Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 100
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14.07.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… gemachte Zusagen auf Erfüllung, auch wenn diese mittelbar, d. h. unter Einschaltung von Versorgungsträgern, gemacht werden, § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG. Der sogenannte Verschaffungsanspruch …“ Weiterlesen
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23.02.2021 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… soll jedoch nur Start-up-Unternehmen eingeräumt werden, die die KMU Definition- kleine und mittlere Unternehmen bis 250 Beschäftigte und einer Bilanzsumme bis zu € 43 Mio. der EU erfüllen und nicht älter …“ Weiterlesen
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14.07.2022 Rechtsanwalt Neels Lamschus„… von einer Mängelrüge. Inhaltlich sind jedoch sowohl an die Mängelanzeige als auch an die Mängelrüge die grundsätzlich die gleichen Anforderungen zu stellen und dieselben Voraussetzungen zu erfüllen. § 13 Abs. 5 Nr. 1 …“ Weiterlesen
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12.07.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… passieren können. Wie in meinem Rechtstipp zur Arbeitgeberhaftung ausgeführt, steht der Arbeitgeber immer für die Erfüllung der von ihm gemachten Zusagen ein: https://www.anwalt.de/rechtstipps/haftung …“ Weiterlesen
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22.02.2021 Rechtsanwalt Dieter Breymann„… Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand und die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… sind die Vorgaben des Nachweisgesetzes zu erfüllen. Das heißt, es muss Folgendes geregelt werden: Arbeitszeit, Kosten der Arbeitsmittel, Zutrittsrecht, Arbeitsschutz und Haftung. Zu den Kosten für …“ Weiterlesen
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29.07.2021 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… . Es sei davon auszugehen, dass wenige Personen bereit und fähig seien, fortlaufend zuverlässig die sehr hohen Sorgfaltsanforderungen an die private Wiederverwendung von FFP2-Masken zu erfüllen …“ Weiterlesen
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08.04.2021 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ihrer Fälligkeit zu erfüllen. In der Regel soll dieses ein Prognosezeitraum von 24 Monaten sein. Durch Besonderheiten kann der Prognosezeitraum verkürzt oder verlängert werden (Hacker/Schuhmann …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock„… erwirtschaften, den Boden. Nun sind nur noch Wirtschaftsverbände, die bestimmte Anforderungen für eine Zertifizierung erfüllen müssen, zur Versendung von Abmahnungen berechtigt. Die Prüfung der Verbände …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Avocat á la Cour Julien Raum LL.M.„… der Mietvertrag abgeschlossen wurde, ist die erste zu erfüllende Verpflichtung in den Händen des Vermieters: Dieser muss liefern und für die „ungestörten Nutzung“ der Mietsache sorgen. Erst in einem zweiten …“ Weiterlesen
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18.02.2021 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… drei Tage vor dem Besuch vorgenommen worden sein; der Test muss jeweils die Anforderungen des RKI erfüllen. Nicht gestattet ist der Besuch durch Personen, wenn diese selbst oder Angehörige …“ Weiterlesen
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17.02.2021 Rechtsanwalt Martin Scheibner„… der Steuererklärungsberichtigung nach §153 AO von der strafaufhebenden Selbstanzeige nach §371 AO wird derjenige, der ein innerbetriebliches Kontrollsystem oder ein CMS zur Erfüllung steuerlicher Pflichten …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal„… und Beamte auf Lebenszeit in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwältin Miriam Mager„… des Verurteilten, die Auflage zu erfüllen, wird nämlich leider vereinzelt als Schuldeingeständnis gewertet. Deswegen sollte dagegen vorgegangen werden. 8) Vorstrafen und Bewerbungsgespräche …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„… Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, welche den Anforderungen der Standards FFP2 entsprechen. Der Antragsgegner kann diese Verpflichtung nach seiner Wahl auch dadurch erfüllen, dass er dem Antragsteller …“ Weiterlesen
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15.02.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… wäre (a. a. O.). Außerdem müssten Soldaten von Berufs wegen bei der Erfüllung von Befehlen - insbesondere bei Auslandseinsätzen und im Fall der Landesverteidigung - erhebliche Gesundheitsrisiken …“ Weiterlesen
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29.04.2021 Rechtsanwältin Vanessa Gölzer„… und weiß daher im Zweifel nicht, ob die in Rede stehende Äußerung tatsächlich den Tatbestand der Beleidigung erfüllen würde. Der erforderliche Strafantrag könnte nicht vorliegen Die Beleidigung …“ Weiterlesen
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15.02.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Für die Erfüllung werden jeweils kurze Fristen gesetzt. Unsere Einschätzung zu AdSimple-Abmahnungen: Natürlich beruhen (auch) AdSimple-Abmahnungen immer auf einem individuell zu beurteilenden …“ Weiterlesen
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15.02.2021 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… Romeo), die die Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 erfüllen. Neuere Fahrzeuge, die die Abgasnorm EUR 6dTemp erfüllen, sind nicht Bestandteil der hier geführten Ermittlungen.“ Damit bestätigt sich letztlich …“ Weiterlesen
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15.02.2021 Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock„… -Office bestehen. Es sind demnach gemäß geeignete Datenschutzvorkehrungen zu treffen, um zu gewährleisten, dass die Erfüllung der Arbeit unter datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erfolgt. Z.B. muss …“ Weiterlesen
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15.02.2021 Rechtsanwalt Finn Streich„… die Erfüllungs- bzw. Nacherfüllungsbemühungen des Verkäufers endgültig fehlgeschlagen sind. Im Kaufrecht berechnet sich dieser sog. kleine Schadensersatzanspruch nach ständiger Rechtsprechung des BGH …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwalt Kian Fathieh„… nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Um dies zu ermitteln, fertigt man einen Liquiditätsstatus an, in dem man alle fälligen Verbindlichkeiten (z.B. Rechnungen, Lohnzahlungen …“ Weiterlesen
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19.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse„… nur, wenn die dauerhafte und nachhaltige Erfüllung des Zwecks gesichert erscheint (§ 80 II BGB). Bei einem geringeren Vermögen kann aufgrund der Verwaltungskosten regelmäßig der Zweck nicht ausreichend …“ Weiterlesen
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27.02.2021 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… sie die Anforderungen erfüllen, um als in den USA als steuerlich ansässig zu gelten. Der Substantial Presence-Test ist beispielsweise ein vom IRS verwendetes Tool, um die Anzahl der Tage zu bestimmen …“ Weiterlesen