nach einem Gegenstandswert von 100.000,00 € und beläuft sich auf 2.348,94 €.

Rechtliche Einschätzung

Mit dem Begriff der Marke wird ein bestimmtes Kennzeichen für ein Unternehmen, Produkt oder eine Dienstleistung beschrieben. Markenschutz entsteht immer dann, wenn die Marke im Register des deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wird. Darüber hinaus kann eine Marke auch europäisch oder sogar weltweit geschützt werden. Wird nun ein Zeichen im Geschäftsverkehr genutzt, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, Markenrechte Dritter zu verletzen. Genau um diesen Vorwurf geht es auch im vorliegenden Fall. 

Der markenrechtliche Schutz wird dann verletzt, wenn andere Unternehmen dasselbe Markenzeichen oder ein „zum Verwechseln“ ähnliches Zeichen verwenden und damit die Unterscheidungskraft der Marke aushöhlen.

Wird eine Marke verletzt, hat der Markeninhaber zudem Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Erstattung der angefallenen Rechtsanwaltskosten. Dies natürlich immer vorausgesetzt, es liegt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor. Ob das der Fall ist, muss jeweils im Einzelfall geprüft werden. Hierbei werden beide Kennzeichen (die eingetragene und die „Verletzermarke“) nebeneinandergestellt und auf Verwechslungsgefahr geprüft. Da das Markenrecht aber eine Vielzahl von Sonderregelungen bereithält und stark durch die Rechtsprechung geprägt ist, muss am jeweiligen Fall entschieden werden. 

Was tun?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH durch die Rechtsanwälte Tavanti & Redeker erhalten haben, gilt es Ruhe zu bewahren. Auf keinen Fall sollte die beigefügte Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Diese verpflichtet Sie im Regelfall weiter, als Sie es müssten. Zudem muss bei jedem Markenrechtsverstoß zunächst im Einzelfall geprüft werden, ob die Vorwürfe überhaupt zutreffen. Das Markenrecht ist eine komplexe Spezialmaterie, weshalb die aufgestellten Forderungen meist nicht so klar sind, wie sie noch in den Abmahnungen klingen. Ob eine Markenverletzung vorliegt, ist anhand einer Vielzahl von Kriterien zu bestimmen, daher sollen zunächst sämtliche Anhaltspunkte in Betracht gezogen werden. 

Wir raten daher dazu, die Angelegenheit durch einen spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen und hier keine überstürzten Entscheidungen zu treffen. 

Kostenlose Ersteinschätzung

Unsere Kanzlei vertritt Mandanten seit vielen Jahren in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht) und dem Urheberrecht. Unsere Bewertungen sprechen für sich. 

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH durch die Rechtsanwälte Tavanti & Redeker erhalten haben, können Sie uns diese gern zukommen lassen oder uns anrufen. Wir nehmen eine kostenlose Ersteinschätzung vor und teilen Ihnen mit, wie Sie am besten reagieren sollten. 

Rufen Sie uns einfach an oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Im Internet erreichen Sie uns auf https://www.rieck-partner.de