Rechtstipps zu "Geschäftsunfähigkeit" | Seite 4
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23.12.2019 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… dies zu beurteilen, kommt es entscheidend auf das Alter des Kindes an. Kinder, die das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind geschäftsunfähig und können keine wirksamen Rechtsgeschäfte …“ Weiterlesen
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20.11.2019 Rechtsanwalt Oliver Worms„… krankhafter Störung der Geistestätigkeit“, ist er geschäftsunfähig. Das bedeutet, dass der Ehepartner zum Zeitpunkt der Eheschließung an einer geistigen Behinderung oder an einer Persönlichkeitsstörungen …“ Weiterlesen
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19.10.2019 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… . Diese ist in den §§ 104 ff. BGB geregelt. Demnach sind Kinder bis zur Vollendung des siebenten Lebensjahres geschäftsunfähig (vgl. § 104 Nr. 1 BGB). Kinder unter sieben Jahren können also keine wirksamen Verträge …“ Weiterlesen
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24.09.2019 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… nachzuweisen hat, und schließt insbesondere die folgenden Fälle ein: 2.1 Eine der Parteien der Schiedsvereinbarung war geschäftsunfähig; 2.2 Diese Vereinbarung ist ungültig; 2.3 Eine Partei wurde …“ Weiterlesen
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23.08.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„Vorsorgevollmachten sind ein gutes Gestaltungselement, um auch im Alter selbstbestimmt zu leben. Was aber ist, wenn der Vollmachtgeber geschäftsunfähig wird, die Vorsorgevollmacht aber widerrufen …“ Weiterlesen
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Was ist zu beachten, wenn eine unter Betreuung stehende Person Mitglied einer Erbengemeinschaft ist?05.07.2019 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… das Betreuungsgericht bei Bedarf für ihn einen Betreuer. Ein Betreuter kann auch erben und somit Mitglied einer Erbengemeinschaft sein. Eine unter Betreuung stehende Person muss nicht zwingend geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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04.07.2019 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… des siebten Lebensjahres geschäftsunfähig oder mit Vollendung des siebten Lebensjahres bis zur Volljährigkeit beschränkt geschäftsfähig ist, kann der Minderjährige seine aus der Erbengemeinschaft …“ Weiterlesen
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19.05.2019 Rechtsanwalt Thomas Thielmann„… . Der in der Patientenverfügung festgelegte Wille kann von dem Betroffenen in der entscheidenden Situation selbstständig nicht mehr durchgesetzt werden. Sobald er geschäftsunfähig ist, benötigt er einen Interessenvertreter …“ Weiterlesen
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09.04.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… zu Lebzeiten, etwa bei Eintritt von Geschäftsunfähigkeit. Zunächst stellt sich aber die Frage was ist überhaupt ein „digitaler Nachlass“? Hierzu gehören sicherlich Hardware (PC, Server, Festplatten …“ Weiterlesen
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25.03.2019 Rechtsanwältin Aljona Terkin„… bestehen. Derartige Zweifel können sich dann ergeben, wenn unklar bleibt, ob der Vollmachtgeber zurzeit der Vollmachtserrichtung möglicherweise bereits geschäftsunfähig war. Bitte beachten Sie jedoch …“ Weiterlesen
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16.03.2019 Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)„… kennen: Mit einer Vorsorgevollmacht wird eine Vertrauensperson als Bevollmächtigter damit beauftragt, bei einer Geschäftsunfähigkeit sämtliche oder einzelne Angelegenheiten für den Vollmachtgeber …“ Weiterlesen
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2023 - Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder ausreichender Schutz durch Ehegattennotvertretung?26.01.2023 Rechtsanwältin Aileen Scholz„… der Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers wirksam. Sie kann jedoch auch jederzeit vom geschäftsfähigen Vollmachtgeber widerrufen werden. II. Patientenverfügung Eine Patientenverfügung ist eine Erklärung …“ Weiterlesen
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16.01.2019 Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große„… übergangen fühlen. Dabei wird nicht selten behauptet, dass der Erblasser bei Errichtung des Testamentes geschäftsunfähig war und überhaupt nicht mehr wusste, was er regelt. Eine derartige pauschale …“ Weiterlesen
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13.09.2018 Rechtsanwältin Franziska Speth„… § 104 Nr. 1 BGB ist ein Kind, welches das siebte Lebensjahr nicht vollendet hat, geschäftsunfähig. Im Anschluss wird der Minderjährige bis zu seinem 18. Lebensjahr beschränkt geschäftsfähig (§ 106 BGB …“ Weiterlesen
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03.07.2018 ASRA - Kanzlei für Generationen„… einer von ihr abgegebenen Erklärung einzusehen. Fehlt diese Einsicht, liegt Geschäftsunfähigkeit vor. Geschäftsunfähige Menschen können aber grundsätzlich Geschäfte des täglichen Lebens, die wenig Geld kosten, selbst …“ Weiterlesen
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Kann ein mittels Embryospende gezeugtes Kind erfolgreich die Vaterschaft des Wunschvaters anfechten?06.06.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… von der Mutter ausgetragen worden. 1. Anfechtung der Vaterschaft Das 2016 geborene Kind ist aufgrund seines Alters geschäftsunfähig. Die Vaterschaftsanfechtung ist gem. § 1600a Abs. 3 BGB …“ Weiterlesen
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20.02.2018 Rechtsanwalt Marco Habig„… ist, wenn der andere Ehepartner aus medizinischen Gründen geschäftsunfähig ist und unter Betreuung steht. Hier wollte sich ein Ehemann von dem gemeinsamen Testament lösen. Aufgrund …“ Weiterlesen
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16.02.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… . Geschäftsunfähigkeit Ein Kind das das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, gilt als geschäftsunfähig. Es kann wirksam keine Geschäfte tätigen, also insbesondere nichts kaufen. 5. Beschränkte …“ Weiterlesen
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06.12.2017 Rechtsanwalt Jan Pahl„… und wie diese überhaupt festgestellt werden kann, erfahren Sie in diesem Rechtstipp. Unterscheid zwischen Geschäftsunfähigkeit und Testierunfähigkeit Im Gesetz wird zwischen Geschäftsunfähigkeit …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Rechtsanwalt Vesterling„… einer gerichtlichen Betreuung errichtet, also für eine ggf. sehr lange Zeit, in der der Vollmachtgeber sogar geschäftsunfähig sein kann. Der Bevollmächtigte wird vom Betreuungsgericht nicht kontrolliert …“ Weiterlesen
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11.10.2017 Rechtsanwalt Jörg Fricke„Wenn bei Eheleuten ein Ehepartner geschäftsunfähig wird, kann der andere ihn nicht ohne zuvor erteilte Vollmacht vertreten. Ein gesetzliches Vertretungsrecht der Ehepartner untereinander …“ Weiterlesen
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21.11.2019 Rechtsanwältin Stephanie Metzger„… verlieren mit Eintreten der Geschäftsunfähigkeit ihre Organstellung bzw. ihre Prokura. Bei erlaubnispflichtigen Gewerben (insbesondere im Einzelunternehmen bzw. bei Personenbindung …“ Weiterlesen
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29.01.2021 Rechtsanwältin Stephanie Metzger„… nicht mehr ansprechbar oder geschäftsunfähig sind. Lassen Sie sich im Zweifel ärztlich zu den konkreten Maßnahmen beraten und überlassen Sie die Entscheidung über Ihre Gesundheit oder Ihr Leben …“ Weiterlesen
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23.04.2019 Rechtsanwältin Julia Dehnhardt„Wenn man vorsorglich sicherstellen möchte, dass bei einer zukünftig eintretenden Geschäftsunfähigkeit die eigenen Interessen und Wünsche durchgesetzt und vollzogen werden, dann empfiehlt …“ Weiterlesen