Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 217
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05.03.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Eine ältere Dame zog aus ihrer Eigentumswohnung in eine Seniorenresidenz. Ihre Wohnung vermietete sie. Das Eigentum an der Wohnung übertrug die Seniorin einige Jahre später im Wege …“ Weiterlesen
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04.03.2010 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„… Sachmängel ausschließt, bleibt die Haftung des Verkäufers für einen Überbau auf einem anderen Grundstück unberührt. Eine durch einen Überbau begründete Rentenzahlungsverpflichtung zugunsten des Eigentümers …“ Weiterlesen
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03.03.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… er, dass sein Auto während seiner Abwesenheit durch einen herabgefallenen, morschen Ast beschädigt worden war. Wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten forderte er vom Eigentümer des Parkplatzes …“ Weiterlesen
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03.03.2010 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„… mit den einzelnen Eigentümern ab. Spätestens dadurch war die belieferte Gemeinschaft selbst Vertragspartnerin geworden und musste daher für die Zahlungsverpflichtung einstehen, die durch ihren insolventen Wohnungseigentümer entstanden ist.“ Weiterlesen
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01.03.2010 GKS Rechtsanwälte„… es nach ständiger Rechtsprechung, sorgsam mit dem Eigentum des Dienstherrn umzugehen. Ein grob fahrlässiger Verstoß gegen diese Verpflichtung wird angenommen, wenn der Beamte das nicht beachtet …“ Weiterlesen
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01.03.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH" aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado" oder „Sharepeaza" gezielt …“ Weiterlesen
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23.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… des Mietrechts bei WAGNER HALBE Rechtsanwälte (wie z.B. Kündigung, Mieterhöhung, Nebenkosten, Mietminderung und Räumung). Rechtsanwalt Esser berät und vertritt Mieter und Vermieter im privaten, wie im geschäftlichen Bereich, sowie Eigentümer in Rechtsfragen des Wohnungseigentumsgesetzes.“ Weiterlesen
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22.02.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… der von ihr verwalteten Schlösser und Gartenanlagen kommerziell verwertet haben. Die Stiftung ist der Auffassung, dass sich aus ihrem Eigentum ein ausschließliches Recht zur Erstellung und gewerblichen …“ Weiterlesen
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22.02.2010 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„Wenn sich ein Wohnungseigentümer gegen einen Beschluss der anderen Eigentümer wehren will, darf er keinesfalls gegen die rechtlich eigenständige Wohnungseigentümergemeinschaft, vertreten …“ Weiterlesen
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22.02.2010 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„1. Zusammenfassung Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Borna (Aktenzeichen 9 C 0151/09), hat der Eigentümer eines Grundstücks gegenüber seinen Nachbarn umfassende Unterlassungsansprüche …“ Weiterlesen
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18.02.2010 Rechtsanwalt Peter Mouqué„Dienstbarkeiten, wozu auch das Wohnungsrecht zählt, sind beschränkt dingliche Rechte eines Berechtigten, durch das die Rechte des Eigentümers an einer Sache eingeschränkt werden …“ Weiterlesen
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17.02.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… solle bereits der im Aufrufen liegenden Konsum kinderpornographischer Darstellungen, weil dieser bereits einen Anreiz für kommerzielle Anbieter schaffe. Die dem Besitz eigentümliche Herrschaftsmacht habe …“ Weiterlesen
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17.02.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… , die sich aus dem Gegenstandswert errechnen, selbst tragen muss. Nach seiner Auffassung verletzt § 97a II UrhG den Rechteinhaber in seinem Grundrecht am geistigen Eigentum. Zudem wurde vom Fotografen …“ Weiterlesen
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09.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… dieser bekannten Produktverpackung mit ihrem eigentümlichen Design ist wettbewerbswidrig. Es wird in rechtswidriger Weise die Wertschätzung des Klägerprodukts unangemessen ausgenutzt. (OLG Köln, Urteil …“ Weiterlesen
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19.01.2010 Löber Steinmetz & García„… . Pesetas für ca. 2,6 Mio. Pesetas versteigert. Der Spanier stand bei erneutem Ferienantritt vor verschlossener Tür. Die neuen Eigentümer beriefen sich auf die Rechtmäßigkeit der öffentlichen Versteigerung …“ Weiterlesen
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18.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Rechtsverletzungen werden durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH" aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado …“ Weiterlesen
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15.01.2010 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… ist, weil das im Eigentum des Geldgebers zunächst verbleibende Geld nur dann eingesetzt wird, wenn der Schuldner dadurch komplett schuldenfrei wird, andernfalls die Beträge sofort an die „Sponsoren" zurück …“ Weiterlesen
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13.01.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , dass der Eigentümer eines Fahrzeuges die Schadenshöhe durch ein Gutachten bzw. Kostenvoranschlag ermitteln lässt und dabei die Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Werkstatt zugrunde gelegt …“ Weiterlesen
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11.01.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… der Eigentümer verantwortlich, dass der Gehweg und sonstige zum Grundstück gehörende Wege frei von Schnee und Glätte sind. Ist der Eigentümer auch Vermieter trifft ihn diese Pflicht genauso …“ Weiterlesen
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14.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… eine Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Ziff. 3 UWG dar. Danach sind unwahre Angaben über Rechte des geistigen Eigentums wettbewerbswidrig nach § 3 UWG. Da die Beklagte lediglich über eine nationale Marke …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… von Eigentumswohnungen folgt jetzt der 3. und letzte Teil. i) Art der Bewohner/Nutzer Da nicht jede Eigentumswohnung vom Eigentümer selbst genutzt wird, ist wichtig zu wissen, ob die "Struktur …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… . Die Wohnungseigentümergemeinschaft Mit dem Erwerb einer Eigentumswohnung "tritt" man in eine Gemeinschaft ein. Mit Eintritt in diese Gemeinschaft ist der einzelne Eigentümer vielfältigen Beschränkungen unterworfen …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… von Konflikten zwischen Eigentümern untereinander und/ oder Eigentümern und Verwaltung nicht zuletzt deswegen entstanden sind, weil die Erwerber von Wohnungseigentum nicht wissen, was sie eigentlich gekauft …“ Weiterlesen
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23.11.2009 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… , der Verwaltungsbeirat oder gar die Eigentümergemeinschaft selbst die Zustimmung zur Veräußerung der Wohnung an einen Dritten verweigern, um den verkaufenden Eigentümer anzuhalten, ggf. noch offene …“ Weiterlesen