Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 218
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29.04.2009 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… gleichlautenden Abmahnschreiben der Rasch Rechtsanwälte heißt es, dass im Auftrag der Mandanten der Rasch Rechtsanwälte von der Firma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH Filesharing-Systeme …“ Weiterlesen
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27.04.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… nach § 854 Abs.1 BGB. 2. Die Ersteherin wurde gemäß § 90 Abs.1 ZVG mit Zuschlagserteilung Eigentümer des Grundstücks. 3. Kraft Gesetz erstreckt sich der Eigentumserwerb auch auf die wesentlichen Bestandteile …“ Weiterlesen
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27.04.2009 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… ist, sie sein also keine Folge des Unfalls. Auch der enstandene "Nutzungsausfall" wird dem Eigentümer durch den Unfallverursacher nicht erstattet. Das Gericht hat entschieden, dass es sich bei den fehlenden …“ Weiterlesen
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17.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die infolge zunehmender Veräußerungen von Kreditforderungen an Finanzinvestoren auftretende Frage zu entscheiden, ob sich der Eigentümer …“ Weiterlesen
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09.04.2009 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… nachhaltigen Eingriff in das Eigentum der Vermieterin darstellten. Der Mieter sei auch nicht dadurch zur Duldung verpflichtet, dass er auf die Ankündigung nicht reagiert habe. Schweigen bedeute hier nicht die Zustimmung zur Überwachung.“ Weiterlesen
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17.03.2009 Rechtsanwalt Markus Zorn„… nichts da einem Arbeitnehmer keine eigene Beurteilung über die Wertigkeit des Eigentums des Arbeitgebers erlaubt ist. Hieran ändert auch die lange Betriebszugehörigkeit nichts, die grundsätzlich zu Gunsten der Arbeitnehmerin …“ Weiterlesen
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13.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Eigentümer seinen Pkw durch eine Werkstatt prüfen lassen. Weil er selbst keine Zeit hatte, bat er einen Freund darum, den Wagen in die Reparaturwerkstatt und wieder zurück zu bringen. Auf dem Rückweg kam …“ Weiterlesen
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27.02.2009 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… und absolute Korrektheit zeigen. Insofern kommt es auch nicht auf den Wert der entwendeten Ware an. Das Eigentum des Arbeitgebers steht auch nicht für geringe Beträge zur Disposition. Allein …“ Weiterlesen
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Glatteisunfälle - Alle Jahre wieder: Zur Streupflicht als Form der allgemeinen Verkehrssicherungspfl06.02.2009 Laux Rechtsanwälte PartGmbB„… geschlossener Ortschaften ist grundsätzlich die Gemeinde streupflichtig. Für Gehwege hingegen ist grundsätzlich der Eigentümer streupflichtig, an dessen Grundstück der Gehweg grenzt (Anlieger). In Berlin …“ Weiterlesen
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05.01.2009 Rechtsanwältin Janine Montjoie„… - und Versorgungsbezüge ausgelöst. Der Wohnwert für eine im Eigentum der/des Ehegatten genutzte Wohnung/Haus wird anders berechnet. Nach Rechtskraft der Scheidung besteht kein Anspruch mehr auf Trennungsunterhalt …“ Weiterlesen
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Hausverwalter muss sich Selbstauskunft sowie Lohnbescheinigung des potenziellen Mieters vorlegen las22.12.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… nicht in jedem Fall zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet. Der Eigentümer muss nachweisen, dass er die Wohnung anderweitig hätte vermieten können. Wir beraten Eigentümer, Hausverwaltungen und Mieter! Sievers & von Rüden Rechtsanwälte Niebuhrstraße 70 10629 Berlin - Charlottenburg Tel.: 030 547 103 70“ Weiterlesen
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22.12.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Sie als Hausverwalter trotzdem nicht vorschnell, wenn ein Eigentümer gegen Sie als Hausverwalter wegen Verwendung unwirksamer Klauseln in Gewerberaummietverträgen vorgehen möchte. Denn es ist fraglich …“ Weiterlesen
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11.12.2008 Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB„… Satzungen auf den Hauseigentümer übertragen. Dann trifft diesen die Verkehrssicherungspflicht bzgl. der vor seinem Eigentum befindlichen Gehwegen und Zufahrten. Eine solche Satzung der Stadt …“ Weiterlesen
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08.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , der nach dem äußeren Anschein als Beauftragter des Eigentümers und als Makler des Verkäufers in Erscheinung tritt, muss mit dem Kaufinteressenten ausdrücklich eine Provision vereinbaren. Der Maklervertrag …“ Weiterlesen
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20.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… . Dies gilt beispielsweise für einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises oder Zahlung des Werklohns aus einem Werkvertrag. Gem. § 196 BGB verjähren Ansprüche auf Übertragung des Eigentums …“ Weiterlesen
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18.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Werbesteckungen zu geschäftlichen Zwecken stellen nach gefestigter Rechtsprechung sowohl einen Eingriff in das nach §§ 823 Abs.1 BGB geschützte Eigentums- und Besitzrecht, also auch in das allgemeine …“ Weiterlesen
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24.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sind „Eigentümer“ des Leasingobjekts, die Kommune aufgrund deutschen Gesetzes, der Investor aufgrund US-amerikanischen Rechts. Dieses Geschäftsmodell bringt erhebliche rechtliche Unsicherheiten für beide …“ Weiterlesen
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22.10.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , an den der Versicherungsnehmer das Fahrzeug unter Vorbehalt seines Eigentums veräußert hat, oder durch denjenigen, dem es zum Gebrauch oder zur Veräußerung überlassen wurde, ist von der Versicherung …“ Weiterlesen
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21.10.2008 Löber Steinmetz & García„… , dass im Grundbuch beide Ehepartner als Eigentümer eingetragen sind. Fälle dieser Art werden zu Problemfällen, wenn die Zugewinngemeinschaft durch Tod oder durch Scheidung der Ehepartner aufgelöst …“ Weiterlesen
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16.10.2008 Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt„… aus Verträgen der Wohnungseigentümergemeinschaft in Anspruch genommen werden durfte. Waren einzelne Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft insolvent, mussten die anderen Eigentümer dafür einstehen …“ Weiterlesen
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02.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist der sog. Verbrauchsausweis, der auf Grundlage der Heizkostenabrechnungen der letzten Jahre den konkreten Energieverbrauch ausweist. Er kommt bei bereits bestehenden Gebäuden in Betracht. Hinweis: Eigentümer …“ Weiterlesen
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30.09.2008 Löber Steinmetz & García„Tipps für Verkäufer und Käufer Von Dr. Burckhardt Löber und Fernando Lozano An zumeist zweistellige jährliche Preissteigerungen hatten sich die Eigentümer von Spanienimmobilien in den letzten Jahren …“ Weiterlesen
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05.09.2008 Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt„Aus steuerlichen Gründen übertragen Hausbesitzer auch schon zu Lebzeiten ihr Eigentum an ihre Kinder. Um zu verhindern, irgendwann auf der Straße zu stehen, lassen sie sich dann meist ein sogenanntes …“ Weiterlesen
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02.09.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei Probefahrt Der Eigentümer eines Motorrades wollte sein gutes Stück verkaufen. Als ein Interessent eine Probefahrt machen wollte, überließ er ihn das Motorrad, ohne ihm die Fahrzeugpapiere …“ Weiterlesen