Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 74
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10.02.2016 Rechtsanwalt Markus Brehm„… die richtige Reaktion auf jede Abmahnung sein, da beispielsweise derjenige Anschlussinhaber, der nicht Täter der Rechtsverletzung ist und auch sonst keine Pflichtverletzung begangen hat, die Abgabe …“ Weiterlesen
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10.02.2016 Rechtsanwalt Markus Brehm„… sein, da beispielsweise derjenige Anschlussinhaber, der nicht Täter der Rechtsverletzung ist und auch sonst keine Pflichtverletzung begangen hat, die Abgabe einer Unterlassungserklärung und auch Zahlung der EUR 815,00 …“ Weiterlesen
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02.02.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… der zahlreichen Authentifizierungsverfahren, Sicherungskonzepte, Angriffe und daran anknüpfender denkbarer Pflichtverletzungen des Nutzers kein Erfahrungssatz, der auf ein bestimmtes typisches …“ Weiterlesen
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31.01.2016 Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky„… , dass eine Pflichtverletzung des Pflegepersonals zu dem Sturz und den daraus resultierenden Verletzungen unserer Mandantin geführt hat. Stürze in Pflegeheimen oder Krankenhäusern, die sich im Rahmen …“ Weiterlesen
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31.01.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… was zur Pflichtverletzung vorzutragen hat. Nach den allgemeinen Grundsätzen muss derjenige, der sich auf eine Tatsache beruft, diese darlegen und beweisen. Dies gilt auch für negative Tatsachen …“ Weiterlesen
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02.10.2023 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ) und der Störerhaftung (die Haftung des Anschlussinhabers aufgrund eigener Pflichtverletzung) zu unterscheiden. Wer als „Täter“ die Rechtsverletzung selbst verursacht hat, weil er den Film „Der Marsianer – Rettet Mark …“ Weiterlesen
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26.01.2016 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… auf Unterlassung und auf Bezahlung der Anwaltskosten. Der große Schadenersatzbetrag entfällt beim Störer. Ist der Abgemahnte mangels Pflichtverletzungen überhaupt nicht für das illegale Angebot …“ Weiterlesen
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25.01.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Einkommensteuer. Der Feuerwehrmann war damit jedoch nicht einverstanden. Seiner Ansicht nach stellten die Zahlungen eine Entschädigung für eine Pflichtverletzung des Arbeitgebers dar. Seinetwegen habe …“ Weiterlesen
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26.05.2020 Rechtsanwältin Sabrina Diehl„… oder Freiheit in 30 Jahren ab Begehung der Handlung, Pflichtverletzung oder sonstigem schadensauslösenden Ereignis (siehe hierzu § 199 Abs. 2 BGB). Haben Sie also nach 29 Jahren den Verdacht …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Thomas Prange„… und auch ein Grund im Verhalten des Klägers im Sinne des § 1 KSchG lägen nicht vor. Das Landesarbeitsgericht war hingegen der Auffassung, dass die dem Kläger vorgeworfenen Pflichtverletzungen an sich Anlass für …“ Weiterlesen
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12.01.2016 Rechtsanwältin Dorrit Franze„… eine erhebliche arbeitsvertragliche Pflichtverletzung voraus. Der Gesetzgeber hat in § 626 Absatz 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) die Voraussetzungen wie folgt geregelt: Es liegt ein wichtiger Grund für …“ Weiterlesen
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12.01.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… auf einer Pflichtverletzung des Vermieters, muss dieser vor der Kündigung abgemahnt werden. Mieter muss Mangel beweisen Der Mieter muss mit der fristlosen Kündigung nicht so lange warten …“ Weiterlesen
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09.01.2016 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Follows“, da jemand anderes den Film angeboten hat und sie selbst keine haftungsauslösenden Pflichtverletzungen begangen haben. Bei Unschuld keine Zahlung und keine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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09.01.2016 Rechtsanwalt Jan Reilbach„… Pflichtverletzungen trotz Abmahnungen auftraten oder wenn besonders schwerwiegende Pflichtverletzungen, wie etwa ein Diebstahl, vorliegen. In beiden Fällen kann die Abmahnung dann auch entbehrlich …“ Weiterlesen
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08.01.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… dann aber von seinem Mieter Schadenersatz verlangt. Das kann er aber nur, wenn der Fehlalarm aufgrund einer Pflichtverletzung des Mieters ausgelöst wurde. Übrigens: Grundsätzlich trifft den Bewohner …“ Weiterlesen
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05.01.2016 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… geringfügigen Pflichtverletzung kann der Käufer zumindest grundsätzlich die Rückabwicklung des Vertrags verlangen, wenn der Verkäufer - wie hier - einen Mangel arglistig verschwiegen hat (BGH Urteil …“ Weiterlesen
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30.12.2015 Rechtsanwalt Maik Hieke„… .“ Dem folgte nunmehr auch das Gericht, welches in dem Tod des Jagdhundes durch den Schützen nicht nur eine fahrlässige Pflichtverletzung des Eigentums des Klägers sah, sondern dem Beklagten den Tod des Hundes …“ Weiterlesen
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11.12.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… durch Dritte (Ehepartner, Partner, Kinder, Mitbewohner etc.) haftbar gemacht werden kann. Für eine Haftung ist – wie gesagt – eine Pflichtverletzung bezüglich der anderen Internetnutzer bzw. bzgl. des Täters …“ Weiterlesen
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06.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… der Feuerwerksrakete aus einem Schneehaufen wurde vom Gericht abgelehnt. Es sei bereits keine Pflichtverletzung, wenn der Beklagte die Rakete aus einem Schneehaufen abfeuert, obwohl die Empfehlung des Herstellers …“ Weiterlesen
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04.12.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… auch auf Unterlassung, muss von den geforderten € 815,00 jedoch lediglich € 215,00 bezahlen. Viele Abgemahnte haften überhaupt nicht Eine Störerhaftung setzt Pflichtverletzungen voraus. Bei einem Erstverstoß haften …“ Weiterlesen
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03.12.2015 Rechtsanwältin Helena Meißner„… , berechtigt ihn auch zum Ausspruch der Kündigung. Beispiele für eine erhebliche Pflichtverletzung des Mieters sind unter anderem der Zahlungsverzug, die ständig unpünktliche Mietzahlung, die Überlassung …“ Weiterlesen
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03.12.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… “ mit der Folge, dass Sie die € 600,00 Schadenersatz nicht bezahlen müssen. Bestenfalls haften Sie sogar überhaupt nicht, weil mangels Pflichtverletzung sogar die Störerhaftung entfällt (z. B …“ Weiterlesen
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03.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… einer Pflichtverletzung aus dem Girovertrag. Zudem sah das Gericht einen zugunsten der kontoführenden Bank greifenden Anscheinsbeweis. Demnach könne man pauschal unterstellen, dass die PIN auf der Karte …“ Weiterlesen
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02.12.2015 Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar„… . 2 S 327/14) . Entgegen der Ansicht des erstinstanzlichen Urteils haben die Richter eine schuldhafte Pflichtverletzung des Mieters verneint. Die wäre Voraussetzung gewesen, um einen Anspruch …“ Weiterlesen