Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 199
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04.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… wird von unserer Mandantschaft die Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Hersteller der Rückenstütze, Menge …“ Weiterlesen
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02.09.2015 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… Prüforganisation wie den TÜV verliehen. Auch findet keine behördliche Prüfung des gekennzeichneten Produktes statt. Vielmehr wird das CE-Kennzeichen im Normalfall durch den Hersteller selbst angebracht (sog …“ Weiterlesen
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28.08.2015 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… . Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Beim sich dynamisch entwickelnden Internethandel müssen wir darauf achten, den Interessen der Hersteller gerecht zu werden und gleichzeitig Märkte …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… besonders für die Hersteller von Dieselfahrzeugen eine Herausforderung. Statt 230 mg/km dürfen sie nur noch maximal 170 mg/km Kohlenwasserstoffe und Stickstoffoxide ausstoßen. Drastisch gesenkt wurde dabei …“ Weiterlesen
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27.08.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… Schaltungen, chemische Stoffe oder Arzneimittel beansprucht werden. Daneben gibt es Verfahrenspatente. Diese schützen beispielsweise Verfahren zur Herstellung eines Produkts, Arbeitsverfahren …“ Weiterlesen
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26.08.2015 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… ein solcher Gesundheitsbezug liege schon dann vor, wenn der Verbraucher einen Zusammenhang des Lebensmittels mit der Gesundheit herstellen könne. Insbesondere bringe das Wort „bekömmlich“ die Verträglichkeit …“ Weiterlesen
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26.08.2015 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… des verbreiteten Routers FritzBox des Herstellers AVM.“ Viele Kunden, die zu Hause einen Internetanschluss und einen solchen Router haben, haben diese in den Medien erschienene Meldung entweder nicht gesehen …“ Weiterlesen
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25.08.2015 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… .: die Registrierungspflicht von Herstellern, d.h. von demjenigen, der erstmalig innerhalb der EU den jeweiligen Elektroartikel in den Verkehr bringt (§ 6 II ElektroG), die Kennzeichnungspflichten gem. § 7 …“ Weiterlesen
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19.08.2015 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… Transportieren und Produzieren von Materialien und Ausrüstung für die Herstellung von Waffen und anderen Massenvernichtungsmitteln; oder für illegale Einwanderung nach Bosnien und Herzegowina …“ Weiterlesen
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19.08.2015 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… nur dann Fotos herstellen, wenn Ihre Rechte durch die Handlungen des Abgebildeten verletzt werden. Ob dies tatsächlich der Fall ist, entscheidet aber im Zweifel ein Gericht. Deshalb: Vorsicht …“ Weiterlesen
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18.08.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Designrechtsverletzung folgende Forderungen erhoben: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunftserteilung über Herstellung, Angebot, Vertrieb der Waveboards Schadensersatzanspruch dem Grunde …“ Weiterlesen
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10.08.2015 Rechtsanwalt Stefan Morbach„… produziert und vertreibt, ließ einen etwa zwei Minuten langen Werbefilm zum Thema Wasserverschmutzung herstellen und besitzt die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an diesem Film …“ Weiterlesen
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04.08.2015 Rechtsanwältin Simone Fischer„… oder zum unmittelbaren Verbrauch überlässt und dadurch leichtfertig dessen Tod verursacht Betäubungsmittel in nicht geringer Menge einführt. Das bandenmäßige Anbauen, Herstellen oder Handeltreiben gem. § 30 Abs. 1 Nr …“ Weiterlesen
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03.08.2015 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… . Man stelle sich ein Produkt vor, beispielsweise ein Diktiergerät. Illustriert sei dies am Beispiel eines Diktiergerätes, das der Händler A bei einem Hersteller aus China bezieht. Nachdem der Händler A …“ Weiterlesen
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03.08.2015 Rechtsanwältin Simone Fischer„… keinen Grund. Herstellen von Betäubungsmitteln, § 29 Abs.1, Nr.1, Alt. 2 BtMG Unter Herstellen wird das Gewinnen (z. B. Abtrennen des Cannabisharzes von den Blütenständen oder Ernten der Pflanzen …“ Weiterlesen
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29.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Rechtsanwälte beispielsweise den Verkauf von Navigationsupdates ohne legales FSC oder den Verkauf des Nachbaus seines Produktes X5 namens „CEO” des Herstellers Shuanghuan. Sofern die Marken- oder Designrechte …“ Weiterlesen
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29.07.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… einen zur Herstellung der Anzugsordnung auffordert, sollte dem unbedingt Folge geleistet werden. Andernfalls riskiert man eine Abmahnung, im Wiederholungsfall in Extremfällen sogar eine Kündigung …“ Weiterlesen
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25.11.2021 BRÜLLMANN Rechtsanwälte„… auch die Einnahmen der Fondsgesellschaft erheblich. Ein weiteres Problem ist, dass der Leistungsabfall der Module zwar deutlich höher als erwartet ist, aber dennoch im Toleranzbereich des Herstellers liege. Daher …“ Weiterlesen
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23.07.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ist die Kennzeichnung und Unterscheidung von Produkten und Dienstleistungen verschiedener Hersteller vor Verwechslung. Dabei kann die Kennzeichnung eines Produktes auch aus einem bestimmten Design …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… der Wachtmeisterei in einem Personalgespräch ein, den dienstlichen Farbdrucker seit längerer Zeit zur Herstellung sog. „CD-Cover“ genutzt zu haben. Bei einer Mitte März 2013 erfolgten Geschäftsprüfung wurden …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Rechtsanwalt Martin Klein„… ” eingesetzt worden war die behördliche Computeranlage einschließlich weiterer Ressourcen wie Drucker und dergleichen zur Herstellung von möglicherweise das Urheberrecht verletzenden Raubkopien sowie …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Mit Fälschungen und Plagiaten wird ein enormer wirtschaftlicher Schaden angerichtet. Das Nachsehen haben die Verbraucher und die Hersteller der Original-Artikel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH …“ Weiterlesen
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21.07.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Demnach könne das Betreuungsgeld keine gleichwertigen Lebensverhältnisse herstellen. Dies war in diesem Fall jedoch notwendig, damit der Bund und nicht die Bundesländer das Betreuungsgeldgesetz überhaupt …“ Weiterlesen
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20.07.2015 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… eingestuft werden, ohne dass ein Fehler des betreffenden Produkts nachgewiesen werden müsse. Der EuGH stellte des Weiteren fest, dass der Schadensersatzanspruch gegenüber dem Hersteller …“ Weiterlesen