Rechtstipps zu "Notstand" | Seite 2
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28.09.2021 Rechtsanwalt Alexander Gratz„… von Verkehrsregeln zur Rettung von Menschen im Einzelfall einen sog. rechtfertigenden Notstand darstellen können und dann nicht widerrechtlich sind, wird dies bei Tieren meist nicht angenommen …“ Weiterlesen -
16.08.2021 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… niemals gemäß § 201 StGB strafbar machen. Notwehr oder rechtfertigender Notstand? Ob das Fotografieren oder Filmen eines Polizeieinsatzes als Notwehr (§ 32 StGB) oder rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB …“ Weiterlesen -
20.07.2021 Rechtsanwältin Manon Heindorf„… sind diese in der Regel durch Einwilligung oder Notstand gerechtfertigt. Im Gegensatz zur fahrlässigen Tatbegehung nach § 229 StGB muss der Täter vorsätzlich , also wissentlich und willentlich gehandelt …“ Weiterlesen -
07.07.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„… des Kindes scheidet aus, die der Eltern lag nicht vor. Notwehr und Notstand (§§ 32, 34 StGB) wurden nicht diskutiert, lagen aber ersichtlich nicht vor. Ob eine verwaltungsrechtliche Ermächtigungsgrundlage …“ Weiterlesen -
17.05.2021 Rechtsanwältin Sabine Hermann„… für eine Geschwindigkeitsüberschreitung ist. Man nennt das juristisch: Rechtfertigung durch Notstand? Es gibt eine relativ aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 8. März 2021. Hier war es keine …“ Weiterlesen -
28.01.2021 Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt„… . Bei rechtfertigendem Notstand . Hierfür bedarf es einer gegenwärtigen Gefahr für Leib & Leben. Bei Anzeigepflicht einer geplanten Straftat nach § 138 StGB (Mord, Raub, Geiselnahme, Brandstiftung etc …“ Weiterlesen -
15.12.2020 polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.„… und das begonnene wird unterbrochen. Nach diesem Zeitraum läuft die Frist erneut ab. Wenn der Zustand der Zahlungsunfähigkeit während eines aufgrund von COVID-19 erklärten Notstands oder einer Epidemie …“ Weiterlesen -
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… einen rechtfertigenden Notstand und eine gegenwärtige Gefahr um den Apotheker von der Schweigepflicht zu entbinden. Diese stellen die Gefährdung von Leib, Leben und Gesundheit Dritter dar, welche …“ Weiterlesen -
12.10.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Straftaten, von denen in den Medien immer wieder berichtet wird, sind Körperverletzungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder Landfriedensbruch. Rechtfertigungsgründe Notwehr (§ 32 StGB), Notstand …“ Weiterlesen -
15.06.2020 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… zur Gesundheit und Sicherheit auf dem Arbeitsplatz nach dem aktuellen Notstand ist das „Labyrinth“ der betrieblichen Compliance neuerdings höchst aktuell und interessant. Bei dieser Compliance bereiten all jene …“ Weiterlesen -
09.06.2020 Rechtsanwalt Jörn Freudenberg„… von einem Monat. Nach Auffassung des Amtsgerichts kann zwar auch eine Ordnungswidrigkeit grundsätzlich durch einen Notstand gerechtfertigt werden. Eine solcher liegt aber nur dann …“ Weiterlesen -
04.06.2020 Rechtsanwalt Sven von Below„… und wann man kostenfrei stornieren kann. Was ist mit meiner Reise nach…? Obwohl in Italien noch offiziell der Notstand herrscht, wurden heute die Grenzen für Touristen geöffnet. Hier gelten bis zum 15. Juni …“ Weiterlesen -
03.06.2020 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… Notstand Covid-19, finden sich die spezifischen Verpflichtungen des Arbeitgebers in den staatlichen und regionalen Protokollen und Leitlinien gemäß Artikel 1 Absatz 14 des Gesetzesdekrets Nr. 33 vom 16 …“ Weiterlesen -
30.04.2020 Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard„… und bevollmächtigt, den italienischen Unternehmen auf begründeten Antrag hin das Vorliegen des Umstandes von höherer Gewalt aufgrund des Covid-19-Notstands schriftlich zu bestätigen. Diese Bestätigung hat …“ Weiterlesen -
28.04.2020 Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)„… -Vorgang ist während der emergencia sanitaria nicht möglich. Der Visumsinhaber ist verpflichtet, das Einstempeln nachzuholen, sobald der nationale Notstand aufgehoben ist. Fazit: Das Außenministerium hat …“ Weiterlesen -
22.04.2020 Rechtsanwalt Daniel Lehnert„… , die den Todeseintritt verhindern (bzw. Verschieben) würden. Eher durch Unterlassen, denn aktives Tun geprägt. Relevante Strafvorschriften war immer § 34 StGB (rechtfertigender Notstand), § 211 StGB (Mord), § 212 StGB …“ Weiterlesen -
28.04.2020 Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)„… als auch bei der Gewerbemiete. Der kolumbianische Präsident Iván Duque hatte am 17. März 2020 den nationalen Notstand ausgerufen ( Estado de Emergencia Económica, Social y Ecológica ), auf dessen Grundlage …“ Weiterlesen
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14.04.2020 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… verlangen. 4) Bescheinigung der Handelskammer über den Notstand und die gesetzlichen Einschränkungen in Italien: damit bescheinigt die Handelskammer, vom betroffenen Unternehmen eine Erklärung über …“ Weiterlesen
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07.04.2020 Anwältin Silvia Santaulària Bachmann„… bei Ende des Notstandes möglichst seine Rechte vor Gericht durchkämpfen zu können. Auch sollte man ab sofort präventive wirtschaftliche Maßnahmen für sein Unternehmen genau erfassen. Wir beraten …“ Weiterlesen -
03.04.2020 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… (Strafgesetzbuch) beinhaltet den sogenannten rechtfertigenden Notstand . Hiernach handelt derjenige nicht rechtswidrig, der in einer gegenwärtigen und nicht anders abwendbaren Gefahr u. a. für Leib und Leben …“ Weiterlesen -
03.04.2020 Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini„COVID-2019: Gesundheitsnotstand, aber auch rechtlicher Notstand Diese Probleme müssen in ganz Europa angegangen werden. Auch in Italien stellen sich viele Fragen, da seit dem Dekret …“ Weiterlesen -
03.04.2020 Rechts- und Fachanwältin Susanne Melchior„Die Corona-Krise sorgt bei zahlreichen Unternehmen für wirtschaftliche Notstände. Arbeitnehmer und Arbeitgeber bangen um das Fortbestehen von ihren Unternehmen. Finanzielle Förderungen oder Kredite …“ Weiterlesen -
02.04.2020 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… des Coronavirus-Notstands (z. B. weil er von seinem Lieferanten keine Rohstoffe mehr erhalten hat) storniert hat? In diesem Fall ist ein Verweis auf den Vertrag notwendig, besonders wenn die Parteien in zwei …“ Weiterlesen
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02.04.2020 Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp„… ! Besondere Umstände liegen aktuell unzweifelhaft vor! Strafrechtlich könnten die fleißigen Helfer durch die sogenannte Nothilfe nach § 32 StGB oder den sogenannten übergesetzlichen Notstand …“ Weiterlesen