Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 75
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21.04.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… der Marken VW, Seat und Skoda verwendet. Manipuliertes Getriebe bei Porsche Bei Porsche geht es zwar um einen anderen Motor. Doch auch hier gibt es den Verdacht illegaler Abschalteinrichtungen …“ Weiterlesen
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26.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der markenrechtlichen Abmahnung ist die Marke „MO“, die nach Ansicht der CBH Rechtsanwälte und ihrer Mandantin durch den abgemahnten Händler verletzt wurde. Verwiesen wird auf die deutsche Marke …“ Weiterlesen
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26.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Markenrechte an diesen Wortmarken verletzt haben soll. Der Abgemahnte habe über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten, die mit den oben genannten Marken bedruckt oder beworben worden sein. Die Aufkleber …“ Weiterlesen
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25.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… / 208680-30 . Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist die Wort-/Bildmarke „BOB“. Den Ausführungen der Kollegen nach vertreibt die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH unter dieser Marke …“ Weiterlesen
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25.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„Der Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Dieselmotor EA 288 fort. Das Landgericht Oldenburg entschied mit Urteil vom 6, Oktober 2020 …“ Weiterlesen
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02.02.2021 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… Industrial, in dem unter anderem die ehemals zu Fiat gehörende Marke Iveco aufgegangen ist, die nach wie vor auf Diesel-Motoren aus dem FCA-Konzern zurückgreift. Die ermittelnden Staatsanwaltschaft …“ Weiterlesen
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25.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… den verschiedenen Marken des Volkswagen-Konzerns! Einmal mehr hat ein Gericht klargestellt, dass Spätkäufer von manipulierten Dieselfahrzeugen keine Nachteile in Schadensersatzklagen gegen Autohersteller haben …“ Weiterlesen
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24.11.2020 Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur„… Gattungsbezeichnungen, frei für eigene Zwecke zu verwenden. Dürfte beispielsweise ein Kraftstoffhersteller für seinen Kraftstoff „Diesel“ als Marke eintragen, könnten andere Kraftstoffhersteller …“ Weiterlesen
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24.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… als Herstellerin der Fahrzeuge der Marke Mercede-Benz kommt damit nicht zur Ruhe – auch nicht vor dem Heimatgericht. Streitgegenständlich war in dem Verfahren ein Mercedes-Benz E 350 BlueTEC Kombi …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… " ist eine geschützte Marke Der Vorwurf des uns aktuell vorliegenden und bereits zuvor mehrfach von unserer Kanzlei verteidigten Falles lautet erneut: Markenrechtsverletzung wegen Anbietens nicht-originaler Ware …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreicht uns wieder eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH und der CBH Rechtsanwälte wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „MO“ . Wir vertreten mittlerweile sehr viele Mandanten …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Die international tätige Kanzlei Hogan Lovells mahnt für die LEGO Juris A/S aus Dänemark wegen Marken- und Urheberrechtsverletzungen von angeblichen LEGO Plagiaten ab, welche auf Amazon zum Kauf …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… : In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Marke Reefplug (Registernummer 302020216793) verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben …“ Weiterlesen
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18.02.2022 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… /innen anbieten und ein markenschädliches „Verramschen“ ihrer Produkte vermeiden wollen. Neuwaren gibt es meist gar nicht. Nachweisbar wirbt Amazon also mit solchen Marken auch systematisch für ähnliche …“ Weiterlesen
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20.11.2020 Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.„Die wegen ihrer Abmahntätigkeit notorische FAST Fashion Brands GmbH mahnt aktuell wieder Händler aus der Marke „ YUKA “ ab. Zum Hintergrund Die FAST Fashion ist Inhaberin diverser deutscher Marken …“ Weiterlesen
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20.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… zufolge unter anderem Inhaberin folgender Marken: "quattro", "A4", "A5", "A6", "A7", "S3", "S4", "S5" in Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
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09.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… . Das Urteil des BGH erstreckt sich unserer Auffassung nicht auf diese Marken. Hier können Schadenersatzansprüche auch noch bei einem Kauf des Fahrzeugs nach dem 22. September 2015, also nach Bekanntwerden …“ Weiterlesen
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Bundesgerichtshof beugt sich Vorgaben des EuGH: Widerrufsjoker sticht bei Millionen von Autokrediten19.11.2020 Rechtsanwalt Christopher Kress„… keinen „Bestandsschutz“ zubilligen kann. Die FCA Bank stellt die Finanzierungen für folgende Marken zur Verfügung: Alfa Romeo Fiat Fiat Professional Jeep Abarth Ferrari Die Zweigniederlassungen Maserati …“ Weiterlesen
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19.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… angeboten? Zum Fiat-Chrysler-Konzern gehört auch die Marke Jeep mit rund 125.000 Fahrzeugen auf deutschen Straßen. Folgende Modelle sind mit Fiat-Motoren unterwegs, die im Abgasskandal verwickelt …“ Weiterlesen
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18.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… sittenwidriges Verhalten des Autobauers mehr vorliegt. Also: Kein Schadensersatz für sogenannte Spätkäufer. Das Landgericht Ingolstadt unterscheidet jedoch zwischen den einzelnen Marken des Konzerns …“ Weiterlesen
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17.11.2020 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… -Urteil keine Vorlage für VW-Schwester Audi Doch die Richter des LG Ingolstadt unterscheiden zwischen den einzelnen Marken des VW-Konzerns und kommen daher zu einem anderen Ergebnis: Das Verhalten der Audi …“ Weiterlesen
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16.11.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… ist hochgradig auf beiden Ohren schwerhörig, an der Grenze zur Taubheit. Ihm wurde im Mai 2018 ein neues Hörgerät verordnet, da sein altes Hörgerät der Marke Phonak defekt war. Über einen Zeitraum von vier …“ Weiterlesen
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10.03.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . die Markenrechte für „JoggJeans“ (Nizza Klasse 25). Unter dieser Marke werden besonders leichte Jeans „Made to run away“ vertrieben. Betroffen sind Onlinehändler, die Hosen unter dieser Bezeichnung bewerben …“ Weiterlesen
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16.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert„… Marken innerhalb des Volkswagen-Konzerns und kommt daher zu einem anderen Ergebnis. Denn entgegen der Auffassung der Audi AG führe deren Verhalten eben nicht dazu, dass der ihr gegenüber erhobene …“ Weiterlesen