Rechtspfleger - kurze Definition
Der Rechtspfleger ist ein Beamter des gehobenen Justizdienstes, der bei Gericht oder Staatsanwalt Aufgaben wahrnimmt, die ihm durch das Rechtspflegergesetz (RPflG) übertragen sind. Rechtspfleger werden in unterschiedlichen Bereichen eingesetzt, beispielsweise in Mahnverfahren, bei der Zwangsvollstreckung oder in Kindschaftsangelegenheiten.
Rechtspfleger können nur Beamte des gehobenen Justizdienstes werden, wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Mitgliedstaates besitzen und einen mehrjährigen Vorbereitungsdienst absolviert haben.
In seinem Amt ist der Rechtspfleger nicht von Weisungen abhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden. Allerdings ist der Rechtspfleger den im Beamtenrecht geltenden Regeln unterworfen und hat eine nicht so unabhängige Position, wie beispielsweise ein Richter.
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Rechtstipps zu "Rechtspfleger" | Seite 3
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03.08.2021 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… Rechtspfleger absprechen und sich alle Entscheidungen von diesem genehmigen lassen? Das Abschalten, lebensgefährliche Operationen, Vermögensumschichtungen etc. will man doch nur selten mit einem fremden …“ Weiterlesen
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17.08.2021 Rechtsanwalt Andre Kraus„… Gegenständen suchen, der Rechtspfleger des Vollstreckungsgerichts die Pfändung Ihres Lohnes beim Arbeitgeber und die Kontopfändung veranlassen. Lassen Sie es nicht so weit kommen! So handeln …“ Weiterlesen
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04.05.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„… . Die Rechtsbeugung setzt dagegen nach der BGH-Rechtsprechung weiter voraus, dass der Rechtsbruch eine Qualität erreicht, wonach er sich als elementaren Verstoß gegen die Rechtspflege darstellt (ebenda). Weitere …“ Weiterlesen
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27.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… Sie es sich einfach einmal vor. Meines Erachtens könnte eine solche öffentlich zur Schau getragene Tätowierung das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Rechtspflege durchaus beeinträchtigen. Was wird das Opfer …“ Weiterlesen
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24.06.2022 Tamara Hofmeister, anwalt.de-Redaktion„… meine ich an dieser Stelle nicht die Rolle des unabhängigen Organs der Rechtspflege, sondern die des Problemlösers. Diese Ansprache muss immer im Vordergrund stehen: „Was kann ich Gutes für Sie tun …“ Weiterlesen
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15.04.2021 Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große„… ist. Im Rahmen einer Beglaubigung muss die Unterschrift durch die schriftliche Wiedergabe des Namens des Richters oder des Rechtspflegers erkennbar sein, durch den der Erbschein bewilligt wurde. Das Gericht …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwalt Christian Janzen„… , dem Rechtspfleger, dem Notar oder dem Jugendamt. Für eine freiwillige Anerkennung, benötigt der Vater nach § 1595 I BGB die Zustimmung der Mutter. Willigt die Mutter jedoch nicht ein, kann die Vaterschaft nur anhand …“ Weiterlesen
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10.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… die Forderungen im Gerichtstermin („Prüfungstermin“) durch den Rechtspfleger geprüft werden. In der Praxis ist die Prüfung durch den Verwalter aber die entscheidende. Akzeptiert der Verwalter …“ Weiterlesen
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28.03.2021 Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.„Einsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten ist wichtig zur Klärung von Ansprüchen Was ist zu tun, wenn Rechtspfleger beim Grundbuchamt die beantragte Einsichtnahme eines Pflichtteilsberechtigten …“ Weiterlesen
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25.03.2021 Rechtsanwalt Florian Ehlscheid„… 57 283] = NJW 1981, NJW Jahr 1981 Seite 1719). Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau auf das Verfahrensrecht sind auch die Erfordernisse einer funktionstüchtigen Rechtspflege in den Blick zu nehmen …“ Weiterlesen
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15.03.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… zur Mitgliederversammlung mit dem Rechtspfleger beim Vereinsregister abgestimmt sind.. Das erspart Zeit, Nerven und nachträglichen Ärger. Der Mitgliederversammlung folgt das präzise Protokoll der Mitgliederversammlung …“ Weiterlesen
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10.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Philipp Hammerich„… und dieses Recht auch schneller umsetzen kann. Strafverteidiger stellen ein Organ der Rechtspflege dar, weshalb diesen eine effektive Verteidigung im Strafverfahren ermöglicht werden muss. Gemäß § 147 StPO hat …“ Weiterlesen
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03.03.2021 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… . Wir kämpfen weiterhin dafür, dass der größte Verbraucherskandal Deutschlands in vollem Umfang aufgearbeitet wird – und zwar aus Gründen der Rechtspflege und nicht der Gebühren.« Handeln Sie jetzt! VW …“ Weiterlesen
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09.02.2021 Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)„… die gesetzlichen Gebühren gerade bei kleinen Ansprüchen nicht aus, um die Betriebskosten zu decken. Das muss also im Interesse der Rechtspflege "querfinanziert" werden. Das hat der Gesetzgeber so …“ Weiterlesen
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29.01.2021 Rechtsanwalt Christian Janzen„… der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, § 353 Abs. 1 FamFG. Für einen Antrag beim Nachlassgericht ist der Rechtspfleger zuständig. Dieser kann Erben …“ Weiterlesen
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25.01.2021 Rechtsanwältin Nicole Bauer„… der Zivilprozessordnung entspräche. Dieser trägt die Überschrift „Unterbrechung durch Stillstand der Rechtspflege“ und meint damit die Aussetzung von Verfahren im Fall eines Krieges. Dazu hat das Landgericht Saarbrücken …“ Weiterlesen
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10.01.2021 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege, von Regierungen des Bundes, der Länder und der Kommunen oder der Organe …“ Weiterlesen
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07.01.2021 Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer„… Funktionsträger, Sinnbild gerichtlicher Würde, aber auch optisches Abgrenzungsmerkmal. Durch die Robe werden alle als Organ der Rechtspflege oder Akteur des Prozesses gekennzeichnet. Dabei soll allein …“ Weiterlesen
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07.01.2021 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… Gläubiger nicht vor. Nun hat der Gläubiger einen vollstreckbaren Tabellenauszug zur Vollstreckung beantragt. Der zuständige Rechtspfleger hat diesem Antrag widersprochen. Hierzu gelten nachfolgende …“ Weiterlesen
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02.01.2021 Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner„… . Ein unangebrachtes Verhalten der/des Rechtspfleger*in ist möglicher Weise für einen Ablehnungsantrag wegen der Besorgnis der Befangenheit relevant. Wenn der Eigentümer nicht in dem Termin anwesend …“ Weiterlesen
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21.12.2020 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… Verordnungen klargestellt und in den Regelungen berücksichtigt werden.“. Dem ist nichts hinzuzufügen. Die Rechtsanwälte gehören als unabhängiges Organ der Rechtspflege untrennbar zum Rechtsstaat …“ Weiterlesen
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17.12.2020 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… , dass sich Beharrlichkeit letztendlich auszahlt und man ein wenig Vertrauen in die Rechtspflege haben sollte. Wir haben immer gesagt: Verbraucher dürfen sich nicht abschrecken lassen von diesen Dingen, ein Vorgehen …“ Weiterlesen
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18.12.2020 Rechtsanwalt Fevzi Dal„… zu einem Strafverteidiger. Was tut der Strafverteidiger? Der Strafverteidiger ist als Rechtsanwalt Organ der Rechtspflege und wird erstens von den Polizei- und Justizbehörden ernst genommen. Zunächst …“ Weiterlesen
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17.12.2020 Rechtsanwalt Thomas Rehm„… der Bußgeldakte hinausgehender Informationszugang bereits gewährt wird, die Funktionstüchtigkeit der Rechtspflege beeinträchtigt wäre, ist nicht ersichtlich.“ Ein rechtsstaatliches und faires Verfahren fordert …“ Weiterlesen