Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 201
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11.05.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… freigeschaltet werden. Die letztendlichen Kosten für das Spielerlebnis erreichen so schnell respektable Höhen – gut für den App-Hersteller, schlecht für zahlreiche Nutzer, denen die Tragweite des teuren …“ Weiterlesen
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01.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… überhaupt Handlungsbedarf besteht. 4. Soforthilfe bei Abmahnungen - Beigefügte Unterlassungserklärung nicht verwenden! - Keinen Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Keine vorschnelle Zahlung! - Fristen …“ Weiterlesen
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29.04.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… Stunden stellte sich jedoch heraus, dass sich nur die Version 2.15.45 des Messengers für Android-Systeme als betroffen erwies. Einer durch den Hersteller selbst veröffentlichten Stellungnahme zufolge …“ Weiterlesen
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28.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler„… Dynastat 40 mg Pulver und Lösungsmittel zur Herstellung einer Injektionslösung aus. Am frühen Abend des 28.12.2009 begab sich der Antragsgegner zur Antragstellerin, um ihr das Arzneimittel …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… von Plagiaten auf Platz zwei hinter China. Und auch die Unternehmen aus China sind längst nicht mehr vor Kopien ihrer Produkte sicher. Das zeigt das Beispiel des Handy-Herstellers Xiaomi aus China. Innerhalb …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Betroffene einer Abmahnung - Kein Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Beigefügte Unterlassungserklärung ignorieren! - Nicht die Abmahnkosten ohne vorherige anwaltliche Prüfung zahlen! - Fristen unbedingt …“ Weiterlesen
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25.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… ein Einverständnis der betroffenen Personen mit der Herstellung der Filmaufnahmen bei Dashcams. Der Sammlung von Daten oder Filmaufnahmen wäre, würde man sie zulassen, jeder ausgesetzt …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… durch den Hersteller, der Reichweite nationaler Entscheidungen (Einstufung als Arzneimittel), der Zulässigkeit staatlichen Informationshandelns und des Verlangens auf Unterlassen desselbigen, Eingriff …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… , Schmuckhändler abmahnen zu lassen, die „nickelfreien“ Schmuck verkaufen, der von anderen Herstellern als NB Technologie GmbH stammt. 2014 entschied sogar der BGH (Urteil vom 10.04.14, Az.: I ZR 43/13 …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… im Hinblick auf das Urlaubs-und Weihnachtsgeld grundsätzlich zulässig; um dann eine solche Verrechnung aus Leistungszulagen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld herstellen zu können, sollte eine Änderungskündigung …“ Weiterlesen
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19.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… Feststellungen getroffen: z.B. zur Frage der Abgrenzung Arzneimittel zum Genussmittel, der Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung für die Produktklassifizierung durch den Hersteller, der Reichweite nationaler …“ Weiterlesen
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17.04.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… wurde, der Rechtsinhaber aber auch die Hersteller in Anspruch nehmen möchte. Insbesondere im Bereich der Produktpiraterie können daneben auch Ansprüche Vernichtung und Rückruf von Produkten …“ Weiterlesen
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14.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… : z.B. zur Frage der Abgrenzung Arzneimittel zum Genussmittel, der Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung für die Produktklassifizierung durch den Hersteller, der Reichweite nationaler Entscheidungen …“ Weiterlesen
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14.04.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der öffentlichen Fürsorge (Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG). Verknüpft wurde die Zuständigkeit des Bundes mit der angeblich notwendigen Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet, damit …“ Weiterlesen
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02.04.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… folgende Punkte: Hersteller des Grills, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Grills, Einkaufs- und Verkaufspreise, erzielter Gewinn gefordert. Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig …“ Weiterlesen
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02.04.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… . wenn markenverletzende Ware bei einem Einzelhändler entdeckt wurde, der Rechtsinhaber aber auch gegen die Hersteller vorgehen möchte. Insbesondere im Bereich der Produktpiraterie können daneben …“ Weiterlesen
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31.03.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… , dass bloßes Beobachten vom Tatbestand des § 201 a StGB nicht erfasst wird. Dies selbst dann nicht der Fall, wenn das Betrachten mit zur Herstellung von Bildaufnahmen geeigneten oder bestimmten Geräten …“ Weiterlesen
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30.03.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie gem. §§ 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Hersteller der Magnetpins, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Pins …“ Weiterlesen
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25.03.2015 Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:„… als solche als potentiell fehlerhaft eingestuft werden kann. Dies kann insbesondere für die derzeit aktuellen Schadensfälle von fehlerhaften Hüftimplantaten der Herstellers DePuy (ASR, ADEPT) u.a …“ Weiterlesen
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24.03.2015 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… hieß es von Seiten des Herstellers, wenn der Auswerterahmen das Nummernschild und/oder einen Vorderreifen umfasse, sei die Messung auch korrekt. Wenn nun aber bewiesen ist, dass das Viereck – quasi …“ Weiterlesen
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23.03.2015 Rechtsanwalt Steffen Koch„… eigenes Foto ein, sondern reihen sich in die Auswahl der Anbieter ein, die dem ersten Produktfoto folgt. Sie nutzen also ein Werk, an dem der Hersteller Urheberrechte geltend machen kann. Eingebrachte …“ Weiterlesen
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20.03.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… : Hersteller der Armbänder, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Armbänder, Einkaufs- und Verkaufpreise, erzielter Gewinn. Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig der Vorbereitung zur Bezifferung …“ Weiterlesen
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20.03.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Versicherungssumme und -bedingungen gibt es hier jedoch große Unterschiede. Mangels Allgemeiner Versicherungsbedingungen hilft hier nur das Nachfragen beim Hersteller bzw. Versicherer. Netzbetreiber haftet …“ Weiterlesen
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20.03.2015 Rechtsanwalt Steffen Koch„Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten gehören zu deren wesentlichen Eigenschaften, auch wenn sie vom Hersteller frei gewählt wurden. Händler, die Elektrogeräte für den Haushalt zum Kauf anbieten …“ Weiterlesen