Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 100
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28.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… -Anmeldung erfolgen kann. Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) kann z. B. eine Marke, die bereits in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) national angemeldet bzw …“ Weiterlesen
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25.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… Schutzrechtsstrategie gewählt, so werden Wettbewerber und Technikgebiete regelmäßig kontrolliert (Marken-, Design- und/oder Patentüberwachung). Diese Kontrolle beinhaltet auch eine systematische Kontrolle …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Boveri Ltd., welche Inhaberin der Markenrechte an „ABB“ ist. Die ABB Asea Brown Boveri Ltd. ist ein deutscher Energie- und Automatisierungstechnikkonzern mit Hauptsitz in Zürich. Die Marke „ABB …“ Weiterlesen
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24.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… es den deutschen Gerichten in der Regel bereits, dass sich die Marken in nur einem der drei Aspekte ähneln. In diesem Fall ist es dann grundsätzlich egal, wenn unter den anderen beiden Aspekten keinerlei …“ Weiterlesen
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24.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… bei dem Verfahren vor dem DPMA nicht nur eine deutsche Marke, sondern auch eine Unionsmarke oder eine IR-Marke mit Schutzerstreckung für Europa oder Deutschland in Betracht. Sofern der Widersprechende …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer wegen Verletzungen der Rechte an der Marke „Coyote Party …“ Weiterlesen
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23.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Steht Ihr Unternehmen vor der Entscheidung, für ein neues Produkt eine neue Marke beim Markenamt anzumelden und eintragen zu lassen? Gute Entscheidung, denn eine Marke steigert als wertvolles …“ Weiterlesen
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23.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ist das Angebot von Bekleidungsstücken, welche mit den Marken der United States Polo Association versehen waren. Die United States Polo Association ist ausweislich der einstweiligen Verfügung Inhaberin …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Die Bezeichnung „Calvin Klein“ ist eine geschützte Marke der Calvin Klein Trademark Trust. Unter anderem ist diese Bezeichnung als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter …“ Weiterlesen
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22.10.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… die Abmahnung berechtigt ist, hängt von vielen Faktoren ab, so muss die Marke u. a. im geschäftlichen Verkehr verwendet worden sein, was z. B. bei einem Privatverkauf eines gebrauchten Artikels nicht der Fall …“ Weiterlesen
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22.10.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… soll Ihr Produkt vor unbefugtem Kopieren schützen. Nur Sie als Inhaber der Marke sind dann derjenige, der die Marke benutzen und vermarkten darf. Die Markenanmeldung bringt …“ Weiterlesen
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21.10.2019 Rechtsanwalt Christopher Kress„… . Dies betrifft Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor des Typs EA 189. Betroffene VW-Kunden sollten daher jetzt handeln und eine Hemmung der Verjährung ihrer Ansprüche einleiten …“ Weiterlesen
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19.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann„… für Besitzer der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit Dieselmotoren des Typs EA 189 unaufhaltsam. Schadensersatzansprüche drohen bereits am 31.12.2019 zu verjähren. Betroffene sollten daher jetzt handeln …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Abmahnung der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke „Daniel Wellington DW“ und „DW“. Die Luther …“ Weiterlesen
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05.12.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… die Verletzung von Markenrechten durch ein Verhalten des Abgemahnten. Der Adressat der Abmahnung habe auf der Online-Handelsplattform ebay.de unter Verwendung von Marken der Volkswagen AG Front …“ Weiterlesen
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17.10.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… & Co. KG (Gesellschafterin: ZGS Bildungs-GmbH) aus Gelsenkirchen betreibt diverse Nachhilfe-Einrichtungen und ist Inhaberin einer Vielzahl von Marken mit dem Bestandteil „Schülerhilfe“. Eingetragen …“ Weiterlesen
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17.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… via E-Mail. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Ausnahmsweise handelt es sich hierbei noch nicht um eine kostenpflichtige Abmahnung, sondern um ein Schreiben, in dem die Löschung einer Marke …“ Weiterlesen
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17.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Christof Lehnen„… . Aufgrund der Negativschlagzeilen der letzten Jahre ist das Vertrauen in die Marke VW bei vielen Autofahrern nachhaltig erschüttert und ein Ende der Hiobsbotschaften im Abgasskandal ist nicht absehbar …“ Weiterlesen
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14.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… um eine unzulässige Abschalteinrichtung handelt. Aber erst im September 2018 kündigt das KBA gegenüber Audi einen Rückruf an. Betroffen davon wären Fahrzeuge der Baujahre 2003 bis 2010 der Marken Audi …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… GmbH. In dieser Abmahnung geht es um ein Produkt der Marke „daniplus“, welches auf Amazon vertrieben wird. Die Wort- und Bildmarke „daniplus“ ist sowohl als Unions- als auch als deutsche Marke …“ Weiterlesen
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04.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… man einen Testkauf veranlasst, der die Annahme bestätigt habe. Durch den unberechtigten Verkauf seien die Rechte an den Marken „retipalm“ (deutsche Wortmarke) sowie RETIPALM (Unions-Wortmarke) verletzt …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… zu entwickeln. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung. --- Lesen Sie hier Teil 1!“ Weiterlesen
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01.10.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… die Benutzung von Marken im Zusammenhang mit der Schaltung von Google-AdWords-Anzeigen eine Markenrechtsverletzung darstellen kann, war lange Zeit umstritten. Nachdem der Europäische Gerichtshof sich hierzu …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens des Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg im Auftrag der Ford Motor Company wegen unberechtigter Nutzung der Marken „Ford“, „Ranger“, „Wildtrak …“ Weiterlesen