Rechtstipps zu "Fälligkeit" | Seite 50
-
03.09.2021 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… der Anleger, dass die Nachrangigkeit der Forderungen gerichtlich geklärt wird, und zwar im Sinne der Anleger. Ziel ist, dass die Anleger aus den fälligen Darlehensverträgen Ansprüche auf Rückzahlung haben …“ Weiterlesen
-
02.09.2021 Rechtsanwältin Isabel Aumer„… vom 09.03.2021, Az. 9 AZR 323/20 wurde nachfolgende Klausel für unwirksam erklärt: " Die Vertragsparteien müssen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb von drei Monaten nach ihrer Fälligkeit …“ Weiterlesen
-
31.08.2021 Rechtsanwalt Leonid Ginter„… durch ein rechtskräftiges oder ein vorläufig vollstreckbares Urteil festgestellt worden ist oder z.B. durch einen Vollstreckungsbescheid aus einem Mahnverfahren; - der Schuldner nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung …“ Weiterlesen
-
31.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… Überblick über das neue Bauvertragsrecht verschaffen. Bislang galt, dass im BGB-Werkvertragsrecht eine Rechnung dann fällig war, wenn die Abnahme erfolgt ist. Das ist jetzt anders und wurde für …“ Weiterlesen
-
16.04.2023 Rechtsanwältin Valeriya Boesing„… . Dabei ist die erste Kautionsrate zu Beginn des Mietverhältnisses fällig. Die weiteren zwei Teilzahlungen sind zusammen mit den folgenden zwei Mietzahlungen fällig, das heißt am dritten Werktag …“ Weiterlesen
-
26.08.2021 Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt„… ausgeübten Tätigkeiten). Auch ist eine Vereinbarung zur Gesamtbewertung der Tätigkeit, zur Form (Firmenpapier, Firmenlogo) und Fälligkeit (zum Beendigungsdatum), und eine wohlwollende abschließende …“ Weiterlesen
-
24.08.2021 Rechtsanwalt Torsten Schutte„… ist laut Rechtsanwalt Torsten Schutte wichtig zu wissen, dass zunächst einmal der Zahlungsanspruch sofort fällig wird und nicht erst nach 6 Monaten. Die Rechtanwaltskanzlei schutte.legal ist auf Verkehrsrecht spezialisiert und steht in allen Fragen um ihr wertvolles Gefährt an ihrer Seite.“ Weiterlesen
-
24.08.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… , denn dann wird für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe meist i.h.v. rund 5.000,- Euro fällig. Ein Dreh und Angelpunkt der Verteidigung gegen eine Abmahnung kann hier die Aktivlegitimation des Vereins …“ Weiterlesen
-
31.05.2022 Rechtsanwältin Annette Frisch„… zur Mängelbeseitigung anzuhalten, nicht mehr erfüllen. Die zurückbehaltenen Beträge würden daher in ihrer Gesamtheit grundsätzlich sofort zur Zahlung fällig. Vorliegend seien die Äußerungen der Beklagten klar …“ Weiterlesen
-
22.08.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… der Werklohn daher nicht fällig war und der Klägerin der geltend gemachte Anspruch jedenfalls „derzeit nicht zustand“. Für die nicht erbrachten Leistungen hatte die Klägerin unter dem Geltungsbereich der VOB/B …“ Weiterlesen
-
20.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… den sie das Fahrzeug zu teuer erworben haben – der sogenannte kleine Schadensersatz. Ganz wichtig: Beim kleinen Schadensersatz wird keine Nutzungsentschädigung fällig. Ein enormer Vorteil zum großen …“ Weiterlesen
-
19.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… : Beim kleinen Schadensersatz wird keine Nutzungsentschädigung fällig. Ein enormer Vorteil zum großen Schadensersatz. Dort zehrt je nach Dauer des Verfahrens und den gefahrenen Kilometern …“ Weiterlesen
-
05.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… verpflichtet. Im neuen Jahresabschluss wird das Volumen der „rückständig fälligen Einzahlungen auf Geschäftsguthaben“ zum 31.12.2021 mit 18,4 Mio. EUR angegeben. In Kenntnis der o.g. Verluste …“ Weiterlesen
-
19.08.2021 Patentanwalt Dr. Markus Borbach„… Vom Anmeldetag an ist das Patent maximal 20 Jahre gültig. Ab dem 3. Jahr werden alle 12 Monate Verlängerungsgebühren fällig.“ Weiterlesen
-
23.12.2021 Rechtsanwalt Markus Lang„… und die Abtretung einer auf den Darlehensnehmer lautenden Lebensversicherung. Wenn dann ein Darlehensnehmer während des Darlehensverhältnisses stirbt, wird die Versicherungssumme zur Rückzahlung fällig …“ Weiterlesen
-
01.09.2021 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… Vereinbarungen mit dem Kapitalnehmer bei Fälligkeit ohne zusätzliche Voraussetzung jederzeit wieder zurückfordern kann. Dieses ist dann nicht anzunehmen, so die BaFin, wenn ein um …“ Weiterlesen
-
09.08.2021 Rechtsanwalt Michael Bauer„… werden muß. Dabei ist das nicht sonderlich schwer zu beantworten. Der Anspruch auf Rückzahlung der Kaution wird erst dann fällig, wenn die sogenannte Abrechnungsreife eingetreten …“ Weiterlesen
-
05.08.2021 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… Unterlassungserklärung erzielen Sie im Ergebnis einen lebenslangen (Unterlassungs-) Vertrag mit der Warner Bros. Entertainment Inc. Bei einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig …“ Weiterlesen
-
04.08.2021 Rechtsanwältin Sarah Mahler„… wie das übrige angesparte Kapital. Da die Sparverträge im vorliegenden Fall gekündigt wurden, wird der Anspruch auf Auszahlung des Sparguthabens erst mit Kündigung des Vertrages, hier 2019 , fällig. Ab …“ Weiterlesen
-
03.08.2021 Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt„… oder auch anderen Personen gemacht hat. Und: Pflichtteils- ebenso wie Pflichtteilsergänzungsansprüche sind grundsätzlich jederzeit zur Zahlung fällig. Erben, die mit der Zahlung in Verzug geraten, schulden …“ Weiterlesen
-
30.07.2021 Rechtsanwalt Florian Schmitt„… auf der Autobahn gewendet und entgegen der Fahrtrichtig bis zur nächsten Ausfahrt gefahren werden. Im Falle eines Verstoßes wird ein Bußgeld in Höhe von 200 Euro fällig, es gibt zwei Punkte in Flensburg …“ Weiterlesen
-
03.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Jacek Franek Magister Legum Europae„… aus Vorverträgen). Der Ablauf der Verjährung beginnt mit dem Termin der Fälligkeit der Forderung, z. B. mit dem Tag, der auf den Tag des Eintritts der Rechtskraft eines Urteils folgt, oder mit dem Tag …“ Weiterlesen
-
29.07.2021 Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad„… vor dem Insolvenzereignis. Die gute Nachricht ist: Hierbei sind grundsätzlich auch Provisionen, Weihnachtsgeld und andere Lohnbestandteile berücksichtigt, die im Insolvenzzeitraum fällig geworden sind. 5. Abfindung retten …“ Weiterlesen
-
28.07.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… erst fällig wird, wenn die Auflassung ihm gegenüber erklärt worden ist. Etwas anderes gilt indes dann, wenn die gleichzeitige Erklärung der Auflassung nicht (auch) der Sicherung des Käufers, sondern nur …“ Weiterlesen