Rechtstipps zu "Öffentliches Recht" | Seite 225
-
02.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… auf einer sog. „Internettauschbörse“ bzw. in einem „Filesharing-Netzwerk“ angeboten, übertragen und öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert hierfür sowohl …“ Weiterlesen
-
13.01.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… bis zur Beendigung des Besteuerungsverfahrens, die Einstellung des Verfahrens oder die Nichterhebung öffentlicher Klage zu beantragen.“ Weiterlesen
-
12.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… . Auch im vorliegenden Fall wird dem abgemahnten Unternehmen vorhalten, für Hardwareprodukte Firmware im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu haben, die den Linux-Kernel in der Version 4.4.45 enthält …“ Weiterlesen
-
25.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , wenn dieser bekannt ist, in Kontakt treten Fachanwalt für Medienrecht und/oder IT-Recht kontaktieren Nicht zu unterschätzen ist der Tipp, dass Bewertungen durch Sie als Unternehmen nicht öffentlich kommentiert werden …“ Weiterlesen
-
11.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… , Disziplinarmaßnahmen gegen Richter Sonn einzuleiten, weil er seine Verbindung zur einer Automobil-Kanzlei nicht öffentlich gemacht hat. Bisher Funkstille aus Stuttgart. Richter Dr. Sebastian Sonn war früher …“ Weiterlesen
-
11.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… darum, dass unsere Mandanten jeweils das TV-Programm von Sky in ihrem Restaurant, ihrer Bar, ihrem Club oder einer anderen Lokalität öffentlich gezeigt haben soll, ohne dass sie hierfür ein gewerbliches Abo …“ Weiterlesen
-
10.01.2020 Rechtsanwalt Christian Heinzelmann„… verwertbar, die dem Personalrat (oder Betriebsrat) vorher mitgeteilt worden seien. Der Arbeitgeber habe dem Personalrat lediglich mitgeteilt, dass der Arbeitnehmer die rechtsextremen Tattoos öffentlich …“ Weiterlesen
-
10.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und eine unzulässige öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG. Aufgrund dieser vermeintlichen Rechtsverletzungen werden folgende Ansprüche geltend gemacht: Unterlassungsanspruch Auskunftsanspruch …“ Weiterlesen
-
09.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… im September 2015 öffentlich geworden. Gemäß § 199 Abs. 1 BGB beginnt die regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger …“ Weiterlesen
-
11.07.2023 Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld„… das öffentliche und kostspielige Gerichtsverfahren vermeiden kann. Wenn ein Gerichtsverfahren nicht zu vermeiden ist, ist natürlich der Freispruch das vorrangige Ziel. In Fällen, in denen ein Freispruch …“ Weiterlesen
-
02.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… 2“ soll in einem BitTorrent-Netzwerk bzw. in einem „Filesharing-Netzwerk“ von dem durch die Abmahnung Betroffenen angeboten, übertragen und öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Dies will …“ Weiterlesen
-
01.11.2023 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… , dass die Kita mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein muss. Ob die Kita auf dem Weg zur Arbeit oder in der entgegengesetzten Richtung liegt, ist daher irrelevant …“ Weiterlesen
-
08.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… € auf. Warum ist der Ticket-Weiterverkauf so stark reguliert? Aufgrund öffentlich-rechtlicher Pflichten sowie nach den Vorgaben des für alle Vereine der 1. Bundesliga und 2. Bundesliga verbindlichen …“ Weiterlesen
-
08.01.2020 Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.„… Rechten ermöglicht, und zwar in der Regel im Verfahren vor einer öffentlichen Stelle und nach den Vorschriften des öffentlichen Rechts. Diese Einschränkung ist jedoch – im Hinblick darauf, dass es sich um …“ Weiterlesen
-
08.01.2020 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„Das Strafbefehlsverfahren bietet, außer der häufig genannten Ersparung der Hauptverhandlung, im Sinne der Vermeidung der öffentlichen Hauptverhandlung auch andere Vorteile. Ich erinnere daran …“ Weiterlesen
-
Vorladung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort (sog. Unfallflucht) erhalten. Was soll ich tun?22.01.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… es tatsächlich öffentlicher Straßenverkehr oder Privatgelände? Wer ist neben dem Fahrer noch Unfallbeteiligter? Wie lange muss ich gegebenenfalls warten und welche Angaben hätte ich machen müssen …“ Weiterlesen
-
06.02.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… zur Zahlung einer Geldentschädigung im Höhe von 10.000 €. Ein rauer Umgangston und auch Beleidigungen nehmen – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung – im Internet immer weiter zu. Oftmals …“ Weiterlesen
-
07.01.2020 Anwalt Peter Pipuš„… öffentlich bekannt gemacht wird. Andernfalls besteht die widerlegbare Vermutung, dass sie dem Gesetz über das rechtmäßige Eigentum unterliegen. Neuheiten des Familiengesetzbuches in Verhältnissen zwischen …“ Weiterlesen
-
07.01.2020 Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch„… deshalb sichergestellt sein, dass weder der angrenzende öffentliche Bereich noch benachbarte Privatgrundstücke von den Kameras erfasst werden, sofern nicht ein das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen …“ Weiterlesen
-
07.01.2020 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… bereit sind. Der öffentliche Dienst ist ein Sanierungsfall: kaputt gespart, heruntergewirtschaftet und verschlissen. Im öffentlichen Dienst fehlt es laut Deutschem Beamtenbund inzwischen an mehr …“ Weiterlesen
-
07.01.2020 Rechtsanwalt Torsten Schutte„… überhaupt als geeignet zum Verkehr auf öffentlichen Straßen angesehen werden kann. 2. Eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 34 StVZO für einen Schwertransport kann grundsätzlich nur …“ Weiterlesen
-
07.07.2023 Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.„… kommt. In manchen Verfahren ist von vornherein klar, dass die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejahen wird, sodass eine Einstellung ausscheidet und kein realistisches …“ Weiterlesen
-
07.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Produkte präsentiert würden. Durch diese Handlung verletze er die der Frau Hermez zustehenden Urheberrechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und öffentlichen Wiedergabe …“ Weiterlesen
-
03.01.2020 Rechtsanwalt Savin Vaic„… die Rechtsmängel der Sache auch im Fall, wenn dem Käufer öffentlich-rechtliche Sonderbeschränkungen nicht bekannt sind und wenn der Verkäufer über diese Beschränkungen informiert war oder sie erwarten hätte …“ Weiterlesen