Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 152
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03.02.2019 Rechtsanwalt Claude Dawood„… (Überkopfarbeit) Kosten im Teiledienst und mit Kunden abgesprochen, Teilebestellung ausgelöst 9.30 Uhr Telefonat mit Garantieabteilung des Herstellers 9.40 Uhr Frühstück 9.55 Uhr Endkontrolle …“ Weiterlesen
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03.02.2019 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… selbst herstellen, z.B. wenn er in der öffentlichen Hauptverhandlung die Tat mit seinen zu geringen Einkünften aus dem Arbeitsverhältnis begründet. Das dem Arbeitnehmer vorgeworfene Verhalten muss …“ Weiterlesen
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03.02.2019 Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter„… ist eine freiwillige Leistung des Herstellers/Händlers, Gewährleistung ist gesetzlich geregelt und somit zugesichert. Es gibt jedoch auch noch weitere Möglichkeiten, seine Rechte durchzusetzen, z. B …“ Weiterlesen
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03.02.2019 Rechtsanwalt Dubravko Mandic„… drohen kann. Denn die Aufenthaltserlaubnis ist zunächst an den Zweck der Herstellung und Wahrung der ehelichen Lebensgemeinschaft gebunden, bis sie als eigenständiges Aufenthaltsrecht verlängert werden …“ Weiterlesen
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01.02.2019 Rechtsanwalt Holger Panzig„… , dass das Kniegelenk von seiner Orthopädiewerkstatt ausgebaut, an den Hersteller zur Inspektion versandt und nach Rücksendung von der Orthopädiewerkstatt wieder eingebaut wurde. Dabei wurde auch ein sogenannter …“ Weiterlesen
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01.02.2019 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… : „Alle Hersteller nutzen aber Abschalteinrichtungen gemäß der Definition in Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007“ (Bericht der Untersuchungskommission „Volkswagen“, Stand April 2016, S. 119 unter C …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„Die Abmahner Die Swarovski AG ist weltweit bekannt für die Herstellung von Kristallelementen sowie Schmuck und Accessoires mit ebendiesen Kristallen. „Swarovski“ ist eine eingetragene (IR-Marke 528 …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… auseinandergesetzt hat. Das OLG hat hier eine Marktverhaltensregel anerkannt, die auf das Verpackungsgesetz übertragbar sein könnte: Demnach sind alle Hersteller i. S. d. Verpackungsgesetzes dazu verpflichtet …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Stelle Verpackungsregister Die Pflicht für Hersteller und bestimmte Vertreiber von Verpackungen, sich bei einem Entsorger zu registrieren, ist nicht neu. Allerdings war eine Überprüfung dieser Pflicht …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… des Pferdes nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) die Tierarztkosten erstatten müsse. Das ProdHaftG begründe eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung. Der Hersteller eines Produktes müsse …“ Weiterlesen
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30.01.2019 Rechtsanwältin Sarah Op den Camp„… , wenn diese typischerweise als Abfall von privaten Haushalten oder gleichwertigen Abfallquellen (kurz: private Endverbraucher) anfielen. Das bedeutet, dass das VerpackungsG für alle Hersteller und Händler …“ Weiterlesen
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30.01.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… als Marktverhaltensregel anerkannt hat. Ein vergleichbares Ergebnis ist für das Verpackungsgesetz anzunehmen. Demnach sind alle Hersteller i. S. d. Verpackungsgesetzes dazu verpflichtet, systembeteiligungspflichtige …“ Weiterlesen
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Gesetzesänderungen im Februar 2019: Fälschungsschutz für Medikamente, Meldepflicht für Stromerzeuger16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… aus einem individuell lesbaren Code. Außerdem benötigen Verpackungen eine Vorrichtung gegen Manipulationen, die zeigt, ob die Verpackung geöffnet oder verändert wurde, nachdem sie den Hersteller verlassen …“ Weiterlesen
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30.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… . Die genaue Funktionsweise des Geräts wird vom Hersteller ESO nicht mitgeteilt. Bestehen also konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung, können Zweifel an der Zuverlässigkeit der Messwertbildung begründet …“ Weiterlesen
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29.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… Beispielsfall etwas ab, und zwar so, dass Lara-Sophie für ihren Instagram-Post über den Lippenstift überhaupt keine Gegenleistung bekommt, weder von dm noch vom Hersteller des Produktes. a) Ihre Sichtweise …“ Weiterlesen
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29.01.2019 Rechtsanwältin Maike Bohn„… angenommen, wenn der nach dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werks nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt. Gemessen …“ Weiterlesen
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Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 12, km 13,5, Fahrtrichtung Storkow – Verteidigungsmöglichkeiten29.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… (Verfälschungen durch vorauslaufende Schatten bei Dämmerung) und insbesondere die in ihren Einzelheiten nicht nachvollziehbare Messwertbildung, weil der Hersteller die genaue Funktionsweise nicht preisgibt …“ Weiterlesen
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09.01.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„Die Abmahner Swarovski AG als ein weltweit bekannter Hersteller von Kristallelementen, Kristallobjekten und Schmuck und Accessoires mit Kristallen ist in Lichtenstein ansässig. Das Unternehmen …“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Guido Lenné„… selten auf. Will der Verbraucher Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Hersteller geltend machen, muss er den Kauf nachweisen können. Ein Kontoauszug ist dafür ausreichend. Und der kann von Mobile …“ Weiterlesen
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Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 13, km 60,59 AS Lübbenau/AD Spreewald – Messung oft angreifbar!28.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… oder gar Schlimmerem bewahren. Verteidigung mit technischen Argumenten: Ein Beispiel Hierzu ein Beispiel (Vorsicht, es wird technisch): Der Hersteller des Messgeräts empfiehlt einen Höhenunterschied …“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… und/oder Verpackung vermerkt werden, außerdem muss der Verkäufer sicherstellen, dass Angaben zum Hersteller für den Käufer zugänglich sind und auch die Energieeffizienzklasse nach den Regeln der EU …“ Weiterlesen
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26.01.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Euskirchen aus Bonn abmahnen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen durch die Beschreibung eines eBay-Angebots mit „CE … zertifizierter Hersteller“ Verbraucher irrezuführen. Der Begriff …“ Weiterlesen
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25.01.2019 Rechtsanwalt Johannes Richard„… auch Sie. Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner, im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von zahlreichen …“ Weiterlesen
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24.01.2019 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… verpflichtet ist ( Az.: 7 O 265/18 ). Bei vielen Dieselfahrzeugen unterschiedlicher Hersteller werden sog. Thermofenster verwendet, um die Abgasrückführung in einem bestimmten Temperaturbereich …“ Weiterlesen