Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 75
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16.11.2015 Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar„… Pflichtverletzung durch die Mieter vorliegt. Sie durften sich auf die Empfehlung des Baumarktes verlassen. Danach waren beide Farben diffusionsoffen, also wasserdampfdurchlässig und atmungsaktiv. Sie eigneten …“ Weiterlesen
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14.11.2015 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… verpflichtet, vor Ausspruch einer so genannten Verdachtskündigung, d.h. wenn er nicht genau weiß, ob der Arbeitnehmer die Tat/die Pflichtverletzung begangen hat oder nicht, den Arbeitnehmer anzuhören. Zudem …“ Weiterlesen
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12.11.2015 Rechtsanwältin Kerstin BontschevWorum geht es? Wir haben vor einiger Zeit über den Aktiensplit berichtet und die steuerliche Behandlung durch die Depotbanken. Wie wir uns erinnern, haben die Depotbanken auf die neu gebildeten Aktien … Weiterlesen
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12.11.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… eine „Störer“-Haftung in Betracht. Das ist die Haftung für andere wegen einer eigenen Pflichtverletzung. Der Störer muss den Schadenersatz von € 600,00 nicht bezahlen. Unbedingt muss geprüft werden …“ Weiterlesen
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09.11.2015 Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm„… Pflichtverletzung Eine fristlose Kündigung im Sinne des §626 BGB setzt eine so schwerwiegende Pflicht- bzw. Ehrverletzung voraus, dass eine weitere Zusammenarbeit nicht zumutbar ist. Diese Feststellung …“ Weiterlesen
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09.11.2015 anwalt.de-Redaktion„… - und wasserdampfdurchlässig, und somit für Innenwände geeignet. Mieter dürfen Fachpersonal vertrauen Eine schuldhafte Pflichtverletzung des Mieterpaares schied damit aus, denn sie durften …“ Weiterlesen
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08.11.2015 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… Pflichtverletzungen wie eine Insolvenzverschleppung, wenn Verpflichtungen nach dem Steuerrecht nicht nachgekommen wird oder wenn Sozialversicherungsbeiträge für Angestellte nicht korrekt abgeführt werden. 3 …“ Weiterlesen
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03.11.2015 SH Rechtsanwälte„… Person selbst, wieder einmal die beliebte Haftungsfrage. Eine Pflichtverletzung kann schnell einen Vermögensschaden in Millionenhöhe verursachen. Oft ist in den Medien in diesem Zusammenhang …“ Weiterlesen
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28.10.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… er zum Ausdruck, dass eben keine vertraglichen Pflichtverletzungen vorlagen. Keine Untervermietung an Dritte Im vorliegenden Fall liegt keine Untervermietung an Dritte nach § 553 BGB bzw. § 9 Nr. 2 …“ Weiterlesen
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27.10.2015 Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann„… eine Pflichtverletzung, wenn ein Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis besteht. Eine solche Pflichtverletzung ist aber regelmäßig kein Grund für eine außerordentliche Kündigung des (Haupt-)Mietverhältnisses. 2 …“ Weiterlesen
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22.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… , Gäste, Mieter etc.) und den Anschlussinhaber keinerlei Schuld an der Urheberrechtsverletzung trifft. So hat der Bundesgerichtshof bereits 6 Mal entschieden, dass nur bei Pflichtverletzungen …“ Weiterlesen
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20.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… , die zur persönlichen Haftung führen können. Vorstände und Aufsichtsräte können im Fall einer Pflichtverletzung für den entstandenen Schaden haften. Das Risiko ist groß und kann die persönliche Existenz …“ Weiterlesen
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20.10.2015 Rechtsanwalt Knud J. Steffan„… Presseberichterstattung davon aus, dass die Software bereits seit 2008 verwendet wurde. Die Pflicht zur Veröffentlichung dieser Pflichtverletzung im Wege der Ad-hoc-Mitteilung entstand grundsätzlich …“ Weiterlesen
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18.10.2015 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , die aus zu anderen Zeiten geschlossenen Swap-Verträgen aufgrund einer gesonderten Beratung resultieren, auch bei Gleichartigkeit der Pflichtverletzung mangels Nämlichkeit des Schadensereignisses im Zuge …“ Weiterlesen
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15.10.2015 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… der Täter sei oder eine Pflichtverletzung begangen habe, die zu einer Störerhaftung führen könnte. Zwar spreche eine tatsächliche Vermutung dafür, dass dann wenn ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit …“ Weiterlesen
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13.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht insbesondere eine genaue Bezeichnung der sanktionierten Pflichtverletzung des Arbeitnehmers. Problematisch ist für Arbeitgeber daher, dass man …“ Weiterlesen
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13.10.2015 SH Rechtsanwälte„… , dass eine fehlerhafte Beratung stattgefunden hatte. Der Bundesgerichtshof wies dies zurück. Zwar gelte der Grundsatz, dass derjenige der Schadensersatz verlange auch etwaige Pflichtverletzungen beweisen …“ Weiterlesen
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09.10.2015 Rechtsanwältin Kathja Sauer„… einer Kündigung im Auge behalten. In die Waagschale zu legen sind v.a. ein langjähriges beanstandungsfreies Beschäftigungsverhältnis auf der einen Seite und die Schwere der Pflichtverletzung …“ Weiterlesen
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09.10.2015 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… als Regelbeispiel eine grobe Pflichtverletzung i.S. des § 25 I S.1 des Straßenverkehrsgesetzes. Ein die Verhängung eines Fahrverbots begründender Regelfall ist aber gleichwohl zu verneinen, wenn die gesamten …“ Weiterlesen
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08.10.2015 Rechtsanwältin Maraike Schätzlein„… zum Teil Termine des Kindes auf den Tag gelegt, an dem ein Besuchstag ausgemacht wurde. Liegt eine derartige vorsätzliche Boykottierung vor, so ist das eine Pflichtverletzung des Umgangsrechts aus § 1984 …“ Weiterlesen
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08.10.2015 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… Pflichtverletzung im Sinne des StVG § 25 Abs 1, die die Verhängung eines Fahrverbotes erforderlich macht, vorzuwerfen (so auch OLG Hamm, 1995-09-27, 2 Ss OWi 998/95, NZV 1996, 206; entgegen OLG Düsseldorf, 1995-12 …“ Weiterlesen
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07.10.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Verhalten würde nämlich eine erhebliche Pflichtverletzung darstellen, weshalb dem Vermieter das Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar wäre. Anderes könnte aber gelten, wenn der Vermieter …“ Weiterlesen
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05.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… haftet. Ob einen Täterhaftung oder eine Störerhaftung (= Haftung für andere wegen Pflichtverletzungen) vorliegt, kann ein spezialisierter Anwalt Ihnen schnell am Telefon erörtern. Sobald weitere Personen …“ Weiterlesen
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02.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Täter noch Störer (= Haftung für Dritte wegen Pflichtverletzungen). Wer kann sich gegen die Forderungen wehren? Wer weder Täter noch Störer ist, sollte niemals eine „modifizierte“ oder andere …“ Weiterlesen