Rechtstipps zu "Minderung" | Seite 13
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14.01.2022 Rechtsanwältin Kerstin Jeschke„… . Allerdings sieht die Rechtsprechung kurzfristige Minderungen der Leistungsfähigkeit als unbeachtlich an, wenn sie vorhersehbar sind und für ihre Dauer Vorsorge getroffen werden kann. Hat der unselbständig …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Volkan Erdogan„… kann? Kein Mangel des Mietobjekts wegen Corona-bedingter Schließung Die erstgenannte Frage haben 2021 bereits mehrere Oberlandesgerichte dahingehend entschieden, dass ein zur Minderung der Miete führender …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… : Es gilt nur für gewerblich genutzte Immobilien Es gilt nur für Minderungen innerhalb behördlich angeordneter Schließungen Die Minderung des Mietzinses muss den individuellen Umständen entsprechen …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Thomas Misikowski„… Mangel der Mietsache war und damit auch nach dem Gesetz eine Minderung der Miete nicht möglich war. Diese Entwicklung beobachtete auch der Gesetzgeber, der dann tätig wurde und mit Art. 240 § 7 EGBGB …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Jan Steinmetz„… einen Einzelfall und als solcher ist jedes Mietverhältnis konkret anhand der besonderen Umstände zu betrachten. Lediglich die Grundsatzfrage Minderung wegen Mietmangel (vom BGH verneint) oder Anpassung …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Robert Vedder„… hier pauschal eine Minderung um 50 % angenommen. Der BGH hat nun die Sache zur Entscheidung an das OLG Dresden zurückverwiesen. Es hat dem OLG im Grunde zugestimmt, aber diesem aufgegeben zu prüfen, welche …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… eingelegt. Der BGH blieb am 12. Januar 2022 salomonisch: Zum einen wurde bestätigt, dass Mieten gemindert werden können – andererseits dürfe das nicht pauschal geschehen. Die Minderung müsse …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Marc GerickeEndlich kommt Bewegung in die Frage, wie mit Gewerbemieten in Zeiten von Corona umzugehen ist. Der Bundesgerichtshof hat die Leitlinien vorgegeben, wie mit der Zahlungspflicht bei Gewerberäumen bei be … Weiterlesen
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11.03.2022 Rechtsanwalt Felix Kushnir„… des Mietgegenstandes, § 536 Abs. 1 S. 1 BGB Die Betriebsschließung hat jedoch nicht zu einem Mangel des Mietgegenstands i.S.v. § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB geführt, weshalb auch der BGH ein Recht auf Minderung …“ Weiterlesen
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07.01.2022 Rechtsanwalt Julian Körner„… . Die Besonderheit im vorliegenden Fall war, dass die Minderung weniger als ein Jahr lang vereinbart wurde. Der BGH entschied, dass eine Änderung von vertragswesentlichen Vereinbarungen nur dann gemäß …“ Weiterlesen
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06.01.2022 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… dann diese Frist nicht ein oder hat die Nacherfüllung keinen Erfolg, kann die Minderung des Kaufpreises verlangt werden. Alternativ können Sie in diesem Fall auch den Vertragsrücktritt erklären …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwalt Dennis Wiegard„… , Minderung, Schadenersatz) zu denken. Der neue § 475d BGB enthält für Verbrauchsgüterkaufverträge nunmehr abschließende Sonderbestimmungen zur Entbehrlichkeit von Fristsetzungen …“ Weiterlesen
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Pachtvertrag & Gastronomie: keine außerordentliche Kündigung wegen behördlicher Schließungsanordnung05.01.2022 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… : die Grundsätze der Rechtsprechung aus dem Gewerbemietrecht finden auch auf Pachtverträge Anwendung. Insofern gilt auch für Pachtverträge: eine außerordentliche Kündigung, eine Minderung der Pacht wegen …“ Weiterlesen
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03.01.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… des Vertrages und die Kündigungsfristen. Der Kunde kann den Vertrag kündigen oder eine Minderung vornehmen, wenn nicht die bestellte Geschwindigkeit oder Bandbreite zur Verfügung steht Normalerweise sieht …“ Weiterlesen
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06.01.2022 Rechtsanwalt Kia Noghrekar„… zur Nacherfüllung und deren Entbehrlichkeit gilt insoweit ansonsten das gleiche wie bei der Selbstvornahme. Bei der Minderung wird die Höhe der Vergütung herabgesetzt entsprechend der Höhe …“ Weiterlesen
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27.12.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… liegenden Fall war durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Gewerbemietvertrag eine Minderung der Miete ausgeschlossen, wenn durch vom Vermieter nicht zu vertretende Umstände wie z.B …“ Weiterlesen
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20.12.2021 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„… im Erbfall können Familien entzweien. Daher sollte immer versucht werden, eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden. Im Idealfall kann das auch zu einer Minderung der Steuerlast …“ Weiterlesen
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29.09.2022 Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg„… zumutbar und auch möglich ist. Das kann z.B. das Abpumpen von Wasser sein oder das Abdecken von undichten Stellen. Bei der Verletzung dieser Pflicht kann u.U. eine Minderung oder eine Versagung seitens …“ Weiterlesen
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20.12.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Im Fall der arglistigen Täuschung muss der Käufer die Nacherfüllung regelmäßig nicht zulassen, sondern kann auch sofort vom Kaufvertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Anzeigen im Internet …“ Weiterlesen
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15.02.2024 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Wahl zu einer Minderung der Quote führen würde, ist daher überflüssig. Wer als Direktinvestor seinen Vollkauf rechtswirksam nachweisen kann, soll dem Vernehmen nach eine Zahlung für …“ Weiterlesen
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13.12.2021 Rechtsanwalt Julian Körner„… , dass die Voraussetzungen einer Minderung der vertraglich geschuldeten Miete im vorliegenden Fall nicht vorliegen . Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist Voraussetzung hierfür …“ Weiterlesen
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13.12.2021 Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein„… , welche konkreten ihm zumutbaren Maßnahmen der Geschädigte zur Minderung des Schadens treffen muss. Als Grundsatz gilt jedoch: Entscheidend ist, ob der Kläger die Maßnahmen getroffen hat …“ Weiterlesen
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12.12.2021 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… mit einer Mindestlaufzeit von maximal 12 Monaten anbieten. Minderungs- und Kündigungsrecht bei zu geringer Geschwindigkeit bzw. Bandbreite: Stellt der Anbieter die zugesagte Bandbreite nicht zur Verfügung …“ Weiterlesen
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18.11.2022 Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier„… dies in der Regel nicht zur vollständigen Leistungsfreiheit, sondern nur zu einer teilweisen Minderung der Versicherungsleistung . Der Versicherer ist nämlich nur berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere …“ Weiterlesen