Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 214
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… Aufwendungen erbracht, soweit diese Kosten angemessen sind. Bewohnen die Leistungsempfänger eine in ihrem Eigentum stehende Unterkunft (z.B. Eigentumswohnung, Hausgrundstück) sind nach der Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder überwacht werden, sofern …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… das DPMA bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization" - WIPO) in Genf vollzogen. Rechtsgrundlage sind das sog. „Madrider Markenabkommen" (MMA …“ Weiterlesen
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17.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Mars und Alben von den Comedian Harmonists, Blur, 2Raumwohnung, Joe Cocker oder Cypress Hill. Die vermeintlichen Rechtsverletzungen werden durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… von verfahrensbezogenen Vorschüssen der Gegenseite herangezogen werden. K-Tipp: Auch in Beschlussanfechtungsverfahren, in denen der Verwalter die übrigen Wohnungseigentümer gegen den oder die anfechtenden Eigentümer …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„Wer eine Datsche (Bungalow, Gartenhaus) in einem Wochenendhausgebiet besitzt, darf diese nicht ohne Genehmigung zu einem Wohnhaus umbauen. Tut der Eigentümer dies, muss er mit einem Rückbaubescheid …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… sämtliche Verfehlungen seinerzeit zugegeben, und die Strafzeiten hätten nichts mit Delikten aus dem Bereich der Eigentums- oder Finanzkriminalität zu tun. Deshalb sei die Versagung für ihn …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Bei einem im Recht des geistigen Eigentums eher geringen Streitwert von beispielsweise € 10.000,00 beträgt eine 1,3 Gebühr € 631,80 zzgl. gesetzl. MwSt. Gerade bei Filesharing-Abmahnungen (Internet …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Streitwerte im Urheberrecht und allgemein im Recht des geistigen Eigentums meist beträchtlich ist. Nach deutschem Recht (anders als im anglo-amerikanischen „Copyright" , dazu gleich mehr) wird zwischen …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„Der Fall: Die Mieterin mietete Gewerberäume für 15 Jahre. Die Zwangsversteigerung wurde durchgeführt und das Grundstück wurde dem neuen Eigentümer zugeschlagen. Dieser kündigte das Mietverhältnis …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… . Weiterhin fordert die Kanzlei Schadensersatz. Der Schadensersatz wird im Bereich des „geistigen Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten Rechteinhaber ein Wahlrecht …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… (wirkt gegenüber Jedermann) der Übertragung berufen, das heißt, es gilt das tatsächlich Gewollte, nämlich der Verbleib der Eigentums beim Schuldner. Die Vorschriften des gutgläubigen Erwerbs …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… sind. Danach kann der Eigentümer die Herstellung und Verwertung von Fotos nicht untersagen, wenn sie von außerhalb seines Grundstücks aufgenommen worden sind. Er kann sie hingegen untersagen …“ Weiterlesen
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03.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… der Klage statt. Die Verwertung der Foto- und Filmaufnahmen der Bauten ist grundsätzlich von der Zustimmung der Eigentümerin abhängig. Der Eigentümer kann die Herstellung und Nutzung von Foto …“ Weiterlesen
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23.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… , die sich aus den höheren Lohnkosten ergibt. Nach den Worten des BGH ist es Eigentümern neuwertiger Autos im Alter von maximal drei Jahren nicht zumutbar, sich auf eine andere Werkstatt verweisen zu lassen, die ihm …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… des Unternehmens einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums wettbewerbswidrig (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG). In diese Fallgruppen können falsche Angaben bei der Werbung mit Patenten eingeordnet werden. II …“ Weiterlesen
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16.12.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Wer im Ausland gutgläubig ein Auto kauft und sich nicht durch die Vorlage einer Kaufrechnung oder anderer Kaufnachweise davon überzeugt, dass der Verkäufer tatsächlich Eigentümer des verkauften …“ Weiterlesen
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14.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… Streifen entlang der Grundstücksgrenze als Gehweg, auf dem die Eigentümer zum Winterdienst verpflichtet werden können. Auf öffentlichen Straßen seien indes allein die Gemeinden für den Winterdienst …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… des geistigen Eigentums ist komplex und einschlägige Abmahnungen sollten vom Fachanwalt bearbeitet werden, so wie komplexe Krankheiten wohl auch am besten beim Facharzt aufgehoben sind. Fachanwalt Dr. Jaeschke steht Ihnen unter 0641/68681160 für Fragen zur Verfügung.“ Weiterlesen
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06.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Im Auftrag der Rasch-Mandantin habe die „ Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH " verschiedene Filesharing-Systeme im Internet auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hin …“ Weiterlesen
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06.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ihres Eigentums auszuschließen. Zwar ist nach Meinung des Gerichts der Beklagten zuzustimmen, dass die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Rundfunkgeräten der Sicherstellung …“ Weiterlesen
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01.12.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… , wenn die (gesetzlichen) Erben dies verlangen. Alternativ zur testamentarischen Erbeinsetzung kommt die Vereinbarung eines Wohnrechts für den Lebenspartner, der nicht Eigentümer der Wohnung oder des Hauses …“ Weiterlesen