Kokain - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren bei Verstoß gegen das BtMG

Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten lassen. Gleiches gilt natürlich, wenn Sie eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben. Sie befinden sich in Untersuchungshaft? Bei Kokain hört nämlich - zumindest bei den Strafgerichten in Deutschland - der Spaß auf. Sie brauchen jetzt jemanden, der Ihre Sprache spricht.

Ein BtM-Verfahren richtig zu gestalten hat etwas mit Praxiswissen, Berufserfahrung und Leidenschaft zu tun. Dies sind die Gründe, warum wir die richtige Kanzlei sind, um Ihr Strafverfahren erfolgreich zu gestalten. Unsere Mandanten genießen nämlich die exklusive und bundesweite Betreuung mit dem Wissen, dass ihr Verfahren optimal gestaltet wird. Wir bieten unsere Dienstleistungen zu Pauschalpreisen an, die individuell - je nachdem wie sich der Vorwurf gestaltet - vereinbart werden. Unsere Dienstleistungen sind demnach bezahlbar.

Hochrechnungen haben ergeben, dass es ca. 50.000 Kokainkonsumenten in Deutschland gibt. Darunter befinden sich gut verdienende Mittelständler, die sog. Schickeria, Schüler, Studenten und Personen, die der lokalen Betäubungsmittelszene zuzurechnen sind. In den meisten Fällen wird Kokain kontrolliert gebraucht, der Konsum also gesteuert.

Zunächst dürfen wir Ihnen einige wichtige Hintergrundinformationen zu dem Thema: Kokain im Strafverfahren bieten:

Wie kann ich für den unerlaubten Besitz und Handel von Kokain bestraft werden?

Ihre zuständige(s) Staatsanwalt, Amtsgericht bzw. Landgericht wird Zweifel eine harte Geldstrafe bzw. Freiheitsstrafe verhängen. Der Grund hierfür dürfte Ihnen bekannt sein: Koks hat ein hohes Suchtpotential und es lässt sich eine gute Gewinnspanne durch den Verkauf erzielen. Sie müssen hierfür keine Bande sein, die mit Kokain in nicht geringen Mengen handelt. Bereits kleine Mengen können mit Streckmitteln versetzt werden und diese können gewinnbringend verkauft werden. Durch eine Aussage eines Käufers / Verkäufers (Stichwort: § 31 BtMG), einer Telefonüberwachung, einer Hausdurchsuchung, oder bei einer Festnahme, können Sie der Tat überführt werden. Die Höhe der Strafe liegt im Ermessen des Gerichts. Strafverteidiger beeinflussen das Ergebnis immens. Nur durch eine effiziente Verteidigung ist es möglich, eine Einstellung des Verfahrens bzw. einen Freispruch zu erwirken. In diesem Zusammenhang benötigen Sie einen Spezialisten für Ihr Verfahren.

Die Bestrafung richtet zunächst danach, ob es sich um eine geringe bzw. eine nicht geringe Menge an Kokain handelt:

Grenzwert der nicht geringen Menge bei Kokain laut Bundesgerichtshof (BGHSt 33, 133):

Die Zahlen sollen Sie nicht verwirren; Ganz einfach: Bei 5 g reinem Kokain (100 %) handelt es sich um eine sogenannte „nicht geringe Menge" an Kokain.

Die Unterscheidung ist erheblich für das Strafmaß, aber das werde ich noch später erläutern. Zunächst lassen Sie uns klären, wie Sie Ihre Situation - ohne, dass wir telefoniert haben - deuten können:

Wie weiß ich, ob meine Menge eine „nicht geringe Menge ist"?

Diese Frage können Sie, wenn Sie Kokainkonsument sind, sich ungefähr ausrechnen. Sie wissen im Zweifel, was guter und schlechter Stoff ist. Das Thema Streckmittel spielt in diesem Zusammenhang eine wesentliche Rolle.

Erfahrungen zeigen, dass eingeführtes Kokain aus Holland durchaus 60 % an Kokainhydrochlorid enthalten kann, aber es wird Ihnen bereits bekannt sein, dass viel von dem Koks, welches in Deutschland angeboten wird, bereits erheblich gestreckt wurde.

Bedenken Sie, dass das Kokain auf dem Weg aus Südamerika, wo die Cocablätter (Coqueros) die günstigsten Lebensbefindungen finden und vorwiegend in den Ländern: Kolumbien, Peru und Bolivien angebaut werden, bereits durch mehrere Hände gegangen ist. Der Straßenpreis liegt in Deutschland sodann bei 40,00 bis 80,00 Euro und es sollte kein Geheimnis sein, dass der Schmuggel nach Europa und die Einfuhr nach Deutschland diesen Preis gestalten.

Die Dealer strecken das Kokain mit Milchpulver oder Zucker, da sie der Substanz - zumindest dem äußeren Anschein nach - sehr ähnlich kommt. Im Zweifel werden Sie sich ärgern, wenn Sie schlechtes Kokain kaufen, aber im Strafverfahren kann dies oft über Haft, Untersuchungshaft und Ihre Zukunft entscheiden.

Im Strafverfahren entscheidet letztendlich das Wirkstoffgutachten über die Frage, wie viel Kokain in den Drogen, welche bei Ihnen - zum Beispiel bei einer Hausdurchsuchung - letztendlich steckt.

Das Wirkstoffgutachten wird im Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft in Auftrag gegeben. Die Gutachten werden zum Beispiel durch das LKA (Landeskriminalamt) erstellt.

In vielen Verfahren, in denen ich Verteidiger war, hat der Wirkstoff der Drogen, letztendlich darüber entschieden, ob die Untersuchungshaft aufgehoben wurde (Haftprüfung / Haftbeschwerde). So manche Analyse durch die Staatsanwaltschaften hat ergeben, dass mein Mandant gerade nicht sein Leben in der JVA verbringen musste.

Überblick über der Strafen bei „geringen" und „nicht geringen Mengen" an Kokain:

die „Klassiker":

Wege der Einfuhr von Kokain nach Deutschland

Meine Kanzlei liegt in NRW, also ist der Normalfall, dass ich meine Mandanten wegen Einfuhrschmuggel von Kokain vor allem vor dem Amtsgericht und Landgericht in Kleve, Geldern und Krefeld vertrete. Dies ergibt sich aus dem Umstand, dass die Niederlande an NRW grenzen. Unsere Verteidigung ist jedoch nicht lokal auf die niederländische Grenze beschränkt. Von Bayern über Hessen bis Niedersachsen verteidigen wir unsere Mandanten als Beschuldigte wegen des Besitzes bzw. der Einfuhr von Kokain.

Der beliebteste Weg, die Drogen nach Deutschland einzuführen, ist mittels Pkw bzw. Bahn. Das BtM wird im Innenraum des Fahrzeugs verstaut. Es wird auch oft am bzw. im Körper getragen. Bei Grenzkontrollen wird Ihr Auto sodann durchsucht beziehungsweise, wenn sich der Verdacht erhärtet, auch ein Drogenspürhund eingesetzt. Bei den Grenzkontrollen finden die Fahnder manchmal wenige Gramm, die zum Eigenkonsum gedacht waren, aber es werden auch unregelmäßig Kilos beschlagnahmt. Die Öffnung der Grenzen nach Holland und Polen begünstigt die Einfuhr, da die Kontrollen immer schwieriger werden.

Bei dem Verdacht, dass Sie ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss von Kokain führen, wird regelmäßig zunächst ein sog. Drug-Wipe-Test durchgeführt. Es kann sodann auch eine Blutprobe entnommen werden. Natürlich beraten wir Sie in diesem Zusammenhang auch in Bezug auf Ihren Führerschein: § 24a StVG, bzw. § 316 StGB. Ich verweise ich auf die umfassenden Informationen auf unserer Kanzleiseite.

Natürlich wird das Kokain zunächst in größeren Mengen über den Schiffweg und dem Flugverkehr eingeführt. Dabei ist es für die Polizei kein Geheimnis, dass ein Schiff und Container schlichtweg nicht überschaubar sind. Anders ist dies bei dem Einfuhr von Kokain mittels Flugzeug in die BRD:

Body-Packer bzw. Body-Stuffer nehmen das Kokain im Köper bzw. in Körperöffnungen auf. Flughafen Frankfurt, München, Berlin - Tegel, Amsterdam (Shipol), Rotterdam sind beliebte Drehscheiben für die Einfuhr. Der Transport von sog. „Schluckern" ist oft tödlich geendet. Das Rauschgift kann aus denen mit Kokain gefüllten Kondomen austreten und eine tödliche Überdosis bei dem Schmuggler bewirken. Immerhin werden ca. 800 Körperschmuggler in der BRD pro Jahr festgenommen.

Die Schmuggler werden immer kreativer: Kokain wird in Kaffee aus Kolumbien per Post geschickt. Kokain wird umgewandelt und mittels der Verflüssigungsmethode in Kleider, Handtücher, Gepäckstücke und Decken getränkt. Oft entdeckt der Zoll die Hohlräume in Gepäck, Schuhen, Kisten, Koffern, Blumenvasen nicht.

Die Drogenfahnder; der Zoll und die Polizei gehen nach einem Verdachtsraster vor und werden je nach Verdachtsgrad eine Drogenkotrolle, einen Drug-Wipe-Test und sogar Röntgenaufnahme durchführen, um den Drogenkurier der Tat zu überführen.

Die Durchsuchung des Gepäcks, körperliche Untersuchung, Strangulieren des Halses bzw. der Mundkehle, bis hin zu Verabreichung von Abführmittel / Brechmittel, sind legitime Mittel, um die Einfuhr von illegalen Betäubungsmitteln zu dämmen.

Therapie statt Strafe: § 35 BtMG

Sollte Ihre Strafe nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden und Ihre Tat im Zusammenhang mit Ihrem Kokainkonsum stehen, dann kann ich eine sogenannte „Therapie statt Strafe" bewirken. Voraussetzung dafür ist, dass Sie zu nicht mehr als zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt werden.

Ich vermittle Sie bereits vor einer potentiellen Verurteilung an die richtigen Organisationen, die eine Kostenzusage beantragen und Ihnen einen geeigneten Therapieplatz vorschlägt. In der Regel werden hierzu 3 Monate an Organisation von Nöten sein.

So können Sie, wenn „the worst case" eintritt, bereits nach der Verurteilung die Drogentherapie, welche in der Regel ca. 6 Monate dauert, absolvieren.

Der Rest der Freiheitsstrafe kann sodann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn Sie die Therapie erfolgreich absolvieren.

Ich sehe dieses Instrument als Verteidiger immer als „Auffangnetz". Im Falle, dass ich nicht erwirken kann, dass die Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt wird, ist dies eine wichtige Alternative. Die Therapie kann über Ihre Zukunft entscheiden und kann Sie vor einer Inhaftierung bewahren.

Ich informiere meine Mandanten umfassend über die verschiedenen Möglichkeiten in einem persönlichen Beratungsgespräch. Das Thema ist leider zu komplex, um es hier abschließend behandeln zu können.

Internationale Bandendelikte: Einfuhr & Handel von Kokain als Bande: § 30a I BtMG

Eine Bande ist nach der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs:

„Eine Verbindung von mindestens 3 Personen, die sich für eine gewisse Dauer zur fortgesetzten Begehung von mehreren selbständigen im Einzelnen noch ungewissen Delikten zusammengeschlossen hat" (BGH, B v 18.04.2001 - 3 StR 69/01)

Es bedarf also keiner

„ausdrücklichen Bandenabrede, keines gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr."

Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden.

Leider hat das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe in der Variante der bandenmäßigen Begehung angeklagt werden. Bei einem gesetzlich normierten Strafmaß von nicht unter 5 Jahren Freiheitsstrafe ist dies selbstverständlich eine beunruhigende Entwicklung.

Als Verteidiger prüfe ich natürlich immer, ob überhaupt die Voraussetzungen für eine Bande vorliegen. Weiterhin prüfe ich, ob es sich um eine „nicht geringe Menge" an Drogen handelt. Letztendlich fragt sich, wenn es sich tatsächlich abzeichnet, dass es sich um eine Bande handelt, ob nicht ein minder schwere Fall in Betracht kommt, denn dort beträgt die Strafe „lediglich" 6 Monate bis 5 Jahre (§ 30a III BtMG)

Wir haben bereits umfassende Erfahrung in der Verteidigung von Drogenbandenmitgliedern gesammelt und hier zeigt sich deutlich, dass das Betäubungsmittelstrafrecht eine Spezialmaterie ist. In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass viele solcher Prozesse im Wege eines Deals zwischen dem Gericht, der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung erfolgreich beendet werden. Bei Kiloprozessen ist diese mehr als üblich. Der Deal im Strafprozess regiert. In diesem Zusammenhang werde ich mit Ihnen Besprechen, ob Sie von der Regelung des § 31 BtMG - meines Erachtens der Königsparagraph des Strafverteidigers - Gebrauch machen wollen.

§ 31 BtMG: Die Waffe des Verteidigers. Die zentrale Norm des BtMG

Diese Norm entscheidet in vielen von meinen Verfahren die ich betreue und betreut habe, ob mein Mandant in den Knast geht. Sie entscheidet auch oft über die Frage, wie lange jemand ins Gefängnis geht.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich finde, wenn Sie mich persönlich fragen, ein Denunziantentum nichts, auf was man stolz sein sollte. Es ist aber leider so: Im Spiel mit Betäubungsmitteln gibt es leider keine Freunde. Jeder ist sich selber am nächsten, wenn es um die eigene Haut geht. Umgangssprachlich wird oft von Kronzeuge bzw. Kronzeugenregelung gesprochen. Die gesetzliche Überschrift lautet: Strafmilderung oder Absehen von Strafe.

§ 31 BtMG besagt:

Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2 des Strafgesetzbuches) oder von einer Bestrafung nach § 29 Abs. 1, 2, 4 oder 6 absehen, wenn der Täter

§ 31 BtMG schafft vor allem in zwei Konstellationen Ihnen einen erheblichen Vorteil:

1. Wenn es um die Frage geht, ob noch eine Bewährung in der späteren Gerichtsverhandlung verhängt werden kann:

Es gibt einfach Situation in welchen ich als Verteidiger weiß, dass es mit einer Bewährungsstrafe eng für den Mandanten werden kann. In diesem Zusammenhang müssen Sie etwas „in den Topf" werfen, um die Situation des Mandanten aufzubessern.

Der Staatsanwaltschaft liegt im Grunde genommen nichts an Ihrer Person, sondern dem Umstand, die Betäubungsmittelkriminalität als solches zu bekämpfen. Demnach ist Sie daran interessiert von Ihnen zu erfahren, woher Sie die Drogen haben und an wen Sie diese gegebenenfalls verkauft haben.

Durch Ihre Aussage können nämlich wieder weitere Verfahren gewonnen werden. Dies führt dazu, dass ganze Bandenstrukturen bzw. ganze Stadtteile durch die Staatsanwaltschaft mit Verfahren überzogen werden. § 31 BtMG soll einen Anreiz schaffen, sich selber zu retten und die Betäubungsmittelstrukturen zu zerschlagen.

Diese Informationen über die Szene bzw. einzelne Personen bzw. oft auch „Lebensbeichte" genannt führt dazu, dass Ihnen die Staatsanwaltschaft erheblich bei der eigenen Bestrafung entgegen kommt. Ich bin in diesem Zusammenhang quasi Ihr „Unterhändler".

Natürlich wird Ihnen die Polizei sofort, wenn Sie im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln verhaftet werden, bei der Beschuldigtenvernehmung nahe legen, dass Sie im Wege des § 31 BtMG umfassend Angaben machen sollten, um Ihre Situation zu verbessern.

Damit sollten Sie aber warten, bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für ihr Verfahren machen kann (er ist kein Staatsanwalt bzw. Richter), sollte Ihnen bewusst sein, dass Sie Ihre Karten nicht zu früh ausspielen sollten. Zudem belasten Sie sich möglicherweise viel zu viel. Sollten Sie gute Informationen haben, dann sind Sie für die Ermittlungsbehörden interessant und können dieses „Blatt" gewinnbringend über meine Kanzlei ausspielen.

Diese Informationen sollten Sie jedoch nur offenbaren, wenn auch eine Gegenleistung seitens der Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellt wird. Nicht, dass wenn bereits in Ihrer ersten Vernehmung alle Quellen offenbart wurden, dies nicht strafmildernd berücksichtigt werden würde, aber wie bereits erklärt: es kommt auf das „Timing" an.

Lassen Sie sich nicht durch die Polizei drücken. Oft wird Ihnen nämlich bei der ersten Vernehmung in Aussicht gestellt, dass Sie dem Haftrichter vorgeführt werden und in Untersuchungshaft kommen, wenn Sie keine umfassende Aussage machen.

In diesem Zusammenhang sollten Sie keine Angst zeigen und mauern. Natürlich ist dies, wenn man gerade aufgegriffen wurde, sehr schwierig und natürlich ist mir bekannt, dass die Ermittler „mit allen Wassern gewaschen sind", um Ihnen Information in Bezug auf die Tat zu entlocken. Spätestens, wenn Sie aus dem Polizeigewahrsam entlassen wurden, nehmen Sie bitte Kontakt mit meiner Rechtsanwaltskanzlei auf. Als Anwalt kann ich Sie auch in Polizeigewahrsam aufsuchen, wenn Sie dies wünschen. Ich werde sodann Ihre Verteidigung anzeigen und Akteneinsicht beantragen.

Eine Zusage eines Staatsanwaltes, dass eine Bewährungsstrafe in Aussicht stehe, wenn der Mandant eine Lebensbeichte über seinen Verteidiger abgebe, hat schon so manchen Mandanten von mir geholfen.

2. Wenn es um die Frage geht, wie hoch die Haftstrafe ist, die Sie verbüßen werden.

Wenn Sie hauptberuflich im Betäubungsmittelbereich verteidigen, dann haben Sie natürlich eine gute Anzahl an Fällen, in welchen sich erst gar nicht die Frage stellt, ob die Strafe noch zur Bewährung ausgesetzt werden kann.

Vielmehr geht es dort um Jahre, die eingespart werden können, wenn der § 31 BtMG gezielt durch mich eingesetzt wird.

Zum Beispiel vereidigte ich ein Verfahren in Niedersachsen, in welchem es um den Handel und den Besitz mehr als 350 Kg an Haschisch ging. Es steht außer Frage, dass grundsätzlich in einem solchen Verfahren durchaus eine Freiheitsstrafe von 5 - 8 Jahren im Raum steht.

Es konnte, da sich mein Mandant äußerst kooperativ auf meine Anweisung hin verhielt, verhindert werden, dass mein Mandant die Zeit bis zur Verhandlung in Untersuchungshaft verbrachte. Das Gericht erkannte auf eine Strafe zwischen 2 - 3 Jahren, da mein Mandant im Wege des § 31 BtMG sämtliche Käufer und Verkäufer benannte. Es konnten somit weitere 10 - 15 hochkarätige Verfahren für die Staatsanwaltschaft gewonnen werden.

Ich darf in diesem Zusammenhang abschließend darauf hinweisen, dass ich durchaus respektiere, wenn mein Mandant von dieser Lösung - egal aus welchen Gründen - keinen Gebrauch machen will. Immerhin sollten Sie jedoch die Möglichkeit haben, Ihren Prozess zu gestalten und somit in den Genuss einer niedrigen Strafe zu kommen.