Rechtstipps zu "Richter" | Seite 225
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21.05.2017 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… der Piloten und Flugbegleiter, das vom Streikrecht nicht gedeckt ist, nicht zur Annahme außergewöhnlicher Umstände führen kann. Bei dem Amtsgericht Nürtingen besteht ganz offensichtlich bei allen Richtern …“ Weiterlesen
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19.05.2017 Rechtsanwalt Dirk Schwerd„… wird. In diesen Situationen sollte man einen kühlen Kopf behalten und zunächst die formelle Beschlusslage überprüfen, da neben einer richterlichen Unterschrift in dem Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss, neben …“ Weiterlesen
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19.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… sich jedoch der Richter in einer Situation, die ihm bei einem standardisierten Messverfahren eine Beweisführung faktisch unmöglich macht. Der Richter selbst könne nur auf die Arbeit der PTB vertrauen …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… der Filmgeschichte. Das klingt etwas hanebüchen, meinen Sie? Nun, das fanden die Richter allerdings auch. Mann wollte seinen Namen in „James Bond“ ändern lassen und ging vor Gericht Als Grund für …“ Weiterlesen
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18.05.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… nur gefaxt war. Einreichung per Fax reicht aus Nachdem sie erfolgreich vor dem Finanzgericht geklagt hatte, reichte das FA Revision zum BFH ein – dieser gab allerdings der Frau recht. Die Richter …“ Weiterlesen
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18.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter„… nicht mitwirken müssen. Allerdings darf die Polizei in dem Fall das Fahrzeug auf Beweismittel durchsuchen. Weigern Sie sich, kann die Polizei eine Blutentnahme nach Einholung einer richterlichen Erlaubnis …“ Weiterlesen
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17.05.2017 Rechtsanwalt Christian Koch„… schwerwiegenden Fehler auf eine grobe Fahrlässigkeit schließen ließen. Gegen dieses Urteil habe ich Berufung eingelegt: Die Bielefelder Richter hätten trotz entsprechenden Antrags verfahrensfehlerhaft …“ Weiterlesen
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10.07.2020 Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.„… der Rückabwicklung nicht an die BaFin zu richten. Gleichwohl ist es Aufgabe der BaFin, all jene Geschäfte und Dienstleistungen zu kontrollieren, die nach ihrer Auffassung als erlaubnispflichtige …“ Weiterlesen
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17.05.2017 Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter„… ist. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat somit bereits nach Ablauf eines Jahres eine Verfestigung angenommen und den Unterhaltsanspruch abgewiesen. Fühlen Sie sich angesprochen oder haben Sie Beratungsbedarf, würden wir uns freuen, wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen. Anett Wetterney-Richter Rechtsanwältin“ Weiterlesen
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17.05.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… könnte, wenn er sich angemessen um eine besser bezahlte Anstellung bemüht hätte. Zu wenige Bewerbungen verschickt Die Richter verneinten ein ernsthaftes Bewerbungsbemühen beim Kindsvater. So war bereits …“ Weiterlesen
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03.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… sollten. Die ersten zwei Beiträge dieser Serie richten sich unmittelbar an Angehörige des Inhaftierten – es empfiehlt sich deshalb, diese Beiträge zuerst zu lesen und die nötigen Sofortmaßnahmen …“ Weiterlesen
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17.05.2017 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Gefahrenpotenzial bestehen, das den Datenschutz überwiegt. Dieses muss das Landgericht Berlin als Vorinstanz noch klären, an das der BGH den Fall zurückverwies. Die Berliner Richter müssen sich somit noch …“ Weiterlesen
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16.05.2017 Rechtsanwältin Gertrud Renner„… des Kindes. Das Gericht wird in einem solchen Fall kein Wechselmodell anordnen. Der Bundesgerichtshof hat weiter festgelegt, dass in einem Umgangsverfahren vor Gericht der Richter aufklären muss …“ Weiterlesen
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16.05.2017 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . lass, Dich nicht mit der oder dem ein…, der ist schwierig… , oder gefährlich) zwar von Ihnen ehrverletzend empfunden werden, einen Richter aber nicht unbedingt als Mobbing Attacke überzeugen …“ Weiterlesen
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15.05.2017 Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci„… schriftlich festgehalten werden, wenn eine Scheidung unumgänglich erscheint. Sollte es zu keiner Einigung zum Thema Immobilien kommen, treffen die zuständigen Richter eine Entscheidung. Es kann unter anderem …“ Weiterlesen
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15.05.2017 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , indem er auf einen Präzedenzfall des Oberlandesgerichts Hamm verwies, in dem der Richter davon ausging, dass der Betroffene einem vorsatzausschließenden Tatbestandsirrtum unterlag. Bei einem solchen …“ Weiterlesen
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19.02.2018 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… . Regelung zum Gebrauch unrechtmäßig Die Richter stellten in ihrem Urteil fest, dass Wohnungseigentümer durch Mehrheitsbeschluss eine Vereinbarung zum ordnungsgemäßen Gebrauch des Eigentums gem. § 15 …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Jörn Blank„… in diesem Bereich scheinbar so mieterfreundlich ist. Gesetzlicher Grundsatz: Der Vermieter muss Kosten der Renovierung tragen Die Richterinnen und Richter können eigentlich nichts dafür, denn …“ Weiterlesen
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12.05.2017 SH Rechtsanwälte„… der Richter erhebliche Belastungen des Meniskus. Bei mehrjähriger Tätigkeit kann dies zu einer Anerkennung der Berufskrankheit führen. Dabei ist nicht zwingend erforderlich, dass mindestens 1.600 Stunden …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ) in München ein. Die zuständigen Richter urteilten, dass ein grobes Verschulden dann vorliegt, wenn entweder Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben ist. Bei grober Fahrlässigkeit muss der Steuerpflichtige …“ Weiterlesen
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Übernahme von 68 Conti-Schiffen durch CPO Holding: Auswirkung auf Schadenersatzansprüche der Anleger12.05.2017 Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel„… die Gründungsgesellschafter, also Unternehmen der Conti-Gruppe, richten, sollten sich betroffene Anleger anwaltlich beraten lassen. Witt Rechtsanwälte , Heidelberg, Berlin, München“ Weiterlesen
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12.05.2017 Rechtsanwältin Iris Koppmann„… das Landgericht, dass Eltern sehr wohl das Facebook-Konto ihres Kindes erben können und gaben somit der Mutter recht. Die Richter entschieden, dass der Vertrag Teil des Erbes sei. Sie wollten hierbei …“ Weiterlesen
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03.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… notwendig, sofern der Betroffene der Hausdurchsuchung nicht freiwillig zustimmt. Grundsätzlich ist hierfür der Richter zuständig. Nur, wenn Gefahr in Verzug ist, kann eine Durchsuchung …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… verkannt und damit gegen die ihm vertraglich obliegenden Schutz- und Organisationspflichten verstoßen hat. Aus dem Gesamtbild des konkreten Falls ging nach Ansicht der Richter des BGH eindeutig hervor …“ Weiterlesen