Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 215
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06.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Im Auftrag der Rasch-Mandantin habe die „ Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH " verschiedene Filesharing-Systeme im Internet auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hin …“ Weiterlesen
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06.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ihres Eigentums auszuschließen. Zwar ist nach Meinung des Gerichts der Beklagten zuzustimmen, dass die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Rundfunkgeräten der Sicherstellung …“ Weiterlesen
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01.12.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… , wenn die (gesetzlichen) Erben dies verlangen. Alternativ zur testamentarischen Erbeinsetzung kommt die Vereinbarung eines Wohnrechts für den Lebenspartner, der nicht Eigentümer der Wohnung oder des Hauses …“ Weiterlesen
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26.11.2010 Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann„… informiert die Eigentümer. Als die Rechnungen kommen, reicht die Rücklage nicht. Der Verwalter hilft mit einem eigenem Konto aus. Dieses muss er überziehen. Jetzt verlangt er von den Eigentümern …“ Weiterlesen
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22.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… das Unternehmen berücksichtigt haben, das später diese Erklärungen „abkauft". Dieses Thema wurde in der ArGe „Geistiges Eigentum und Medien" auf dem Deutschen Anwaltstag im Mai 2010 erneut diskutiert …“ Weiterlesen
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16.11.2010 Rechtsanwältin Janine D. Wagner„… derjenige Eigentümer des Geschenkes, welcher beschenkt worden ist. Allerdings ist in einem solchen Fall die Grundlage, auf derer die Zuwendung vorgenommen worden ist, nämlich die intakte fortbestehende …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch„… von einem allgemein zugänglichen Ort außerhalb des fremden Grundstücks gemacht wird. Wenn das Grundstück oder Gebäude für die Aufnahme betreten wird, ist dieses nur mit Einwilligung des Eigentümers bzw …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , zu deren Duldung die Schuldnerin durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Tübingen vom 4. September 2006 (Az.: 4 O 133/06) verurteilt worden war. Als Eigentümer des Grundstücks …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… Verhandlung vor dem Amtsgericht hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin den angekündigten Antrag mit der Maßgabe gestellt, die Klage richte sich nunmehr gegen die übrigen Eigentümer. Darauf hat …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… den Einzelfall ganz genau berücksichtigen und Eigentums- und Vermögensdelikte gegenüber dem Arbeitgeber tendenziell als schwerwiegende Störung des Vertrauensverhältnisses beurteilen, sollte man besser einmal mehr um Erlaubnis fragen als einmal zu wenig (Urteil v. 28.09.2010, Az.: 1 Ca 5421/10) . (WEL)“ Weiterlesen
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08.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen als solchen erkennbaren Ferienhausvermittler gebucht, muss sich, wenn Mängel festgestellt werden, zur Durchsetzung seiner Gewährleistungsansprüche an den Eigentümer und nicht an den Vermittler wenden …“ Weiterlesen
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28.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Bagatelldelikten Eigentums- und Vermögensstraftaten, die nur einen geringen Wert zum Gegenstand haben. Solche Bagatellstraftaten werden gemäß § 248a Strafgesetzbuch (StGB) nur auf eine Anzeige hin strafrechtlich …“ Weiterlesen
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28.10.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… kann daher per se nicht zu einer Persönlichkeitsrechtsverletzung des Eigentümers oder Mieters führen. Vergleichbar ist diese Situation mit derjenigen, dass ein Passant das Gebäude von außen …“ Weiterlesen
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27.10.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… die Gemeinschaft vorgehen. Es sind somit auch einzelne Prozesse gegen Erben möglich. Hintergrund der Entscheidung des Amtsgerichts München war eine Klage der Stadtwerke. Der Eigentümer einer Wohnung …“ Weiterlesen
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25.10.2010 Rechtsanwältin Janine D. Wagner„… , er ist auch alleiniger Schuldner der Kredite Hier haftet der Eigentümer alleine für den Kredit. Ein Regressanspruch besteht nicht, weil er die Zahlungen im eigenen Interesse leistet. Seine Belastungen …“ Weiterlesen
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25.10.2010 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… durch die Verwaltungsbehörde versagt werden, wenn die sog. „Sozialbindung des Eigentums", die sich unmittelbar aus Art. 14 des Grundgesetzes ergibt, dem privatrechtlichen Anspruch auf Beseitigung …“ Weiterlesen
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15.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… den Mieter. Das Eigentum existiert rechtlich nur in den vom Gesetz und der Rechtsprechung gezogenen Grenzen. Niemand merkt dies mehr als der Vermieter.“ Weiterlesen
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15.10.2010 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… Betrags zuzüglich max. 20 Prozent zu. (Oberlandgericht Düsseldorf, Az: 5 U 78/97). Im vorliegeden Fall klagte ein Eigentümer eines Sportwagens, Baujahr 1963, der für seine Reparatur 20 % mehr bezahlt …“ Weiterlesen
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14.10.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… umfasst ist, so dass grundsätzlich auch den Eigentümer des Gebäudes erfasst und auch diesem jegliche urheberrechtlich relevanten Änderungen des Originals verbietet. Abzuwägen sind dabei …“ Weiterlesen
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11.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„Die Miterben bei einer Gesamthandsgemeinschaft werden nicht Eigentümer der einzelnen Nachlassgegenstände, sondern des gesamten Nachlasses. Jeder Miterbe verfügt daher über seinen Anteil am gesamten …“ Weiterlesen
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30.09.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… (P2P)-Programme zu ermitteln und verfolgen zu lassen. Für die Ermittlung greift das Unternehmen auf spezielle Software zurück, um der illegalen Verbreitung des geistigen Eigentums der entsprechenden …“ Weiterlesen
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28.09.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… die Schwiegereltern vor der Eheschließung mit der Tochter dem Schwiegersohn insgesamt 30.000,- EUR. Zusammen mit einem Kredit wurde hiervon eine Wohnung angeschafft, die alleiniges Eigentum …“ Weiterlesen
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14.03.2022 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„Das Landgericht Mainz hatte sich mit einer Räumungsklage wegen Eigenbedarfs auseinander zu setzen (Az.: 3 S 26/10) . Nachdem ein Mehrparteienhaus neue Eigentümer bekommen hatte, wurde allen …“ Weiterlesen
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08.09.2010 Rechtsanwalt Nils Finkeldei„… Vermögensgegenstände nicht gemeinschaftliches Eigentum der Eheleute werden. Am Ende der Ehe wird aber der Zugewinn der Eheleute wertmäßig ausgeglichen. Hierzu ein kurzes Beispiel: Zu Beginn der Ehe …“ Weiterlesen