Rechtstipps zu "Einstweiliger Rechtsschutz" | Seite 45
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06.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… sämtlicher Ansprüche der Abmahner gleich. Es ist vielmehr sinnvoll, die gesamte Abmahnung von einem fachkundigen Anwalt für Markenrecht /Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen zu lassen …“ Weiterlesen
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05.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Abmahnung von einem fachkundigen Anwalt für Markenrecht /Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Marke = gewerbliches Schutzrecht) prüfen zu lassen. Kompetenter Rechtsbeistand durch die Fachkanzlei …“ Weiterlesen
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03.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… . Um dies alles zu beurteilen, ist eine Prüfung durch einen im Wettbewerbsrecht/Gewerblichen Rechtsschutz tätigen Rechtsanwalt dringend zu empfehlen. Ich stehe Ihnen hierbei gerne …“ Weiterlesen
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03.11.2015 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben hatte, haben wir vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen den Wettbewerber erwirkt. Hiergegen wurde …“ Weiterlesen
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03.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… auf die Abmahnung korrekt einzuschätzen. Nicht selten werden Risiken – insbesondere in Bezug auf die Frage der Beweislast – nicht richtig eingeschätzt und leichtfertig einstweilige Verfügungen und Klagen …“ Weiterlesen
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23.10.2015 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstelle. Der Eigentümer wehrte sich hiergegen mit einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz, dem das Gericht stattgab. Es wurde klargestellt …“ Weiterlesen
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23.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… von einem fachkundigen Anwalt für Markenrecht /Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Marke = gewerbliches Schutzrecht) prüfen zu lassen. Kompetenter Rechtsbeistand durch die Fachkanzlei Dr …“ Weiterlesen
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21.10.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist. Anmerkung Wer feststellt, dass Konkurrenten sich wettbewerbswidrig verhalten, muss rasch handeln. Eine Möglichkeit, seine Ansprüche rasch …“ Weiterlesen
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19.10.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… wurde die Einweisung von 50 Flüchtlingen in das Gebäude verfügt und eine Entschädigung festgesetzt. Die 5. Kammer des Gerichts hat dem hiergegen gerichteten Antrag auf Gewährung einstweiligen …“ Weiterlesen
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05.10.2015 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… das Oberlandesgericht Oldenburg mit Urteil vom 18. September 2015 in einem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz entschieden (Az.: 6 U 135/15) . Im konkreten Fall hat das OLG Oldenburg den Antrag …“ Weiterlesen
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23.09.2015 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Rechtsschutzes begehrte der Betroffene nun erneut die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Die Beschwerde des Antragstellers blieb jedoch erfolglos. Die im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutz …“ Weiterlesen
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02.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… auch keinesfalls ignorieren! Es könnte dann bei Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden, die mit weiteren Kosten für Sie verbunden wäre. Jede Abmahnung ist individuell und bedarf …“ Weiterlesen
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31.08.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… durch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Die bundesweit tätige Wirtschaftskanzlei Rose & Partner LLP. zum Patenrecht und Patentschutz, unter http://www.rosepartner.de …“ Weiterlesen
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23.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… wird eine einstweilige Verfügung erlassen? Urheberrechtsverletzungen, Rechtsverletzungen im gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Design- bzw. Geschmackmusterrecht sowie dem Patent …“ Weiterlesen
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17.09.2018 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag …“ Weiterlesen
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18.08.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Ruhig bleiben. Sollten auch Sie eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Hauptsacheklage aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit …“ Weiterlesen
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12.08.2015 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , regelmäßigen Cannabiskonsum im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV anzunehmen. Hiergegen wendete sich der Betroffene in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 80 V VwGO. Das OVG gab …“ Weiterlesen
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02.07.2020 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… und einem einstweiligen Rechtsschutz nach §§ 935, 940 ZPO. Es gibt aber auch gegenteilige Stimmen wie Landgericht Frankfurt, Urteil vom 9. Juni 2020 – 2-03 167/20 ). Häufig ist es aber sinnvoll …“ Weiterlesen
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26.07.2015 Rechtsanwalt Christian Reckling„… Antrag, der außergerichtlich gestellt wird, ist dabei unerlässlich, um den einstweiligen Rechtsschutz in Anspruch nehmen zu können. Für den Studienbewerber ist das Notieren der jeweiligen Fristen daher …“ Weiterlesen
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12.07.2015 Rechtsanwältin Simone Fischer„… im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren ist dabei auch nicht der erste Schritt im Rahmen einer Studienplatzklage. Vorab kommt das außergerichtliche …“ Weiterlesen
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02.07.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… erhalten haben? Ignorieren Sie die Abmahnung auf keinen Fall. Lassen Sie dort genannte Frist nicht fruchtlos verstreichen. Denn in diesem Fall kann gegen Sie eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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19.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Betroffene, die eine derartige Durchsuchung erdulden müssen, erhalten regelmäßig im Anschluss eine einstweilige Verfügung des Landgerichtes Frankfurt. Hintergrund ist der identische Vorwurf, nämlich …“ Weiterlesen
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17.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… daher, die einstweilige Verfügung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und/oder einen Fachanwalt für Urheberrecht überprüfen zu lassen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten …“ Weiterlesen
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03.06.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ein Sparbuch von 3000 Euro bei der Ausländerbehörde hinterlegt. Eine entsprechende eidesstattliche Versicherung hatte der Antragsteller abgegeben. Einstweiliger Rechtsschutz Sowohl der Widerspruch …“ Weiterlesen