Rechtstipps zu "Fälligkeit" | Seite 125
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22.10.2015 Rechtsanwalt Michael Röcken„… oder in einer Beitragsordnung feste Fälligkeiten vorsehen, um dem Verein eine finanzielle Planungssicherheit zu geben. Bei einem Sponsoring-Vertrag kommt es auf die Fälligkeit der zugesagten Mittel an. Beispiel …“ Weiterlesen
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Ohne Vorfälligkeitsentschädigung von dem Kreditvertrag bei der Deutschen Kreditbank AG Potsdam lösen19.10.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… . Denn bei einer Kündigung des Darlehensnehmers vor Fälligkeit verlangen Banken von ihren Kunden oft eine enorme Summe an Geld, die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Bei einem Widerruf muss …“ Weiterlesen
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19.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 1000 Euro fällig, welche sowohl von der eBay Europe S.à r.l., der eBay International AG und der Microsoft Corporation, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA, eingefordert werden …“ Weiterlesen
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16.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… der jeweils anspruchsberechtigten Körperschaft neben dem Betreiber, wenn dieser diese Zahlungsverpflichtungen bei Fälligkeit nicht erfüllt.“ Herrschende Unternehmen im Sinne des Gesetzes sollen nach § 2 …“ Weiterlesen
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16.10.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… mit einer Fläche von 50 m² ein Betrag von 4166 Euro fällig geworden. Da die Heizperiode ungefähr sechs Monate im Jahr umfasst, in denen die mangelhafte Heizung zum Tragen kommt, bedeutet …“ Weiterlesen
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15.10.2015 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… ein Kündigungsrecht besteht. Zahlreiche Anleger haben ihre Anleihen auch bereits gekündigt und fällig gestellt. „Den Anleiheninhabern kann in Anbetracht der Sachlage nicht zugemutet werden …“ Weiterlesen
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15.10.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… als auch die Leistungsfreiheit nur zulässig, wenn der Versicherungsnehmer die Erstprämie nicht gezahlt hat. Allerdings muss nur dann eine Forderung beglichen werden, wenn sie fällig ist – und das ist sie erst …“ Weiterlesen
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13.10.2015 Rechtsanwältin Oleksandra Cofala„… vor und beschränkt die Möglichkeit der Anrechnung nach 242 BGB nicht nur auf die Unterhaltsrückstände, sondern erstreckt die Anrechnungsmöglichkeit auch auf den künftig fällig werdenden Unterhalt. Begründet …“ Weiterlesen
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13.10.2015 Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.„… , überfällige Bar-Kredite, Zinsen die, nicht einkassiert wurden, obwohl sie fällig sind, Beträge der unbaren Kredite, die zu Barforderungen umgewandelt wurden, Forderungen aus Reverse-Repo, Risiken …“ Weiterlesen
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12.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Dies ist aber keine Voraussetzung für die Wirksamkeit …“ Weiterlesen
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12.10.2015 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… ist – und ist zu Beginn des Monats, spätestens zum 3. Werktag des Monats, fällig (§ 556b BGB). Das bedeutet wiederum, dass die Miete zu diesem Zeitpunkt auch beim Vermieter auf dem Konto zu sein hat, denn gem. § 270 BGB …“ Weiterlesen
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12.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck„… aus, dass dies auch Forderungen betrifft, die erst nach Auflösung des Medizinischen Versorgungszentrums fällig werden. Ob für den Fall des Ausscheidens eines Gesellschafters aus einem MVZ das Risiko …“ Weiterlesen
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08.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… die „fällige Forderung“ umfasst ist. Auf Deutsch: In einem Jahr erhalten Sie dann eine weitere Rechnung über den zweiten Jahresbeitrag in Höhe von 474,67 €! Mehr Informationen finden Sie hier in unserem …“ Weiterlesen
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08.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… unserer Mandantin spricht, ist diese vergleichsbereit. Sie wäre allein aus Kulanz und prozessökonomischen Gründen bereit auf 50% ihrer fälligen Forderung zu verzichten." Man soll einen Betrag in Höhe …“ Weiterlesen
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08.10.2015 anwalt.de-Redaktion„… . Der Arbeitgeber hätte in diesem Fall das Gegenteil beweisen beziehungsweise erklären müssen, warum er für diese Stelle tatsächlich einen Berufsanfänger gebraucht hatte. Das gelang dem Unternehmer hier nicht, sodass die Entschädigung fällig wurde. (LAG Düsseldorf, Urteil v. 09.06.2015, Az.: 16 Sa 1279/14) (ADS)“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… bindenden - Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe …“ Weiterlesen
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04.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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02.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Jahn„… zu entrichten ist. Die Vorfälligkeitsentschädigung wird bei Verbraucherkrediten dann nicht fällig, wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht nach § 495 BGB geltend machen kann und sich so vom Vertrag lösen …“ Weiterlesen
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02.10.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… . Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen als Schlüssel zum Vertragsende Viele Banken, die Kündigungen der Darlehensnehmer vor Fälligkeit erhalten, lassen sich als Entschädigung die sogenannte …“ Weiterlesen
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01.10.2015 Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… Zustellung an den Schuldner. Deshalb muss der Gläubiger einerseits die Fälligkeit der Forderung glaubhaft machen und andererseits eine Garantie in Höhe von 15 % des Forderungsbetrages anbieten. Nach dem Erlass …“ Weiterlesen
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27.09.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„Widerrufen Sie Ihr Immobiliendarlehen bei der Deutschen Genossenschafts Hypothekenbank vor Fälligkeit. Ohne Aufwand, ohne Entschädigungszahlungen. Sofort, mit Werdermann / von Rüden …“ Weiterlesen
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24.09.2015 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… im Juni 2015 mit sofortiger Wirkung fällig stellte. Nach Angaben der Geschäftsführung der POC sieht sich die COGI momentanen Forderungen in Höhe von knapp 50 Mio. CAD ausgesetzt. Zur Begleichung …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann„… einer Betriebskostenabrechnung verpflichtet. Bei der Wohnraummiete wird die Miete in der Regel monatlich am dritten Werktag eines Kalendermonats fällig. 2. Geltendmachung der Mietforderung Wenn der Mieter …“ Weiterlesen
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24.09.2015 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… dann fällig, wenn der Vermieter eine formell ordnungsgemäße Abrechnung erstellt. Dies ist der Fall, wenn sie den allgemeinen Anforderungen des § 259 BGB entspricht. Erforderlich ist eine geordnete …“ Weiterlesen