Rechtstipps zu "Schuldner" | Seite 46
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25.06.2019 Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.„… zurück. Der BGH hat in den vergangenen Jahren eine fein ziselierte Rechtsprechung zu verschieden gelegenen Sachverhalten entwickelt. „Eine Bitte des Schuldners auf Abschluss …“ Weiterlesen
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20.03.2019 Rechtsanwalt Dirk Hoß„Keine Pflicht zur Abmahnung vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens Eine Abmahnung enthält die Aufforderung an den Schuldner, innerhalb einer angemessenen Frist wegen einer Zuwiderhandlung …“ Weiterlesen
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18.03.2019 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… des Anfechtungsgesetzes, welche die gleiche Zielrichtung haben. Auch das Anfechtungsgesetz ist darauf ausgerichtet, Rechtshandlungen eines Schuldners, der seine Gläubiger benachteiligt, wieder rückgängig …“ Weiterlesen
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18.03.2019 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… Zahlung, verstößt dies gegen Treu und Glauben. Sein Verhalten stellt eine unzulässige Rechtsausübung dar. Es ist sinnwidrig, den Schuldner direkt nach Erhalt des ungeprüften Betrags zur Zahlung …“ Weiterlesen
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14.03.2019 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… im Vollstreckungsverfahren nennt man Gläubiger und Schuldner. Der Gläubiger kann eine juristische oder Privatperson sein, die Ansprüche gegen den Schuldner mit dem Vollstreckungsverfahren geltend machen möchte …“ Weiterlesen
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16.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… der Vollstreckungsbescheid erlassen und der Negativeintrag vorgenommen wurde. Ein Interesse, diese Person als säumigen Schuldner negativ zu brandmarken, besteht offenkundig nicht. Was kann man aus diesem Fall lernen …“ Weiterlesen
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08.03.2019 Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová„… sei darauf hinzuweisen, dass laut dem slowakischen Konkursgesetz der Schuldner verpflichtet ist, den Antrag auf Eröffnung des Konkurses einzureichen, wenn er überschuldet ist. Überschuldet …“ Weiterlesen
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Weitere klageabweisende Urteile wegen unberechtigter Honorarforderungen des „gemeinsamen Vertreters“07.03.2019 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… . 7 C 314/18) klar, dass sich die alleinige Kostentragung durch den Schuldner aus § 7 Abs. 6 SchVG ergebe. Dies gelte auch dann, wenn der gemeinsame Vertreter erst nach Eröffnung …“ Weiterlesen
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05.03.2019 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… von Forderungen nach dem Versterben des Schuldners und setzt Ihre Rechte für Sie durch. Nutzen Sie unseren Service einer kostenlosen Ersteinschätzung, um zu prüfen, ob in Ihrem Fall die Einschaltung eines Anwaltes sinnvoll ist.“ Weiterlesen
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05.03.2019 Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.„… oder die Zahlungsunfähigkeit seines Schuldners kannte. Darüber hinaus wird unterschieden, ob der Gläubiger einen Anspruch auf die Zahlung hatte oder nicht. Letztendlich wird es im Bereich der anspruchsbezogenen Zahlungen immer …“ Weiterlesen
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04.03.2019 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… der Wohnungseigentümer hat mehrheitlich die Herausgabe der Daten entschieden. Schuldner in der Wohnungseigentumsgemeinschaft dürfen an der Anschlagtafel der Wohnungseigentumsgemeinschaft namentlich …“ Weiterlesen
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14.12.2020 Rechtsanwältin Kerstin Obexer„… nicht vor diesem Termin erfolgen wird. Aufgrund der Auswirkungen der Corona Pandemie wird das neue Gesetz nun aber scheinbar viel früher als erwartet in Kraft treten. Bisher mussten Schuldner in der Regel sechs …“ Weiterlesen
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27.02.2019 Rechtsanwalt Jens Leiers„… der Vertragsstrafe, auf die Schwere, das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Zuwiderhandlung und auf das Verschulden des Schuldners an; daneben dient die Bemessung auch dazu, die Verwirkung …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann„… 10.000,00 EUR betrogen zu haben. Der Gläubiger C kann von den Schuldnern A und B jeweils die vollen 10.000,00 EUR fordern, er ist nicht auf den jeweiligen Anteil in Höhe von 5.000,00 EUR beschränkt. Zahlt A …“ Weiterlesen
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20.02.2019 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… im Schuldnerverzeichnis Schuldner, die die Vermögensauskunft (frühere Bezeichnung: Offenbarungseid oder Versicherung an Eides statt, Eidesstattliche Versicherung) abgegeben haben oder gegen die zur Erzwingung der Abgabe …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… das Vermögen des Sicherungsgebers (Schuldner) die Grundschuld auch dann nicht gegenüber dem neuen Sicherungsnehmer kondizieren (zurückfordern), wenn der Schuldner sich mit der Abtretung einverstanden …“ Weiterlesen
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12.02.2019 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„… des monatlichen Anteils, der an ihn abführt werden muss, verhandelt. In der Regel will er mindestens das Geld haben, das abgeführt werden könnte, wenn der Schuldner einer abhängigen Beschäftigung …“ Weiterlesen
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12.02.2019 Rechtsanwältin Petra Nordhoff„… mit der Überschrift: Aufhebung der Stundung. Diese Vorschrift lautet: Das Gericht kann die Stundung aufheben, wenn, 1. der Schuldner vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige Angaben über Umstände gemacht hat …“ Weiterlesen
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11.02.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… zudem klar und verständlich formuliert ist. Wurde kein gerichtliches Verfahren eigeleitet (§ 31 Abs. 2 Nr. 1 BDSG) muss der Schuldner zumindest nach den Voraussetzungen des § 31 Abs. 2 Nr. 4 BDSG …“ Weiterlesen
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Sittenwidrigkeit der Arbeitnehmerbürgschaft? Der BGH hat entschieden: Es kommt auf den Einzelfall an10.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… - und Angehörigenbürgschaft) wird insoweit vermutet, dass das Näheverhältnis des Bürgen zum Schuldner die freie Willensbildung bei der Bürgschaftsübernahme beeinträchtigt. Unabhängig davon kann die Übernahme …“ Weiterlesen
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06.02.2019 Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla„Dem Schuldner einer Forderung steht nach einem gewissen Zeitablauf (Verjährung, §§ 194 ff. BGB) das Recht zu, seine Leistung zu verweigern. Je nach Art der zugrunde liegenden Forderung bzw …“ Weiterlesen
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06.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Biernath„… verlangen. Sofern der Schuldner die Germania selbst ist, sieht es weniger rosig aus. Allerdings sollten dann auch wirklich alle einem Betroffenen zustehenden Rechte addiert und zur Insolvenz angemeldet werden. Hierzu gehören die Kosten der Flugtickets, Entschädigung für ggf. Flugausfall und Ersatzbuchung.“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… die von ihm vertretenen Schuldverschreibungsgläubiger sondern nur gegen den Schuldner. Nachdem bereits andere Gerichte ähnlich entschieden hatten, tat dies nun auch das AG Breisach in einer aktuellen …“ Weiterlesen
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29.01.2019 Rechtsanwalt Marcel Schmieder„… . Dies wird in der Regel dann relevant, wenn sich der Schuldner dem späteren Anfechtungsgegner gegenüber hinsichtlich seiner Vermögenssituation offenbart hat oder wenn Indizien vorliegen, die – ggf. erst …“ Weiterlesen